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Taiwan-Straße: China kündigt Militärmanöver an

Taiwan-Straße: China kündigt Militärmanöver an
Symbolbild: Die Fregatte Wuhai der Marine der Volksrepublik China bei einer Parade, 23. April 2019
Die Behörden in Peking haben für Donnerstag und Freitag Militärübungen nahe der taiwanesischen Küste im Ostchinesischen und im Südchinesischen Meer angekündigt. Taiwan wurde Berichten zufolge überrascht, dabei hatte Peking angesichts mehrfacher Provokationen gewarnt.

Aus zwei Mitteilungen der chinesischen Behörde für Seeverkehrssicherheit geht hervor, dass für Donnerstag und Freitag Militärübungen nahe der taiwanesischen Küste im Ostchinesischen und im Südchinesischen Meer geplant sind.

Aufgrund von "militärischen Aktivitäten" warnte die Behörde Flugzeuge und Schiffe vor der Durchquerung der Seegebiete. Davon wurde Taiwan überrascht, das seinerseits erklärte, die eigene Armee sei für die Verteidigung der Landessicherheit gerüstet.

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Im Mai hatte Taiwan ein Militärmanöver gestartet. In der vergangenen Woche war ein Lenkwaffenkreuzer der US Navy, die USS Antietam (CG-54), durch die Taiwan-Straße gefahren, nachdem das chinesische Militär Washington vorgeworfen hatte, "die regionale Sicherheit zu verkomplizieren", und gewarnt hatte, sich von der Insel fernzuhalten. Ein Sprecher der US-Marine hingegen betonte, dass die USA weiterhin für die Freiheit der Schifffahrt in der Region eintreten werden.

Anfang Juli hatte das Pentagon verkündet, dass das US-Außenministerium den Verkauf von Militärgerät an Taiwan genehmigt hat. Es geht bei der geplanten Lieferung um mehr als einhundert Abrams-Kampfpanzer, 250 Stinger-Luftabwehrraketen, Maschinengewehre und Ausrüstung im Wert von knapp zwei Milliarden US-Dollar. Allerdings wird noch die Zustimmung des Kongresses benötigt.

Die chinesische Führung sah dies als klare Provokation und betonte, dass sie jede Einmischung von außen sowie jeden Versuch bekämpfen werde, Taiwan vom chinesischen Festland zu trennen.

Bereits im März hatten die USA Schiffe der Marine und der Küstenwache durch die strategisch wichtige Meerenge zwischen China und Taiwan geschickt und die Pekinger Führung damit verärgert.

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