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China: USA sollten in Taiwan nicht mit dem Feuer spielen

China: USA sollten in Taiwan nicht mit dem Feuer spielen
Kee-Lung-Lenkwaffenvernichter (r., auch bekannt als DDG-1801) und Marineschiffe während einer militärischen Übung bei Hualien, Taiwan
Auf die Ankündigung Washingtons, Taiwan Waffen in Milliardenwert zu verkaufen, folgten heftige Reaktionen. Das Außenministerium Chinas drohte mit Sanktionen, und Spitzendiplomat Wang Yi warnte, die USA sollten in der Taiwan-Frage "nicht mit dem Feuer spielen".

Während eines Besuchs in Ungarn am Freitag sagte der chinesische Außenminister Wang Yi, dass keine ausländische Streitmacht die Wiedervereinigung Chinas stoppen könne und keine ausländische Streitmacht versuchen dürfe, einzugreifen.

Er reagierte damit auf die Ankündigung des US-Außenministeriums von Montag, den möglichen Verkauf von M1A2T-Abrams-Panzern, Stinger-Raketen und damit verbundenen Rüstungsgütern an Taiwan in geschätztem Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar zu genehmigen, mit dem sich Washington über das Ein-China-Prinzip hinwegsetzt, demzufolge die Insel integraler Bestandteil Chinas ist.


Wir fordern die USA auf, die Schwere der Taiwan-Frage voll und ganz anzuerkennen (und)  in der Taiwan-Frage nicht mit dem Feuer zu spielen", sagte Wang während einer Pressekonferenz in Budapest.

Taiwans Präsident Tsai Ing-wen in Taipeh, New Taipeh City, Taiwan, 4. Mai 2019.

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Peking wird zudem Sanktionen gegen US-Unternehmen verhängen, die an Waffenverkäufen an Taiwan beteiligt sind. Das teilte das chinesische Außenministerium am Freitag mit. Der Sprecher des Außenministeriums Geng Shuang erklärte:

US-Waffenverkäufe an Taiwan stellen einen schweren Verstoß gegen das Völkerrecht und die Grundnormen für die internationalen Beziehungen dar.

Das Ministerium verwies darauf, dass China mithilfe der Sanktionen seine nationalen Interessen wahren wolle.

Am Donnerstag äußerte das chinesische Militär bereits deutliche Unzufriedenheit mit dem Plan des US-Außenministeriums, Waffen an Taiwan zu verkaufen.

Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil Chinas. Chinas entschiedener Widerstand gegen die US-Waffenverkäufe an Taiwan ist klar und konsequent", so der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums.

Die Taiwan-Frage sei eine interne Angelegenheit Chinas und betreffe seine Kerninteressen sowie das Nationalgefühl des chinesischen Volkes, externe Einmischung sei nicht zu tolerieren.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums verfügen die chinesischen Streitkräfte über den festen Willen, volles Selbstvertrauen und ausreichende Fähigkeiten, jede Form der Einmischung durch externe Kräfte und separatistische Akte zur "Unabhängigkeit Taiwans" zu vereiteln.

Man werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität Chinas zu gewährleisten.

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