icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Nach Besuch in Nordkorea: Sigmar Gabriel kritisiert Doppelstandards der EU bei Menschenrechtsfragen

Nach Besuch in Nordkorea: Sigmar Gabriel kritisiert Doppelstandards der EU bei Menschenrechtsfragen
Sigmar Gabriel, Berlin, Deutschland, 14. März 2018.
Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte im Rahmen einer Privatreise Nordkorea besucht und sich dabei auch mit Kim Jong-un getroffen. Als Mitbringsel gab es ein Buch über seine Heimatstadt Goslar. US-Präsident Trump lobt er für dessen Nordkorea-Politik.

Sigmar Gabriel erläuterte die Eindrücke seiner Reise in einem Interview mit dem Tagesspiegel

Es war ein merkwürdiger Kontrast zwischen einem modern anmutenden Flughafen, einer modernen Skyline in der Hauptstadt Pjöngjang einerseits und der relativen Stille des Landes andererseits. Die Menschen bearbeiten dort den Boden mit einfachsten Geräten und mit den Händen. Statt Traktoren sieht man Ochsen, die den Pflug ziehen. Und jeder Quadratmeter wird bearbeitet, weil das Land ständig in Gefahr ist, in einer Hungersnot zu landen. 

Er betonte, dass es sich um eine private Reise gehandelt habe. Zu der Reise kam es durch eine Anfrage aus Nordkorea über den ehemaligen Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt. Die offizielle Einladung erhielt Gabriel vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses in Nordkorea. Über seine Reisepläne setzte er auch das Auswärtige Amt in Kenntnis. In der Vorbereitung kam es zu Gesprächen mit Botschaftsvertretern aus den umliegenden Staaten:

Vor allem das Gespräch mit dem Botschafter Südkoreas in Deutschland war sehr interessant. Er unterstützte mich darin, diese Reise anzutreten. 

Gabriel ist der Ansicht, es gebe in dem Land einen "merkwürdigen Kontrast" zwischen Moderne und einer "Stille des Landes". Besonders hervor stach für ihn der Unterschied zwischen Stadt und Land. 

Der Überfall auf die nordkoreanische Botschaft in Madrid ereignete sich nur wenige Tage vor dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Jong-un.

Dabei lobte er die Versuche des US-Präsidenten Donald Trump, Nordkorea zu denuklearisieren. Das letzte Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim Jong-un blieb ergebnislos. Pjöngjang hatte von Washington die Aufhebung von Sanktionen gefordert. In einem Meinungsbeitrag für den südkoreanischen Korea Herald beschrieb Gabriel vor seiner Reise, "wie Europa das neue atomare Wettrüsten eindämmen kann": 

Eine der Säulen der atomaren Rüstungskontrolle wurde am 2. Februar mit Ablauf der 60-Tage-Frist, die die Vereinigten Staaten Russland eingeräumt hatten, um den Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty von 1987 zu retten, Geschichte. Russland ließ die Frist fröhlich verstreichen. Aber auch die Europäische Union, von Deutschland gefördert. 

Von Europa wünsche er sich eine "aktivere Rolle in der Debatte über Atomwaffen". Neben dem Buch über seine Heimatstadt Goslar überreichte Gabriel Kim Jong-un einen Bildband über Preisträger für zeitgenössische Kunst aus Goslar. Gabriel gestand ein, dass die Sanktionen der USA in Nordkorea ihren Tribut von den Menschen fordern: 

Die Sanktionen, die ja vor allem wegen der Verletzung des Vertrags gegen die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen in den letzten Jahren ausgeweitet wurden, verschärfen natürlich die wirtschaftliche Notlage des Landes. 

Er vermute aber, dass die Not im Land auch ohne die Sanktionen groß wäre. Derzeit hätten Washington und Pjöngjang aber zu hohe Erwartungen aneinander. 

Gabriel äußerte sich in dem Interview auch zu den Doppelstandards, die seiner Meinung nach im Umgang mit Nordkorea zutage treten: 

Derzeit gibt es quasi eine Kontaktsperre zwischen offiziellen Vertretern Europas und Deutschlands mit Vertretern der Partei- und Staatsführung in Nordkorea. Diese Kontaktsperre ist für uns einfacher durchzuhalten als mit anderen Ländern, weil uns mit Nordkorea keine wirtschaftlichen Interessen verbinden.

In Ländern, in denen es vergleichbare Menschenrechtsverletzungen gibt, an denen wir aber ein wirtschaftliches Interesse haben, gibt es derartige Kontaktsperren nicht. Das zeigt auch ein bisschen, dass wir durchaus mit unterschiedlichen Maßstäben an Menschenrechtsfragen herangehen. 

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen