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Vereinte Nationen sehen Mord an Rohingya als Völkermord und fordern Strafmaßnahmen

Vereinte Nationen sehen Mord an Rohingya als Völkermord und fordern Strafmaßnahmen
Gerettete Rohingya-Flüchtlinge in Lhoksukon, Aceh-Provinz, Indonesien, 11. Mai 2015.
Die UN werfen dem Militär Myanmars vor, an den Rohingya einen Völkermord verübt zu haben. Myanmar weist die Anschuldigungen zurück und beauftragt eine eigene Untersuchungskommission. Die Plattform Facebook sperrt Nutzerkonten wegen der Verbreitetung von Hass.

Das Verbrechen an den Rohingya jährt sich dieser Tage. Nachdem Extremisten aus den Reihen der Rohingya eine Polizeiwache angegriffen hatten, wurde eine Welle der Gewalt gegen die muslimische Minderheit entfacht. Die Regierung Myanmars sieht darin eine unvermeidliche Reaktion gegen Extremisten.

Die meisten (rund 700.000) Angehörige der Volksgruppe flüchteten aus Myanmar in das benachbarte Bangladesch. Hier demonstrieren sie nun - ein Jahr nach der Vertreibung und Verfolgung - für Gerechtigkeit und eine Zukunft. Sie berichteten von Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen. Laut UN-Ermittlern gehörten die Täter, vornehmlich die Militärkommandeure, vor einen internationalen Strafgerichtshof gestellt. Auch Aung San Suu Kyi, Friedensnobelpreisträgerin und Regierungschefin geriet in die Kritik, da sie nichts zum Schutz der Rohingya unternommen habe. 

Rohingya-Flüchtlingskinder in einer Koran-Schule im Flüchtlingscamp Cox Bazar, Bangladesch, 22. Januar 2018.

In dem Bericht der UN heißt es: 

Die grausamen Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen, die in den Teilstaaten Kachin, Rakhine und Shan begangen wurden, schockieren wegen ihrer grauenerregenden Art und Allgegenwärtigkeit. Viele dieser Menschenrechtsverletzungen entsprechen zweifellos den schwersten Verbrechen nach internationalem Gesetz. Die Verbrechen in Rhakine und die Art, wie sie begangen wurden, ähneln in ihrer Art, Schwere und im Umfang Verbrechen anderswo, bei denen Völkermord als Absicht festgestellt wurde.

In Myanmar gelten die Rohingya als staatenlos. Die Volksgruppe sieht das Gebiet Rakhine in Myanmar als ihres an, die Regierung Myanmars verneint diesen Anspruch und spricht ihnen alle Bürgerrechte ab. 

UN-Ermittlerin: Facebook "ist zu einem Monster" der Hassverbreitung geworden

Laut Facebook dürfen auf der Plattform keine erniedrigenden oder gewalttätigen Inhalte gegen ethnische Gruppen verbreitet werden. Aber genau dies geschah im Falle der Rohingya. Am Montag gab Facebook bekannt, dass 10 Individuen und Organisationen von ihren Seiten verbannt werden, darunter der General Min Aung Hlaing, da diesen nachgesagt wird, sie hätten über diese Seiten Hass gegen die Rohingya verbreitet und zum Gewaltausbruch beigetragen. 

Solidaritätsdemonstration für die Rohingya in Jakarta, Indonesien, 3. September 2017.

Teil der UN-Untersuchung im Verbrechen gegen die Rohingya ist auch der über Facebook verbreitete Hass. Der Chef der UN-Untersuchungskomission Marzuki Darusman:

Hassrede und Anstiftung zur Gewalt in den Sozialen Medien ist allgegenwärtig, besonders auf Facebook. 

Die Ermittlerin Yanghee Lee geht noch weiter: 

Ich befürchte, dass Facebook ein Monster geworden ist, und nicht mehr das ist, was es ursprünglich einmal sein wollte. 

Auch in Bangladesch ist die Zukunft der Rohingya ungewiss. Die Regierung möchte das Problem auf eine unbewohnte und wegen des Monsuns auch nicht bewohnbare Insel verfrachten. Internationale Beobachter dürfen sich in Myanmar kein Bild vor Ort machen.

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