Asien
Moon: US-Truppen in Südkorea sollen auch im Fall eines Friedensabkommens mit Nordkorea bleiben
Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in sagte am Mittwoch, dass auf der Halbinsel stationierte US-Truppen bleiben sollen, auch in dem Fall, dass ein Friedensabkommen mit dem Norden geschlossen wird. Pjöngjang hatte für seine Zugeständnisse jedoch eine Sicherheitsgarantie gefordert.
Die in Südkorea stationierten US-Truppen beträfen das Bündnis zwischen Südkorea und den Vereinigten Staaten und haben nichts mit der Unterzeichnung von Friedensverträgen zu tun, sagte Moons Sprecher Kim Eui-kyeom auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Die Erklärung kam als Antwort auf einen Artikel des Präsidentenberaters Moon Cung-in in der Zeitschrift Foreign Affairs, in dem er erklärte, dass es "schwierig sei, die anhaltende Präsenz der US-Streitkräfte in Südkorea zu rechtfertigen", wenn der Frieden mit dem Norden geschlossen werde. Der Sprecher warnte den Berater davor, weitere "Verwirrung zu stiften".
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Nordkorea hatte bereits bei einem Treffen zwischen Kim und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im vergangenen Monat sein Entgegenkommen im Bereich der Denuklearisierung signalisiert und darauf hingewiesen, dass eine "Sicherheitsgarantie" erforderlich sei, so ein Bericht der japanischen Zeitung Yomiuri Shimbun.
Was eine solche Garantie beinhalten könnte, blieb unklar, da Nordkorea angeblich seine seit langem bestehende Forderung nach einem Abzug der US-Truppen fallen ließ, zumindest laut der öffentlichen Erklärung von Moon Ende April.
Die USA ihrerserseits haben bereits ihre Absicht bekundet, Nordkorea zu "irreversiblen" Schritten in Richtung Denuklearisierung zu bewegen, ohne Zugeständnisse in Bezug auf seine militärische Präsenz zu machen.
Der ehemalige CIA-Direktor und neu ernannte US-Außenminister Mike Pompeo identifizierte das "Ziel" der Trump-Administration in Bezug auf Nordkorea als "vollständige, überprüfbare, irreversible Denuklearisierung" in einem Interview mit ABC News.
In einem separaten Interview mit Fox News erklärte der amerikanische Sicherheitsberater John Bolton, dass das Abkommen von 2003 zur Einstellung der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen in Libyen als Modell für die Verhandlungen in Nordkorea dienen könnte.
"Wir haben das libysche Modell von 2003, 2004 im Kopf. Es gibt offensichtlich Unterschiede. Das libysche Programm war viel kleiner, aber das war im Grunde die Vereinbarung, die wir getroffen haben", so Bolton.
Der ehemalige libysche Präsident Muammar Gaddafi erklärte sich bereit, das Atomprogramm des Landes abzubauen im Gegenzug für die Aufhebung der westlichen Sanktionen. Im Jahr 2011 wurde er durch eine NATO-geführte Bombardierung des Landes getötet, welche eine massive Destabilisierung des Landes und der Region nach sich zog.
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