Asien

Hongkong verschenkt Geld im großen Stil: 2,8 Millionen Bürger erhalten jeweils etwa 500 US-Dollar

Die Regierung von Hongkong hat ihre Entscheidung verkündet, den Rekordüberschuss im Haushalt in Höhe von 18 Milliarden US-Dollar mit mehr als einem Drittel der Einwohner der Stadt teilen zu wollen. Vor allem die sozial Schwachen sollen davon profitieren.
Hongkong verschenkt Geld im großen Stil: 2,8 Millionen Bürger erhalten jeweils etwa 500 US-Dollar Quelle: Reuters

Wir versuchen, mehr Menschen abzusichern, die nicht direkt vom Budget profitieren", sagte Finanzsekretär Paul Chan Mo-po auf einer Pressekonferenz am Freitag.

Ihm zufolge ist das Almosen für Einwohner Hongkongs gedacht, die 18 Jahre alt und älter sind, über kein Eigentum verfügen, keine staatlichen Zuschüsse erhalten und keine Einkommenssteuer für das Geschäftsjahr zahlen werden, das nächste Woche endet.

Sonderregel auch für untere Mittelschicht

Der Finanzchef hob insbesondere die "kleine Zahl von Menschen" hervor, die zwar keine Steuern zahlen, aber in ihren eigenen Immobilien leben.

Auch diejenigen, die die genannten Kriterien erfüllen, aber dennoch Einkommenssteuer zahlen müssen, sollen etwas Bargeld erhalten. Wenn ihre Steuervergünstigung unter 500 US-Dollar liegen sollte, erhalten sie die Differenz zwischen den beiden Beträgen ausgezahlt, erklärte der Beamte.

Die Auszahlungen würden die Regierung zusätzlich 1,4 Milliarden US-Dollar kosten, fügte Chan hinzu und erklärte, dass sie eine Antwort auf Forderungen sein, die Hongkongs Bürger und deren politische Vertreter "laut und deutlich" zum Ausdruck gebracht hätten.

Während einige die Entscheidung bezüglich der Auszahlung begrüßten, haben andere die Regierung dafür kritisiert, dass diese nicht erklärt habe, warum ausgerechnet 500 US-Dollar der richtige Betrag sei.

"Verteilung von Bargeld kein Teil der Fiskal-Strategie"

Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Wu Chi-wai, sagte, es gäbe immer noch eine "Lücke" zwischen der Bevorzugung, die die Bessergestellten genössen, und jenen, die aus Chans ursprünglichem Haushalt begünstigt würden.

Ich denke, dass wir als Regierungsbeamte die Fähigkeit haben müssen, einen Schritt zurück zu machen, die verschiedenen geäußerten Ansichten zu reflektieren und zu erkennen, wie wir unserem Volk besser dienen können. Dieses Programm [...] ist somit ein Versuch, proaktiv auf die Bedürfnisse der Gemeinschaft einzugehen", unterstrich Chan. Er beschrieb die Höhe des Almosens als eine "angemessene".

In den letzten Wochen haben Sie von verschiedenen politischen Parteien Vorschläge hinsichtlich der Höhe der Beträge gehört. Alles in allem sind wir der Meinung, dass der vorgeschlagene Betrag von 500 US-Dollar der richtige ist.

Einige Gesetzgeber drängten die Regierung, eine universelle Bargeldauszahlung durchzuführen und drohten damit, im Legislativrat ein Veto gegen den Haushalt einzulegen, sollte dies nicht gemacht werden. Der zuständige Minister erklärte jedoch, dass die Verteilung von Bargeld an alle nicht Teil der Fiskal-Strategie der Regierung sei.

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