Japan: "Abenomics" durch Annäherung zwischen Nordkorea und USA in Gefahr

Japan: "Abenomics" durch Annäherung zwischen Nordkorea und USA in Gefahr
Shinzo Abe in Tokio, Japan 14. März 2018
Der japanische Premierminister steht unter Druck: es geht um manipulierte Dokumente. Bisher half Abe die Bedrohung aus Nordkorea. In vorgezogenen Wahlen nutzte er die Stunde und wurde wiedergewählt. Mit der diplomatischen Annäherung zwischen den USA und Nordkorea wird es für Abe gefährlich.

Die Politik, die Shinzo Abe Anfang des Jahres 2013 begann, wird als "Abenomics" bezeichnet. Mit dieser will Abe Japan zu neuer wirtschaftlicher Größe verhelfen. Um dieses Ziel zu erreichen, plant Abe auch eine Verfassungsänderung, welche Japan erlaubt, aufzurüsten und Krieg zu führen. Bisher unterstützte ihn die Regierung Trumps in dem Ziel Artikel 9, ein Relikt vom dem Ende des zweiten Weltkriegs, abzuwandeln.

Der Rückhalt in der japanischen Bevölkerung war Abe durch die wachsende nordkoreanische Bedrohung sicher und so wurde die Bevölkerung mit Katastrophenübungen auf einen möglichen nordkoreanischen Raketenangriff eingestimmt. Die nordkoreanische Rakete, die in einem Test Pjöngjangs über die japanische Insel Hokkaido hinwegflog, ließ Sirenen aufheulen und Bürger Textnachrichten der Regierung erhalten. Die japanische Regierung beschloss, das Militärbudget auf 5,19 Billionen Yen (rund 39 Milliarden Euro) zu erhöhen. Das ist ein Plus von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 730 Millionen Yen dienen der Anschaffung von zwei Aegis-Systemen für Abfangraketen. 

Demonstriert gegen die Zivilschutzübungen in Tokio, Japan, 22. Januar 2018.

Jetzt aber weisen die Zeichen auf der koreanischen Halbinsel Richtung Diplomatie. Nordkorea testet keine Raketen mehr und Trump hat einem Treffen mit Kim Jong-un zugestimmt. Dies könnte zu keinem schlechteren Zeitpunkt für Abe geschehen. Denn er steht wegen der Manipulation von Dokumenten in der Kritik. 

Der Skandal 

Immer wieder stritt Shinzo Abe ab, in einen umstrittenen Grundstücksverkauf in Osaka aus dem letzten Jahr involviert gewesen zu sein. Er bot an, wenn man ihm dieses beweisen könne, werde er zurücktreten. Ein Grundstück zum Bau einer Schule wurde zu einem Spottpreis, 86 Prozent unter dem Marktpreis, an "Moritomo Gakuen", einen Verein zur Bildung verkauft, der die Ehefrau Shinzo Abes, Akie Abe, unterstützt. Jetzt wurde öffentlich, dass die Verkaufsunterlagen nachträglich abgeändert und die Namen des Premierministers und seiner Frau entfernt wurden. Das berichtete die japanische Zeitung Asahi Shimbun. Hierbei geholfen habe das japanische Finanzministerium. Am 9. März nahm sich ein Vertreter des Finanzministeriums in Osaka das Leben. Es wird vermutet, dass er in den Skandal verwickelt war. 

Sporen des Milzbrand-Bakteriums, 28. Mai 2015.

Japanisch-amerikanische Allianz in Gefahr

Trump könnte sich in einem Horror-Szenario mit Kim Jong-un darauf verständigen, die Zahl der US-Truppen in der Region zu reduzieren. In Japan sind rund 50.000 US-Truppen stationiert, in Südkorea 28.000. Das Interesse, mit dem alliierten Partner Japan zusammenzuarbeiten, könnte schwinden und Trump Abe den Rücken zudrehen. In einem anderen Szenario, wenn Trump und Kim Jong-un ohne eine Lösung auseinandergehen und Trump der Ansicht ist er müsse Nordkorea eingreifen, wird Japan unweigerlich mit in einen kostspieligen Krieg auf der koreanischen Halbinsel gezogen. 

Am heutigen Donnerstag reiste der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho nach Stockholm, um mit der schwedischen Außenministerin Margot Wallström zu beraten, um Schweden womöglich der Gastgeber einer nordkoreanisch-amerikanischen Zusammenkunft sein könnte.