Asien

Asylrecht nach japanischer Art: 20 von fast 20.000 Anträgen in 2017 bewilligt

Die japanische Bevölkerung ist veraltet und braucht Zuwanderung. Japan erhielt 2017 eine Rekordzahl von Asylanträgen. Von 19.628 Anträgen wurden 20 von der Regierung bewilligt. Die konservative Regierung unter Shinzo Abe vertritt eine scharfe Einwanderungspolitik.
Asylrecht nach japanischer Art: 20 von fast 20.000 Anträgen in 2017 bewilligt Quelle: Reuters © Yuya Shino

Die konservative japanische Regierung unter Premierminister Shinzo Abe verschärft das Zuwanderungsrecht. Derzeit hat Japan den größten Mangel an Arbeitskräften seit 44 Jahren. 

Im Jahr 2010 erlaubte Japan die Ausgabe von Arbeitserlaubnissen an Asylbewerber mit gültigen Visa, um während der Bearbeitung ihres Asylantrags zu arbeiten. Die japanische Regierung aber sagt, dass dies insbesondere Anträge von Personen anzog, die einfach nur nach einer Arbeit suchten. Die Zahl der Anträge im vergangenen Jahr stieg um 80 Prozent. 2016 wurden 28 von 11.000 Asylanträgen stattgegeben. Im vergangenen Monat verschärfte die japanische Regierung die Vergabe der Arbeitserlaubnisse. Es dürfen jetzt nur diejenigen Asylbewerber tätig werden, bei denen die japanische Regierung urteilte, dass ihre Asylanträge gerechtfertigt seien. Asylbewerber, die es erneut in Japan versuchen, und diejenigen, die durch das Sicherheitsraster der japanischen Regierung fallen, droht die Abschiebehaft. 

Eri Ishikawa, Leiterin der japanischen Vereinigung für Flüchtlinge: 

Die Regierung nimmt an, dass einige Leute sich für den Flüchtlingsstatus bewerben, nur damit sie in Japan eine Arbeitserlaubnis bekommen. Die Tür für Asylbewerber wurde zugeschlagen. Das macht uns Sorgen, denn unter ihnen gibt es echte Asylbewerber." 

Vor zwei Jahren führte eine Aussage Abes zu Kritik. Er sagte, dass man erst das Leben der eigenen Leute, insbesondere der Frauen und der Älteren, verbessern solle, bevor man Flüchtlinge aus Syrien aufnimmt. Als Abe Litauen einen Besuch abstattete, lobte er die gute Tat des japanischen Diplomaten, Chiune Sugihara, der das Leben von 6.000 Juden 1940 rettete. 

Vor zwei Jahren traten 40 Abschiebehäftlinge in der Stadt Osaka in den Hungerstreik, um gegen die schlechten Lebensbedingungen und die schlechte medizinische Versorgung zu protestieren. Ishikawa bestätigt die schlechten Bedingungen. Die größte Zahl der Asylbewerber kam von den Philippinen, gefolgt von Vietnam und Sri Lanka. Aber von diesen Bewerbern erhielt niemand einen positiven Bescheid. Die 20 akzeptierten Asylfälle stammten aus fünf aus Ägypten und fünf aus Syrien. Zwischen 2011 und 2017 stellten 81 Syrer einen Asylantrag. Die Bearbeitungszeit der in 2017 gestellten Anträge dauerte rund 9,6 Monate. 

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.