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Konfliktherd Ostasien: USA genehmigen Raktenverkauf an Japan während laufenden Korea-Verhandlungen

Konfliktherd Ostasien: USA genehmigen Raktenverkauf an Japan während laufenden Korea-Verhandlungen
Symbolbild
Das Weiße Haus hat den Verkauf von vier Abfangraketen an Japan genehmigt. Damit will Tokio seine Verteidigung "grundlegend" verbessern. Die Raketen können auf Aegis-Trägerraketen eingesetzt werden.

Das US-Außenministerium gab am Dienstag bekannt, dass es eine vorläufige Genehmigung zum Verkauf an Japan von vier SM-3 Block 2A-Raketen der Firmen Raytheon Co und BAE Systems, zugehöriger Hardware-Ausrüstung sowie technologischer, technischer und logistischer Dienstleistungen der US-Regierung und von Auftragnehmern erteilt hat. Das Rüstungsgeschäft wird Tokio mindestens 133,3 Millionen US-Dollar kosten, so die Schätzung des US-Außenministeriums.

Der vorgeschlagene Verkauf wird zur Außenpolitik und zur nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten beitragen, indem er die Sicherheit eines wichtigen Verbündeten verbessern wird", erklärte das Ministerium.

Der Rüstungsverkauf stehe im Einklang mit der Politik von US-Präsident Donald Trump, seine "durch das provokative Verhalten" Nordkoreas bedrohten Verbündeten in der Region zu versichern, sagte ein Beamter des Außenministeriums laut Reuters.

Notlandung eines US-Militärhelikopters, Yomitan, Okinawa, Japan, 8. Januar 2018.

Nordkorea verstärkte im vergangenen Jahr seine Raketentests in der Nähe von Japan und feuerte ballistische Raketen ab, die wiederholt das Japanische Meer trafen. Nach dem letzten Raketentest am 28. November erklärte Pjöngjang, dass die neue Interkontinentalrakete (ICBM) Hwasong-15 in der Lage ist, das gesamte US-Festland zu treffen. Dadurch sei Nordkorea zu einer "Atomstreitmacht" geworden.

Die Ankündigung der Trump-Regierung fällt mit den lang erwarteten Gesprächen zwischen Seoul und Pjöngjang zusammen, die am Dienstag in der koreanischen entmilitarisierten Zone (DMZ) stattfanden. Die Verhandlungen – die ersten seit zwei Jahren – führten zu einer Reihe von diplomatischen Durchbrüchen. Nordkorea stimmte zu, die Hotline zwischen Pjöngjang und Seoul wieder zu aktivieren, eine hochrangige Delegation von Athleten und Funktionären zu den bevorstehenden Olympischen Winterspielen zu entsenden und Gespräche zwischen Militärs beider Staaten zu führen, um die Feindseligkeit zwischen ihnen zu verringern.

Zwar weigerte sich Pjöngjang, mit Seoul über das Thema der atomaren Entrüstung zu verhandeln, aber der nordkoreanischen Delegationschef Ri Son Gwon erklärte, dass alle Waffen seines Landes, "einschließlich Atombomben, Wasserstoffbomben und ballistische Raketen", ausschließlich auf die USA abzielen würden und nicht als Bedrohung der Nachbarstaaten angesehen werden sollten.

Im vergangenen Monat genehmigte die japanische Regierung den Kauf von zwei Aegis Ashore Raketenbatterien zum Preis von etwa 2 Milliarden US-Dollar, einschließlich der Infrastruktur, wobei jede Einheit des Systems mindestens 888 Millionen US-Dollar kostet. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für 2023 vorgesehen. Der geplante Aufbau erforderte, dass das japanische Verteidigungsministerium für das nächste Geschäftsjahr, das im April beginnt, einen Rekordhaushalt von 48 Milliarden US-Dollar anstrebt.

Moskau kritisierte die Pläne Japans, seinen Raketenschild mit Aegis-Systemen zu erweitern. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, warnte davor, dass das Abkommen die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Japan untergraben könnte. Sie machte darauf aufmerksam, dass es den "Verhandlungen über einen Friedensvertrag" schaden könnte. Beide Staaten haben formal noch keinen Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossen.

US-Marinesoldaten auf Okinawa, Japan, 15. September 2010

Außerdem stelle die Einrichtung der Raketensysteme einen Verstoß gegen den im Jahr 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA abgeschlossenen Vertrag über atomare Mittelstreckenwaffen dar, argumentierte sie und bemerkte, dass die in den USA hergestellten ballistischen Verteidigungssysteme mit Universalwerfern ausgestattet seien, die alle Arten von Raketen tragen könnten.

Washington wies jedoch die Kritik Moskaus mit der Begründung zurück, dass das Waffengeschäft in "voller Übereinstimmung" mit dem Abkommen sei. Die US-Regierung beschuldigte Russland ihrerseits, den Vertrag zu verletzen. Unterdessen betonte Japan, dass es nicht Vertragspartei des sowjetisch-amerikanischen Vertrags sei und seine Handlungen daher nicht in den Geltungsbereich des Vertrages fielen.

Berichten zufolge erwägt Japan auch den Kauf von Langstrecken-Marchflugkörper für F-35A Tarnkappenkampfflugzeuge aus Norwegen. Tokio prüfe die Möglichkeit, JASSM-ER- und LRASM-Raketen der US-Firma Lockheed Martin zu kaufen, möglicherweise, um sie auf F-15 Kampfflugzeugen zu montieren. Die Raketen haben eine Reichweite von etwa 900 Kilometern.

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