China unter Xi Jinping: Auf dem Weg zur offenen Marktwirtschaft - aber ohne Amerikanisierung

China unter Xi Jinping: Auf dem Weg zur offenen Marktwirtschaft - aber ohne Amerikanisierung
Xi Jinping in Hanoi, Vietnam, 12. November 2017.
Chinas KP hat Xi Jinping für weitere fünf Jahre als Parteichef bestätigt. Xi war auch als Person des Jahres beim Time-Magazin im Gespräch. Aus US-Sicht bleibt China, dessen erhoffte Amerikanisierung ausblieb, eine Nation mit "gefährlichen" Expansionszielen.

Alle fünf Jahre findet der chinesische Parteikongress statt. Nach einem einwöchigen Kongress im Oktober hat die Kommunistische Partei der Volksrepublik Xi Jinping erneut für fünf Jahre als Generalsekretär im Amt bestätigt. Xi gilt als mächtigster Regierungsführer Chinas seit Deng Xiaoping. Deng hatte seit Mitte der 80er Jahre den Weg des Landes hin zur Marktwirtschaft geebnet. Xi hat es geschafft, sich als weltgewandter Staatsmann zu präsentieren, die Korruption im Land zu bekämpfen und die Beteiligung der Volksrepublik an Friedensmissionen voranzubringen. 

Die westliche Kritik an der chinesischen Politik bleibt - sie richtet sich gegen die Zensur des Internets, eine weiterhin starke Regulierung des öffentlichen Lebens und Menschenrechtsverletzungen. Das chinesische Regierungsoberhaupt hat China weiter in die Moderne gebracht, ohne China an die Ideen des Westens zu verkaufen, meinen hingegen seine Befürworter. 

Chinas Präsident Xi Jinping und die weiteren Mitglieder des Politbüros Wang Huning, Li Zhanshu, Han Zheng, Li Keqiang, Wang Yang und Zhao Leji (von links nach rechts); Peking, China, 25. Oktober 2017.

Beim Time-Magazin stand das chinesische Regierungsoberhaupt jüngst in der engeren Auswahl zur Person des Jahres. Das gegenwärtige Jahr, das Jahr des Hahns, verbunden mit dem Element Feuer, steht nach den Vorstellungen der chinesischen Astrologie für Vertrauen. Besonders 2017 gelang es Xi, Pekings Ideen erfolgreich in die Welt zu tragen. 

Absage an den Protektionismus

Das Time-Magazin verweist im Zusammenhang mit der Machtausweitung der Chinesen unter Xi Jinping auf eine Rede des Regierungsführers vom 18. Oktober. Das Jahr 2017 sei jenes gewesen, in dem sich China jeglichen Gefühls der Inferiorität entledigt habe. In Davos sagte Xi Jinping:

Wir sollten uns einer wachsenden, offenen und globalen Wirtschaft verschreiben. Protektionismus zu verfolgen ist wie das Einsperren in einen dunklen Raum. Während Wind und Regen vielleicht auf diese Weise draußen bleiben, bleiben in dem düsteren Raum auch das Licht und die frische Luft ausgesperrt. 

Mit eiserner Faust habe Xi die Redefreiheit bekämpft und die Zensur vorangetrieben, schreibt hingegen Kerry Brown, Direktorin des Lau China Instituts am Londoner Kings College und Autorin des Buchs "The Rise of Xi Jinping":

Wenn man eine fiktionale Arbeit über die perfekte Präsidentschaft schriebe, dann könnte man es nicht besser machen: keine Opposition, eine starke Wirtschaft und ein amerikanischer Präsident, der ein größerer Fan Xi Jinpings zu sein scheint als Xi Jinping von sich selbst. 

Bald schon wird China die USA im Bereich künstlicher Intelligenz überholt haben. Bis 2022, so eine Studie, könnte China den USA auch den Rang der größten Verbrauchernation abgelaufen haben. Im Wahlkampf hatte US-Präsident Donald Trump China scharf kritisiert. Nach Beginn von Trumps Präsidentschaft nahm sich der amerikanische Präsident Chinas in zweierlei Hinsicht an: Handel und Nordkorea.

Beziehungen zwischen China und USA besser als erwartet

Wie seine Vorgänger sieht er China in der Pflicht, Nordkorea zu isolieren und Pjöngjang von dessen Atomwaffenprogramm abzubringen. Trump galt aufgrund seiner Aussagen und seiner Natur in China als hitzköpfiger Mensch. Der Beginn der diplomatischen Beziehungen zwischen China und den USA war entsprechend schwierig. Aber Xi Jinping brauchte den Zuspruch der Amerikaner, um seine Position im Amt zu festigen und die chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen nicht zu schädigen. 

Im ostchinesischen Wuzhen fand Anfang Dezember eine Welt-Internet-Konferenz statt. Xi nutzte die Plattform, um sich für mehr Sicherheit im Cyberraum auszusprechen. Im Publikum saßen unter anderem Vertreter von Facebook und Google. Kritiker der chinesischen Internet-Politik wies er darauf hin, die Souveränität jedes Landes zu respektieren. 

Auch mit der Neuen Seidenstraße, offiziell "Belt and Road Initiative" genannt, unterstreicht Peking sein Ziel, sich zur Welt zu öffnen und seine Wirtschaftsinteressen zu wahren. Die Erwartung, dass sich China hierdurch in ein Land nach amerikanischem Muster in Asien entwickelt, hat sich und wird weiterhin nicht bestätigt. 

Das Time-Magazin kürt alljährlich eine Person des Jahres, welche guten oder schlechten Einfluss auf den Lauf der Welt genommen habe. Hitler, Stalin, Khomeini, Konrad Adenauer, Willy Brandt und Angela Merkel wurden bereits mit dem Titel ausgezeichnet. Die Idee entstand infolge eines redaktionellen Fehlers des Magazins. Dieses hatte im Jahr 1927 Charles Lindberghs Transatlantik-Flug nicht mit einem Bild auf seiner Titelseite bedacht und wollte mit seiner neuen Idee die Gunst der Leser zurückgewinnen. Xi Jinping schaffte es aber letztlich nicht, in diesem Jahr den Titel zu erlangen. Gekürt wurden die Schweigensbrecher der #metoo-Kampagne

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