Korea-Experte Gregory Elich zu RT Deutsch: "US-Krieg gegen Nordkorea nur noch eine Frage der Zeit"

Korea-Experte Gregory Elich zu RT Deutsch: "US-Krieg gegen Nordkorea nur noch eine Frage der Zeit"
Ein Mitglied der 77. Bomberstaffel der US-Airforce bei der Verladung von 82 Bomben in einen B-1B Bomber auf der Luftwaffenbasis Fairford.
Die USA haben Mediationsinitiativen Russlands und Chinas zur Befriedung der Koreanischen Halbinsel ignoriert. Stattdessen sucht Washington augenscheinlich die militärische Konfrontation. RT Deutsch sprach mit dem Korea-Experten Gregory Elich.

von Ali Özkök

Gregory Elich ist Vorstandsmitglied des Forschungsinstituts Jasenovac und Beirat des Koreanischen Politikinstituts. Er ist auch Mitglied der "Task Force to Stop THAAD in Korea" und des Solidaritätskomitees für Demokratie und Frieden in Korea.

Wie könnte die Politik Donald Trumps die Beziehungen Chinas und Russlands zu Pjöngjang beeinflussen?

Die Politik der Trump-Regierung hat bereits jetzt schwerwiegende Auswirkungen auf die russischen und chinesischen Beziehungen zu Nordkorea gehabt. Die jüngsten Maßnahmen vertiefen das Einfrieren der Beziehungen noch weiter. Es hätte alles nicht so sein müssen, denn sowohl Russland als auch China streben nach einer regionalen Wirtschaftsintegration Nordkoreas. Russland hatte mit der Demokratischen Volksrepublik Korea einen Vertrag über die Modernisierung seines Eisenbahnsystems unterzeichnet im Austausch für den Zugang zu Bodenschätzen. Es gab auch das Rajin-Chassan-Eisenbahnprojekt, von dem sowohl Nord- und Südkorea als auch Russland und China profitiert hätten. China hatte seinerseits gemeinsame Wirtschaftsprojekte mit Nordkorea ausgeweitet, was ebenfalls zu einer verstärkten wirtschaftlichen Integration geführt hätte.

Die Situation würde anders aussehen, würde die Trump-Regierung die Bemühungen Russlands und Chinas unterstützen. Stattdessen veranlassten Washingtons harte Rhetorik und Strafmaßnahmen Nordkorea, sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschleunigen. Das wiederum hat Trump den Vorwand geliefert, die Spannungen weiter zu verschärfen.

Washington hat Nordkorea wieder auf die Liste der Terrorsponsoren gesetzt. Was hat dieser Schritt für Folgen?

Die unmittelbare Auswirkung der Erklärung zum staatlichen Terrorsponsor auf Nordkorea ist insofern begrenzt, als die Nation bereits jetzt mit drakonischen Sanktionen konfrontiert ist.

Allerdings kann die Einbeziehung chinesischer Unternehmen in die Sanktionen als ein Schuss vor den Bug Chinas betrachtet werden. Es ist eine Botschaft an China, dass es entweder mit den USA kooperieren kann, um den Druck auf Nordkorea zu erhöhen, oder selbst mit einer weiteren wirtschaftlichen Bestrafung rechnen muss. Trump hat auch angekündigt, dass die Terroreinstufung nur der erste Schritt in einer Reihe weiterer Maßnahmen ist, die er gegen Nordkorea zu ergreifen gedenkt.

Welche Rolle spielt Japan im Konflikt?

Südkoreanische Soldaten überprüfen Grenzzäune nahe der DMZ, Südkorea, 12. Februar 2013.

Da Trump und Abe in Bezug auf Nordkorea ähnlich denken, spielt Abe in Wirklichkeit die Rolle der Echokammer für Trump und bestätigt dessen Gedanken und Pläne. Aus diesem Grund kommuniziert Trump viel öfter mit Abe über dieses Thema als beispielsweise mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in, der viel vorsichtiger bei Fragen der Eskalation ist.

In einer Zeit, in der es von entscheidender Bedeutung ist, dass Trump abweichende Standpunkte berücksichtigt und die Komplexität der Situation berücksichtigt, ermutigt die Beziehung zu Abe ihn stattdessen in der Überzeugung, dass er wenig oder gar nichts von jenen Persönlichkeiten zu lernen hat, die mit ihm in der Region nicht übereinstimmen.

Was sind die regionalen Erwartungen der USA an Tokio?

Es ist seit langem das Ziel Washingtons, auch schon vor der Zeit Trumps, dass Japan seine Verfassung so ändern solle, dass es die US-Militäroperationen in Ostasien direkt unterstützen kann. Die Trump-Regierung drängt darauf, ein militärisches Bündnis zwischen den USA, Japan und Südkorea zu gründen, das nicht nur auf Konfrontationskurs zu Nordkorea geht, sondern auch als eine Art asiatisch-pazifisches Gegenstück zur NATO dient. Diese Koalition könnte bei allen militärischen Abenteuern, die die USA in den kommenden Jahren starten wollen, als eine Einheit auftreten.

Welche Rolle spielt China in diesem Konflikt und welchen Einfluss hat Peking auf Nordkorea?

Chinas Hauptziele sind die Schaffung von Frieden auf der Koreanischen Halbinsel und die Aufrechterhaltung guter Wirtschaftsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten, einem bedeutenden Handelspartner. Die Volksrepublik betrachtet vor allem Washingtons Reaktion auf Nordkoreas Atomprogramm als potenzielle Bedrohung für beide Ziele. Da es nicht möglich ist, das Verhalten der USA in signifikanter Weise zu beeinflussen, haben chinesische Beamte kontinuierlich versucht, Nordkorea davon abzuhalten, sein Atomprogramm fortzusetzen. Das wiederum hat die Beziehungen zu Pjöngjang belastet.

Die in den USA weit verbreitete Ansicht, dass China einen Einfluss auf Nordkorea ausüben kann, beruht auf einem tiefen Missverständnis. Der wichtigste Aspekt der politischen Philosophie Nordkoreas ist der Stolz auf seine Unabhängigkeit und die Entschlossenheit, einen eigenen Weg zu wählen. Niemand wird in der Lage sein, Kim Jong-un zu diktieren, was er tun soll.

Haben die Sanktionen das Verhältnis von Peking zu Pjöngjang verändert?

Ironischerweise haben die UN-Sanktionen, die die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Nordkorea stark eingeschränkt haben, den geringen Einfluss, den China möglicherweise gehabt hat, nur weiter verringert.

Bei der letzten Abstimmung über Sanktionen gegen Nordkorea nutzten China und Russland ihre Rechte auf ein Veto. Sie befürchteten, dass weitere Sanktionen gegen Nordkorea zu einer humanitären Katastrophe führen würden.

Versäumt es die westliche Welt, die reale innenpolitische Situation in Nordkorea korrekt einzuschätzen, wenn sie darauf zurückgreift, Sanktionen als Druckmittel gegen die Führung in Pjöngjang einzusetzen?

Im Gegenteil, die Vereinigten Staaten berücksichtigen nicht nur die wirtschaftlichen Schäden, die Sanktionen verursachen können, sondern sie zählen auch darauf. Ziel der Sanktionen ist es, die gesamte Bevölkerung eines Landes kollektiv zu bestrafen. Dasselbe galt für alle Sanktionskampagnen, die die USA in der Vergangenheit gegen andere Länder geführt haben. Tatsächlich handelt es sich um einen Krieg mit nichtmilitärischen Mitteln, und humanitäre Erwägungen spielen keine Rolle. 

Der südkoreanische Präsident versprach in der Vergangenheit, die diplomatischen Kanäle mit Pjöngjang wiederherzustellen. Entspricht das auch Ihren Beobachtungen bezüglich der südkoreanischen Regierung?

Moon Jae-in wurde zum Teil wegen seines Versprechens gewählt, die Beziehungen zu Nordkorea zu verbessern. Nachdem er sein Amt angetreten hatte, hat er sich größtenteils von diesem Versprechen zurückgezogen. Moon sprach sich schnell für Trumps Politik des "maximalen Drucks" auf Nordkorea aus. Er äußerte sich sogar positiv zu Trumps kriegerischer Rhetorik. Er hat wiederholt gesagt, dass jetzt nicht der Zeitpunkt für einen Dialog mit Nordkorea gekommen ist.

Moon hat sich darauf beschränkt, Gespräche mit Nordkorea über relativ unbedeutende Angelegenheiten vorzuschlagen, wie die Wiederaufnahme von Treffen geteilter Familien und die Wiederherstellung von Militär- und Regierungshotlines. Die Nordkoreaner haben diese Vorschläge abgelehnt und Moon der Unehrlichkeit beschuldigt, weil er sich gleichzeitig für eine Verschärfung der Sanktionen und den Aufbau militärischen Drucks einsetzt.

Warum haben sich die Positionen von Moon Jae-in in der Nordkorea-Frage so dramatisch verändert?

Es gibt keine Aussicht darauf, dass Moon irgendwelche Fortschritte bei der Wiederherstellung diplomatischer Kanäle mit Nordkorea erzielen wird, solange er weiterhin die rücksichtslose Politik von Trump uneingeschränkt unterstützt. Warum sich die Position von Moon nach seinem Amtsantritt so dramatisch verändert hat, kann man nur erahnen. Möglicherweise gab es einige, die hinter den Kulissen Druck von den USA bekamen. Ein anderer Grund könnte sein, dass Moon hofft, auf diese Weise genug Einfluss auf Trump aufzubauen, damit er ihn im Zweifel von einem Krieg mit Nordkorea abhalten kann.

Moon hat bei mehr als einer Gelegenheit gesagt, dass die USA ohne die Zustimmung Südkoreas keinen Krieg auf der koreanischen Halbinsel beginnen können. Bemerkenswert ist jedoch, dass niemand in Washington das Gleiche nur mit Blick auf Seoul sagt.

Die US-Stationierung des THAAD-Raketenschilds hat die südkoreanisch-chinesischen Beziehungen schwer beschädigt. Wie sehr fühlt sich Seoul unter dem Eindruck, das es die größten Kosten im regionalen Konflikt zahlen muss, noch an US-Weisungen gebunden?

Indem die Vereinigten Staaten die Stationierung des unerwünschten THAAD-Raketenschilds auf Südkorea verfolgen, verursachte die US-Regierung eine erhebliche Kluft zwischen China und Südkorea. Das ist richtig. In jüngster Zeit hat Südkorea jedoch der Wiederherstellung der Beziehungen zu China Vorrang eingeräumt und in dieser Hinsicht wurden beträchtliche Fortschritte erzielt.

Beeinflusst die Priorisierung Chinas durch Südkorea US-Pläne zur Schaffung einer neuen Militärallianz in der Region?

Ich glaube nicht, dass die Vereinigten Staaten die Bemühungen um die Gründung eines militärischen Bündnisses mit Südkorea und Japan aufgeben werden, da dies eines ihrer wichtigsten geopolitischen Ziele im asiatisch-pazifischen Raum ist.

Das Haupthindernis ist nun, dass die Mehrheit der Südkoreaner ein solches Bündnis angesichts der historischen Erinnerung an die brutale Kolonialherrschaft durch das kaiserliche Japan für untragbar hält. Aber was das südkoreanische Volk vielleicht will, darauf wird von US-Beamten kaum Rücksicht genommen. Ich gehe davon aus, dass die USA am Ende ihr Bündnis bekommen werden. Es gibt viele Möglichkeiten für die USA, Südkorea ihren Willen aufzuzwingen.

Gibt es eine militärische Lösung für die USA in Nordkorea? Wenn nicht, wie kann Diplomatie auf der koreanischen Halbinsel erfolgreich sein?

Das Erste, was gesagt werden muss in diesem Konflikt, ist, dass jedes Gespräch über eine Lösung ein Problem betrifft, das völlig künstlich ist.

Es sind die Vereinigten Staaten, die die derzeitige Situation dadurch geschaffen haben, dass sie Nordkorea sanktioniert und wiederholt Kriegsübungen in der Region durchgeführt haben, in der sie die Bombardierung und Invasion der DVRK trainiert haben. Und es sind die Vereinigten Staaten, die durch eine Reihe unprovozierter Angriffe auf im Wesentlichen wehrlose Nationen demonstriert haben, dass nur eine nukleare Abschreckung Nordkorea Schutz bieten kann.

Jetzt, da Nordkorea substanzielle Fortschritte auf dem Weg zu einer wirksamen nuklearen Abschreckung gemacht hat, haben die Vereinigten Staaten keine einfache Lösung in Anbetracht angeblicher Besorgnis über Atomraketen, die auf das US-Territorium oder -Stützpunkte abgefeuert werden können. Die Devise für Washington sollte lauten: Greifen Sie Nordkorea nicht an!

Die US-Beamten wissen sehr wohl, dass Nordkorea keine Option auf einen nuklearen Erstschlag hat. Es wäre selbstmörderisch für die DVRK, dies zu tun. Die wirkliche Bedrohung für die Vereinigten Staaten ist das Beispiel Nordkoreas. Wenn es die Entwicklung eines nuklearen Abschreckungsmittels abschließen kann, würde es die Vereinigten Staaten daran hindern, das Land anzugreifen. Andere kleine Nationen, die mit der Feindseligkeit der USA konfrontiert sind, könnten dieses Beispiel zur Kenntnis nehmen. Das Letzte, was US-Beamte sehen wollen, ist, dass Zielländer sich selbst verteidigen können.

Folglich hält Washington es für vorrangig, Nordkorea zu zwingen, das Atomprogramm abzuschaffen. Leider ist die einzige Idee der Trump-Regierung dafür, weiterhin Sanktionen zu verhängen, bis Nordkorea kapituliert. Erst nachdem Nordkorea den Vereinigten Staaten das gegeben hat, was sie wollen - nukleare Abrüstung oder zumindest substanzielle Fortschritte in diese Richtung -, würde die Trump-Regierung Gespräche in Erwägung ziehen.

Wenn Nordkorea sein Nuklearprogramm einstellt, würden die USA auch ihre Sanktionen einstellen?

Die Sanktionen gegen die DVRK würden erst dann aufgehoben werden, wenn sie nicht nur das koreanische Nuklearprogramm, sondern auch einen Großteil der konventionellen Streitkräfte demontiert haben. Pjöngjang wäre infolge dessen gezwungen, auch eine Vielzahl von politischen und wirtschaftlichen Forderungen umsetzen. Das ist weit entfernt von dem Wunsch Nordkoreas nach einer Diplomatie, die auf Behandlung auf Augenhöhe basiert. Mit anderen Worten: Die DVRK will das normale Geben und Nehmen sowie Kompromisse im Rahmen der Diplomatie.

Da die Trump-Administration die Diplomatie als außenpolitisches Instrument ausschließt, ist es aber unwahrscheinlich, dass es Verhandlungen auf Augenhöhe geben wird. Trump hat die Optionen auf Krieg oder eine sanktionsbedingte humanitäre Katastrophe eingeengt, die Nordkorea dazu zwingt, sich den Forderungen der USA zu stellen, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten.

Die große Frage ist, wie lange Trump bereit sein wird, auf diese humanitäre Katastrophe zu warten, bevor er in den Krieg ziehen will. Seine militärischen Berater haben ihn über die enormen Folgen der militärischen Option informiert, aber wie wichtig ist das Trump? Wir wissen es nicht, aber die Indikationen sind nicht ermutigend.

Vielleicht ist das Beste, was man sich für die Region erhoffen kann, dass der Status quo bis zum Amtsantritt des nächsten US-Präsidenten andauert. Es gibt keinen Grund, zu erwarten, dass Trumps Nachfolger mehr zur Diplomatie neigt, aber man kann hoffen, dass er oder sie zumindest weniger offen für die militärische Option sein wird.