Wiederaufnahme Nordkoreas auf Terrorliste: Applaus aus Tokio, Zurückhaltung in Seoul und Peking

Wiederaufnahme Nordkoreas auf Terrorliste: Applaus aus Tokio, Zurückhaltung in Seoul und Peking
Donald Trump inspiziert seine Krawatte, Washington, USA, 17. November 2017
Donald Trump gab am Montag bekannt, Nordkorea wieder auf die Terror-Unterstützerliste zu setzen. Japans Regierung begrüßte dies, Seoul und Peking hoffen auf Diplomatie. Die Entscheidung fiel mit der Rückkehr einer chinesischen Delegation aus Pjöngjang.

Zeitlich gesehen fiel die Erklärung des US-Präsidenten Donald Trump zur erneuten Aufnahme Nordkoreas in die Liste der Terror-Unterstützer mit der Rückkehr einer chinesischen Delegation aus Pjöngjang zusammen. Es war die höchstrangige Delegation seit Jahren, die aus Peking ins benachbarte Nordkorea gereist war. Offiziell ging es bei dem Besuch um eine Information hinsichtlich der Resultate des 19. Parteikongresses. Der chinesische Präsident Xi Jinping ging mit diesem in seine zweite fünfjährige Amtszeit als Staats- und Parteichef. Inwieweit die nukleare Aufrüstung Thema des Besuchs war, ist nicht bekannt. 

Wie groß ist der verbliebene Rückhalt für Oberbefehlshaber Donald Trump unter den Führungskadern des US-Militärs?

Die Aufnahme Nordkoreas in die Liste der Terrorunterstützer-Staaten ermöglicht es den USA, weitere Sanktionen gegen das Land zu erlassen. Auch die Regierung in Tokio teilt die Ansicht, dass Sanktionen das beste Mittel gegen Nordkoreas atomare Aufrüstungspläne sind.

Angst vor möglichen Racheakten in Südkorea

Nordkorea hatte immer wieder erklärt, mit oder ohne Sanktionen die Aufrüstung zum Selbstschutz vorantreiben zu wollen. In Seoul war die Freude über die Erklärung Trumps eher gedämpft. Analysten warnten vor einem möglichen Racheakt der Nachbarn im Norden. 

Donald Trump erklärte am Montag in Washington: 

Heute benennen die Vereinigten Staaten Nordkorea als einen Staat, der den Terrorismus unterstützt. Das hätte schon vor langer Zeit passieren sollen. Neben der Bedrohung der Welt mit einer nuklearen Verwüstung hat Nordkorea internationale Terrorakte unterstützt, einschließlich Morde auf fremdem Boden. 

Der japanische Premierminister Shinzo Abe erklärte gegenüber Journalisten am Dienstag: 

Ich heiße die Erklärung und die Unterstützung willkommen, da diese Druck auf Nordkorea ausübt. 

Nordkorea hält die Gefahr eines Einmarsches US-amerikanischer Truppen für sehr real. Rund 28.500 US-Soldaten sind derzeit in Südkorea stationiert. Bei den Vereinten Nationen erklärte der nordkoreanische Vertreter, sein Land befürworte eine atomare Abrüstung, die aber allen voran auch von den USA getragen werden müsse. 

Anti-Trump-Demonstranten in Seoul, Südkorea, 7. November 2017.

China mahnt zur Deeskalation

Die Reaktionen in China klingen im Vergleich zu Japan eher verhalten. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, erklärte: 

Derzeit ist die Situation auf der koreanischen Halbinsel kompliziert und sensibel. Wir hegen noch immer die Hoffnung, dass die involvierten Parteien mehr tun können, um die Situation zu lindern. Und dass sie bereit sind, das zu unternehmen, was gegenüber allen relevanten Parteien dienlich ist, um zum korrekten Pfad der Verhandlungen zurückzukehren; dass sie Dialog und Gespräche veranlassen, um die Nuklearangelegenheiten auf der Halbinsel zu lösen. 

Zuletzt hatte Nordkorea zwischen 1988 und 2008 auf der schwarzen Liste der USA gestanden. Mit den Atomverhandlungen strich die US-amerikanische Regierung, damals unter Präsident George W. Bush, Nordkorea von der Liste.

Am Dienstag traf eine chinesische Delegation in Südkorea ein, um die diplomatischen Verbindungen zwischen Seoul und Peking wieder zu normalisieren. Diese hatten durch die Lieferung eines THAAD-Raketenabwehrsystems durch die Amerikaner gelitten. Die Volksrepublik China hatte daraufhin Südkorea und südkoreanische Firmen boykottiert.  

Als erste Reaktion aus Nordkorea auf die Erklärung Donald Trumps bezeichnete die nordkoreanische Rodong Sinmun den US-Präsidenten als "geistig zurückgebliebenen Geldabschneider".