China: Zwischen Aufrüstung und Friedensmissionen

China: Zwischen Aufrüstung und Friedensmissionen
Mitglieder der Militärband zur Eröffnung des 19. Nationalkongresses in Peking, China 18.Oktober 2017.
Das chinesische Regierungsoberhaupt kündigte an, bis zum Jahr 2050 eine Armee von Weltklasse schaffen zu wollen. Japan begründet damit die eigene Aufrüstung. Analysten aber sagen: Die Pläne Pekings sind als reine Verteidigungshaltung zu werten.

Kampfflugzeuge, Schiffe, High-Tech Waffen und eine Ausweitung von Chinas Militärbudgets sind Teil des Expansionsplans für die Volksarmee der Zukunft. Kritiker Chinas sehen in diesen Maßnahmen die Verfolgung einer aggressiven Strategie. Das Militärbudget stieg bereits innerhalb der letzten 30 Jahre, aber liegt noch immer hinter dem der USA. Xi Jinping gegenüber 2.300 Delegierten der Kommunistischen Partei:

Wir werden uns bemühen, die chinesische Volksarmee in ein Militär von Weltklasse bis zum 21. Jahrhundert zu erhöhen. 

Der singapurianische Militäranalyst and der Nanyang Technological Universität, James Char: 

Chinas Wunsch ist es, ökonomisch und auch militärisch stark zu sein. 

Die Mitte des 19. Jahrhunderts war für China von Demütigung geprägt. Zwei Opiumkriege und der Kampf gegen den Imperialismus der westlichen Mächten und Japans in China führten zu einer schweren Krise des Kaisertums, das bis dahin seit zwei Jahrtausenden regiert hatte. Ni Lexiong der Shanghai Universität für Jura und politische Studien:

Dies ist, weshalb China, mehr als ein anderes Land, von einer stärkeren Armee träumt. Nicht, um andere Länder zu tyrannisieren, sondern um sich selbst zu verteidigen. 

Japan baut eigene Verteidigung gegen den "Aggressor" China auf

Am Mittwoch wurde der japanische Premierminister Shinzo Abe in Neuwahlen erneut bestätigt. Seine Mission ist es, eine Verfassungsänderung in Japan zu erwirken, welche Japan die Aufrüstung, den Export von Rüstungsgütern und den Kriegseintritt erlaubt. Als Begründung, neben einer drohenden Gefahr aus Nordkorea, dient ihm auch die wachsende Aggressivität Chinas.

Im Ostchinesischen Meer kollidierten japanische und chinesische Interessen. Es geht um die Gebietsansprüche der Senkaku-Inseln.

Etwa 170 Kilometer liegen diese Inseln nordöstlich von Taiwan und werden von Japan, Taiwan und China beansprucht. Derzeit liegt die Verwaltung der Inseln bei den Japanern. Bis 2018 sollen die Selbstverteidigungskräfte Japans ein eine "Dynamic Joint Defense Force" verwandelt werden. Dazu sollen amerikanische Marinesoldaten eine amphibische Brigade von 3.000 Mann trainieren. Im Zentrum steht der Marinestützpunkt Sasebo auf Kyushu gelegen.  

Im südchinesischen Meer wird China vorgeworfen, illegal Inseln militärisch zu bebauen. In einem Verteidigungsbericht der Japaner hieß es nun: 

Chinesische Aktivitäten sind eine Sicherheitsgefahr für die Region, Japan umgebend und für die internationale Gemeinschaft. 

China wird zum Hauptakteur an Friedensmissionen 

Vor 27 Jahren begann die Teilnahme der Chinesen an der Friedensmission der Vereinten Nationen. Damals wurden fünf Militärbeobachter in den Nahen Osten entsandt. Heute nehmen 2.500 Chinesen an neun Friedensmissionen teil. China trägt 10,20 Prozent des Budgets der Friedensmissionen. In diesem Jahr entschieden die Vereinten Nationen, das Budget zur Friedensmission um 600 Millionen Dollar zu kürzen. Die USA hatten eine Budgetkürzung von 900 Millionen Dollar gefordert. 

Jean-Pierre Lacroix, Staatsekretär für Friedensmissionen, teilte den chinesischen Xinhua-Nachrichten mit: 

Als zweitgrößter finanzieller Beitragsleistender ist die chinesische Teilnahme an der Friedenserhaltung sehr wichtig. China ist ein sehr wichtiger Mitspieler mit über 2.500 Friedenswächtern in Ländern wie dem Kongo, Südsudan und Mali. 

Die Vereinten Nationen priesen, dass es von Seiten der chinesischen Friedenstruppen nie zu Verstößen gekommen sei. Diese verhielten sich stets diszipliniert.