China: Xi will Armee modernisieren und Einmischung in Angelegenheiten der Volksrepublik verhindern

China: Xi will Armee modernisieren und Einmischung in Angelegenheiten der Volksrepublik verhindern
China duldet keine Einmischung innere Angelegenheiten vonseiten irgendeiner Nation und nichts, was die eigenen Interessen untergräbt, so der chinesische Präsident Xi Jinping. Das Staatsoberhaupt will innerhalb von 30 Jahren eine "Weltklasse-Armee" erreichen.

Xi sprach am Mittwoch vor einer Sitzung von mehr als 2.000 Delegierten der Kommunistischen Partei Chinas, die alle fünf Jahre zum Parteikongress zusammenkommt. Diese Zusammenkunft stellt eines der wichtigsten politischen Ereignisse des Landes dar.

Während seiner mehr als dreistündigen Rede sagte Xi, dass das Militär des Landes bis 2035 vollständig modernisiert werden soll. Bis 2050 soll die chinesische Volksbefreiungsarmee zu den "Weltklasse-Streitkräften" gehören.

China wird, so Präsident Xi, werde

eine leistungsfähige und modernisierte Armee, Marine, Luftwaffe, Raketenstreitkräfte und strategische Unterstützungstruppen aufbauen, starke und effiziente befehlshabende Institutionen für gemeinsame Einsätze entwickeln und ein modernes Kampfsystem mit ausgeprägten chinesischen Merkmalen schaffen.

China wird keine Hegemonie oder Expansion anstreben

Er warnte auch, dass "niemand erwarten sollte, dass China etwas wegsteckt, was seine Interessen untergräbt".

Xi Jinping eröffnet Kongress der Kommunistischen Partei in China

Der Politiker fügte hinzu, dass China niemals Hegemonie oder Expansion anstreben werde, "egal, in welchem Entwicklungsstadium es sich befindet".

Stattdessen betonte Xi:

Wir bemühen uns, internationale Fairness und Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten und widersetzen uns der Praxis des Mobbings der Schwachen durch die Starken sowie Handlungen, die anderen den eigenen Willen aufzwingen oder sich in die inneren Angelegenheiten anderer einmischen.

Xi schließt jedwede Aufweichung der Ein-China-Politik aus

Xi ging auch auf die Taiwan-Frage ein, die einen sehr heiklen Punkt der inneren Angelegenheiten Chinas darstellt. Er schloss erneut jede Abspaltung der Insel vom chinesischen Festland aus und gelobte, den Einwohnern des Festlandes und der taiwanesischen Bevölkerung gleiche Chancen zu bieten.

"Erkennen Sie die historische Tatsache des Konsenses von 1992 an und erkennen Sie an, dass beide Seiten zu einem China gehören, und dann können unsere beiden Seiten einen Dialog führen, um die Anliegen der Menschen beider Seiten im Gespräch zu erörtern", unterstrich der Präsident. Aber, so Xi:

Wir werden es niemandem, keiner Organisation oder politischen Partei, zu irgendeiner Zeit und in irgendeiner Form erlauben, einen Teil des chinesischen Territoriums von China zu trennen.

Die Spannungen zwischen Taipeh und Peking sind nach wie vor hoch, da Taiwan auf seine förmliche Anerkennung drängt, Festland-China aber auf dem Prinzip des "Ein China" beharrt, das Taiwan als Teil eines einzigen Chinas betrachtet.