Nordkorea: USA wollen Öl-Embargo – Proteste gegen Raketenabwehr in Südkorea

Nordkorea: USA wollen Öl-Embargo – Proteste gegen Raketenabwehr in Südkorea
Mit einer feierlichen Parade in Pjöngjang zelebrierte Nordkorea seinen jüngsten Raketentest.
Nach dem erneuten Atomtest Nordkoreas kündigten die USA nun "größtmögliche Sanktionen" an, die vor allem den Handel mit Ölprodukten unterbinden sollen. In Südkorea kam es zu Protesten gegen die Stationierung weiterer US-Raketenabwehrsysteme. Australien erwägt derweil die Evakuierung seiner Landsleute.

Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das asiatische Land mit einem Öl-Embargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong-un einfrieren. Das geht einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten. Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant. 

Alle UN-Mitglieder sollen die „direkte oder indirekte Belieferung Nordkoreas, Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten“, heißt es darin. Als mit Abstand wichtigster Handelspartner des Landes würden die Sanktionen vor allem China betreffen. Zudem solle Nordkorea daran gehindert werden, Textilien zu exportieren. Darüber hinaus soll verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen, was dem isolierten Land wichtige Devisen bringt. Mehrere Menschen, darunter auch Kim Jong-un, sollten zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor mit „größtmöglichen Sanktionen“ gedroht. Ihrer Ansicht nach „bettelt Kim Jong-un um Krieg“.  Nach eigenen Angaben hat Nordkorea am Sonntag eine Wasserstoffbombe getestet, mit der eine Langstreckenraketen bestückt werden kann. Es war der sechste und bisher größte Atomtest des Landes seit dem Jahr 2006.

Um die Situation zu entschärfen, hatten China und Russland vorgeschlagen, dass Nordkorea seine Raketen- und Atomtests einstellt. Im Gegenzug sollen die USA und Südkorea ihre Militärmanöver beenden. Haley nannte den Vorschlag eine Beleidigung. Nach Ansicht Moskaus sind Sanktionen nicht zielführend, weil sie Nordkorea nicht von der Entwicklung von Atomwaffen abgehalten haben und auch nicht werden. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte dazu:

Sie werden lieber Gras essen als ihr Programm zu beenden, solange sie sich nicht sicher fühlen. Was kann ihre Sicherheit wiederherstellen? Die Wiederherstellung des Völkerrechts.

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Trump: Krieg nicht die erste Wahl

Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un trifft sich mit Wissenschaftlern und Ingenieuren, um über das Atomwaffenprogramm zu sprechen.

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping mahnte in einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump nachdrücklich eine friedliche Lösung des Konflikts an. China „besteht darauf“, dass die Atomfrage durch Verhandlungen gelöst werde, gab die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten wieder. Dialog „kombiniert mit einem Paket umfassender Maßnahmen“ sei der beste Weg für eine langfristige Lösung. Es müsse auf eine friedliche Beilegung hinauslaufen. Moskau hatte sich zuvor in dieselbe Richtung geäußert. Trump sagte nach dem Telefonat, eine militärische Lösung sei „sicherlich nicht unsere erste Wahl“. „Aber wir werden sehen, was passiert.“

Das Gespräch mit Xi bezeichnete er als sehr freimütig und sehr stark. Sie stimmten in Sachen Nordkorea zu 100 Prozent überein. Unter Bezug auf Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm sagte Trump: „Xi möchte auch nicht, dass das passiert, was dort passiert.“ Trump sagte: „Präsident Xi würde gerne irgendetwas machen. Wir werden sehen, ob er es tun kann oder nicht.“

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Damit soll schon ein Drittel der nordkoreanischen Exporte in Höhe von bisher drei Milliarden US-Dollar getroffen werden.

Südkoreaner protestieren gegen Raketenabwehrsystem

Unterdessen regt sich in Südkorea weiter Widerstand gegen die Aufstellung eines US-Raketenabwehrsystems. Hunderte von Demonstranten hätten versucht, die Zufahrt zum Stützpunkt des Systems in der östlichen Provinz Nord-Gyeongsangzu zu blockieren, berichteten südkoreanische Sender am Donnerstag. Rund 8.000 Polizisten waren im Einsatz, um die Straße zu räumen. Bei Zusammenstößen seien Dutzende von Menschen verletzt worden.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden trotz der Proteste vier weitere Raketenwerfer des Systems THAAD auf dem Stützpunkt erfolgreich installiert. Die „vorläufige“ Aufstellung sei Teil der Maßnahmen, die Südkoreaner besser gegen die „Bedrohungen durch Nordkoreas Raketen“ zu schützen. Die Stationierung geht auf eine Einigung Seouls und Washingtons zurück. Die US-Streitkräfte hatten Ende April dieses Jahres ungeachtet der Kritik aus China und Russland mit dem Aufbau von THAAD in Südkorea begonnen. Peking und Moskau sehen ihre Sicherheitsinteressen durch das neue Abwehrsystem bedroht.

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Angesichts der heftiger werdenden Drohungen Nordkoreas erwägt die australische Regierung, ihre Bürger von der koreanischen Halbinsel und der Region in Sicherheit zu bringen. Alle Australier in Südkorea, Japan und China sollten sich beim Außenministerium registrieren lassen, da die Kriegsgefahr derzeit die größte seit dem Koreakrieg vor mehr als 60 Jahren sei, sagte der australische Premierminister Malcolm Turnbull dem TV-Sender Channel 9. In Südkorea, Japan und China befinden sich geschätzt 200.000 Australier. (rt deutsch/dpa)