Diplomatie statt Raketen: Hat Moskau die Antwort auf die Nordkorea-Krise?

Diplomatie statt Raketen: Hat Moskau die Antwort auf die Nordkorea-Krise?
Der nordkoreanische Führer Kim Jong-un beobachtet den Test eines Flugabwehrraketensystems.
Nordkorea testet weiter Raketen, die USA simulieren Angriffe. In dieser Situation einer ständigen Eskalationsgefahr könnte insbesondere Moskau eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Konflikts spielen, so der Leiter des Carnegie Centers Moskau, Dimitri Trenin.

Vor dem Hintergrund der Spannungen mit Nordkorea haben die Vereinigten Staaten erstmals in der Geschichte eine Interkontinentalrakete (ICBM) getestet. Es gehe um eine "sehr reale Bedrohung", hieß es vonseiten des US-Militärs, das verkündete, der Probeeinsatz der Boden-Luft-Abwehrrakete von der kalifornischen Luftwaffen-Basis Vandenberg aus sei erfolgreich verlaufen.

Jedoch scheint fraglich, ob sich Regierungschef Kim Jong-un auf diese Weise befrieden lässt oder sich die Krise infolge einer Reihe von Waffeneinsätzen und erhöhtem Militäraufgebot in der Region nicht eher noch weiter hochschaukeln wird. Auch die Möglichkeiten Pekings, auf Pjöngjang Einfluss zu üben und dadurch das Atomwaffenprogramm einzugrenzen, scheinen begrenzt.

Dmitri Trenin, Absolvent der russischen Militäruniversität, langjähriger Leiter des Carnegie Centers in Moskau und Experte am Internationalen Institut für Strategische Studien in London, verweist nun auf die Schlüsselrolle Russlands bei der Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea.

Zwar ist Moskau kein Verbündeter Pjöngjangs. Doch bereits aufgrund der direkten Nachbarschaft mit gemeinsamer Grenze, Jahrzehnten gesammelten Wissens und Russlands internationaler Agenda könnte Moskau demnach ein vergleichsweise effektiver Akteur sein.

US-Politik: Abschreckung oder Provokation?

Washington hat unterdessen seine Militärpräsenz im Pazifik ausgebaut und zusammen mit Südkorea Manöver durchgeführt. Laut Nordkorea soll dabei auch ein Atombombenabwurf durch einen Überschallbomber des Typs B-1B getestet worden sein.

US-Präsident Trump sieht nun Chinas Staatspräsident Xi in der Verantwortung, dessen Protegé in Pjöngjang zu bremsen und die wäre auch in Pekings Interesse.

Wie zum Nachtisch des offiziellen Essens mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Weißen Haus Anfang April hofft Trump darauf, dass die Manöver einen ähnlichen Effekt zeigen wie das vermeintliche "Feuerwerk" damals in Syrien gereicht. Sie sollen als weitere Machtdemonstrationen dienen und China dazu zu bewegen, Pjöngjang "zur Vernunft zu bringen". Xi würde allerdings kaum Botengänge für Washington erledigen wollen und darüber hinaus haben bisherige Ansätze Chinas nicht dazu geführt, Pjöngjangs Politik zu ändern.

Der erste Kampfeinsatz der B-1B erfolgte 1998 während der Operation Desert Fox gegen Ziele im Irak. Insgesamt hoben die Bomber zu sechs Flügen ab, die Angriffe galten Kasernen der Republikanischen Garde.

Laut Trenin missbilligt Moskau das "Muskelspiel der USA" und die Stationierung von Raketenabwehranlagen in Nordostasien. Aus der Sicht Moskaus schrecken die jüngsten US-amerikanischen Machtdemonstrationen Pjöngjang nicht ab, sondern unterstreichen aus dessen Sicht sogar die vermeintliche Notwendigkeit, das eigene Überleben notfalls durch Atomwaffen zu sichern. Darüber hinaus sei auch Kim Jong-un nicht entgangen, wie es zuvor anderen in Washington unbeliebten Regierungsführern ergangen ist. Trenin betont:

Die Kims sind keine durchgedrehten Führer, sondern brutale und rationale Herrscher, die ihre Lehren aus dem Sturz von Saddam Hussein im Irak und Muammar al-Gaddafi in Libyen gezogen haben.

Russland versteht das nordkoreanische Atomprogramm als eine Strategie zum Schutz der dort herrschenden Ordnung. Die US-amerikanischen Machtdemonstrationen in der Region wirken demnach eher provokativ als abschreckend. Man fürchtet eine gefährliche Eskalation oder gar einen präventiven Schlag gegen Nordkorea. Den Russen sei im Gedächtnis geblieben, wie US-Präsident John F. Kennedy im Jahr 1962 eine nukleare Eskalation mit der Sowjetunion in der Kubakrise riskierte.

Weiterhin wirke das THAAD-Raketenabwehrsystem in Südkorea auf Moskau, als hätte Washington die Nordkoreakrise als Vorwand genutzt, um den Raketenabwehrschirm der USA global weiter auszubauen und damit auch Russlands Abschreckungsfähigkeit zu schwächen.

Russlands Schlüsselrolle

Laut Trenin kann Moskau, auch aufgrund der eigenen internationalen Agenda und infolge des strategischen Bündnisses mit Peking, eine signifikante Position in der Nordkorea-Frage einnehmen.

Ein besonderes Augenmerk der internationalen Agenda Moskaus liegt auf dem eurasischen Gebiet. Im UN-Sicherheitsrat betont Moskau immer wieder seine Position der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen. Vor einigen Jahren stürzte eine nordkoreanische Rakete innerhalb Russlands ab. Russland hat den Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet und unmittelbares Interesse daran, Nordkorea an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Moskau hat sich mehrfach gegen Pjöngjangs Waffentests ausgesprochen und die dortige Regierung dazu aufgefordert, die Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Kernwaffenprogramm wieder aufzunehmen. Gleichzeitig unterhält Moskau Kommunikationskanäle zu allen wichtigen internationalen Akteuren, darunter Peking, Pjöngjang, Seoul, Tokio und Washington.

Sollte der neue südkoreanische Präsident Moon Jae-in wie angekündigt eine "Sonnenscheinpolitik" verfolgen, wäre dies ein angemessener Zeitpunkt für Russland, Ideen voranzutreiben wie jene, Nord- und Südkorea durch eine Bahnstrecke und den Bau einer Gasleitung zu verbinden. Laut Trenin könnte Russland zudem ein Sechs-Parteien-Gespräch in Wladiwostok ausrichten, sofern US-Präsident Trump bereit wäre, Kim Jong-un im Austausch gegen eine Begrenzung des nordkoreanischen Raketenprogramms Sicherheitsgarantien zu geben. Die kleine Metropole Russlands am Pazifik, unweit der beiden koreanischen Staaten sowie Chinas und Japans, könne ein geeigneter Ort für ein Treffen zur Lösung des Konflikts sein.

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