Südkoreanischer Präsident will humanitäre Hilfe für Nordkorea wiederbeleben

Südkoreanischer Präsident will humanitäre Hilfe für Nordkorea wiederbeleben
Eine Nordkoreanerin wäscht im Fluss von Sinuiju ihre Wäsche; Nordkorea, 16. April 2017.
Am Wochenende testeten die Nordkoreaner wieder eine Rakete. Pjöngjang nannte den Test einen Erfolg. Moon Jae-in, neugewählter Präsident Südkoreas, will Politik und humanitäre Hilfe voneinander trennen und trotz Spannungen dem Volk im Norden helfen.

Mit der Wahl Moon Jae-ins erhofften sich die Südkoreaner eine Rückkehr zu diplomatischen Wegen auf der koreanischen Halbinsel. Unter dem Eindruck der Amtsübernahme Trumps und dem US-Aufmarsch in der Region, gepaart mit verbalen Drohungen vonseiten des nordkoreanischen Nachbarn und Washingtons, wählten sie die Deeskalation. Seither sucht Moon Jae-in eine Rückkehr in die Diplomatie. Die Regierung Moon Jae-ins gab am Montag bekannt, ihre humanitäre Hilfe für Nordkorea weiterführen zu wollen. Diese solle aber nicht die bestehenden Sanktionen gegenüber Nordkorea verletzen. 

Lee Du-haeng, Sprecher des Ministeriums für Wiedervereinigung:

Die Regierung plant die Überprüfung des zivilen inter-koreanischen Austauschs in einem Ausmaß, dass diese nicht die internationalen Sanktionen verletzen.

Keine schnelle Wiedereröffnung Kaesongs

Die Rakete des Typs Pukguksong-2, die Nordkorea von seiner westlichen Provinz am Sonntag aus startete, flog den Angaben des südkoreanischen Militärs zufolge 500 Kilometer weit. Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un erklärte seinerseits zum Raketentest:

[Eine] erfolgreiche, strategische Waffe. Diese Art von Rakete sollte schnellstens in die Massenproduktion gehen.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in bei seinem Amtseid, Seoul; Südkorea, 10. Mai 2017.

Der Test kam erst eine Woche nach dem erfolgreichen Probelauf der Hwasong-12-Rakete, von welcher Pjöngjang sagt, sie könne auch mit einem nuklearen Sprengkopf ausgestattet werden. 

Ein physischer Ort der Diplomatie zwischen Nord und Süd war lange Zeit der Industriekomplex Kaesong. Dieser wurde unter der Regierung Parks im Februar 2016 geschlossen. Im Vorjahr lag das Handelsvolumen zwischen den Nachbarn nur noch bei 333 Millionen US-Dollar: ein neuer Tiefpunkt in der getrennten Geschichte der beiden Länder. Eine schnelle Wiedereröffnung des gemeinsamen Industrieparks wird Moon Jae-in jedoch nicht vorantreiben, solange es keine Fortschritte bezüglich des Nuklearprogramms mit den Nordkoreanern gibt.

Neuer Präsident will humanitäre Hilfe von politischen Spannungen trennen

Moon Jae-in selbst ist das Kind von Flüchtlingen aus Nordkorea. Ein Bericht der Vereinten Nationen beschreibt, wie die Regierung Nordkoreas sich systematisch des Entzugs von Lebensmitteln bedient, um die Bevölkerung zu kontrollieren. 

Das Recht auf Nahrung, frei vom Hunger zu sein und in der DPRK ein angemessenes Lebensumfeld vorzufinden, lässt sich nicht auf die Diskussion über Lebensmittelknappheit und den Zugang zu Gütern reduzieren. [...] Der Staat hat dabei versagt, die Bedürfnisse derjenigen in Betracht zu ziehen, die am verletzlichsten sind. Die Kommission zeigt sich besonders über die chronische Mangelernährung von Kindern und deren Langzeiteffekte besorgt. 

Im zentralisierten System Nordkoreas konzentriert sich die Organisation des Zugangs zu Lebensmitteln in seiner Hauptstadt Pjöngjang auf die Hand einiger weniger Funktionäre. Die Kindersterblichkeitsrate innerhalb der ersten fünf Lebensjahre in Nordkorea lag 2014 bei 33,4 Kindern pro 1.000 Geburten. In Südkorea sind es im gleichen Zeitraum nur 3,6 Kinder.

Park Geun-hye, die im März 2017 ihres Amtes enthoben wurde, hatte alle Wege der Kommunikation mit Nordkorea abgebrochen. Seit dem vierten Nukleartest Pjöngjangs hatte die Regierung Park Geun-hyes zu Beginn des vergangenen Jahres humanitäre Hilfen für Schwangere und Neugeborene in Nordkorea eingestellt, die sie zuvor versprochen hatte. Moon Jae-in hat sich dazu entschlossen, einen anderen Weg zu gehen und humanitäre Hilfe unabhängig von den politischen Spannungen bereitzuhalten. Die wiederholten Rakentests Pjöngjangs aber stellen für Moon Jae-in eine Herausforderung dar. Am Freitag ermahnten Kim Jong-un und seine Regierung die Südkoreaner, dass der Dialog nie einer Konfrontation gleichkommen dürfe.