Südkorea: Die Nordkoreapolitik des neu gewählten Präsidenten

Südkorea: Die Nordkoreapolitik des neu gewählten Präsidenten
Moon Jae-in, neugewählter Präsident Südkoreas, mit seiner Frau Kim Jong-sook (rechts), seiner Tochter und seinem Enkelsohn während seiner Kampagne in Seoul, Südkorea; 8. Mai 2017.
Südkorea hofft auf eine Kursänderung durch den neuen Präsidenten. Der Demokrat will Spannungen auf der koreanischen Halbinsel lösen und schließt auch einen Besuch in Nordkorea nicht aus. Auch das umstrittene THAAD-System will er auf den Prüfstand stellen.

Südkorea hat Moon Jae-in am Dienstag mit einer Mehrheit von 41,1 Prozent zum neuen Präsidenten gewählt. Nach der Amtsenthebung seiner Amtsvorgängerin Park Geun-hye führte eine Übergangsregierung die Amtsgeschäfte.

Dem neuen Präsidenten bleibt nicht viel Zeit, um sich auf deren Übernahme vorzubereiten. Bereits am Tag nach der Wahl fand die Inauguration statt. Moon kündigte an, dass er sich unmittelbar den schwierigsten und dringlichsten Aufgaben in seiner Heimat annehmen wird: der Deeskalation und einer Diskussion des umstrittenenen THAAD-Systems.

Geheimdienst bekommt neuen Chef

Der neue Präsident ernannte sogleich einen neuen Chef für den südkoreanischen Sicherheitsdienst (National Intelligence Service; kurz: NIS). Suh Hoon war bereits 28 Jahre beim NIS tätig. In dieser Zeit konnte er Erfahrungen in Verhandlungen zwischen seinem Land und Nordkorea sammeln. Moon Jae-in erklärte:

Ich werde schnellstens versuchen, die Sicherheitskrise zu lösen. Wenn nötig, reise ich nach Washington. Ich werde nach Peking und Tokio gehen und - wenn es die Umstände ermöglichen - auch nach Pjöngjang.

Moon Jae-in, Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei Südkoreas und ersten Prognosen zufolge nächster Präsident, in Chungju, Südkorea, 7. Mai 2017.

Den Südkoreanern ist es aber auch wichtig, dass Moon Jae-in den Einfluss der so genannten Chaebols, Mega-Konzerne in Familienhand, auf die Politik unterbindet. Im Zusammenhang mit den Skandalen um Park Geun-hye wurde öffentlich, dass Samsung mithilfe von Schmiergeldern an Stiftungen der Vertrauten der Präsidentin Parks die Politik zu seinen Gunsten lenkte. Der Samsung-Erbe befindet sich seither in Haft.

Nordkorea wird an Wirtschaftskonferenz in Peking teilnehmen

Die Wahlbeteiligung war mit 77,2 Prozent die höchste der vergangenen 20 Jahre. Im Vorfeld hatten einige Beobachter erwartet, dass sogar die 80-Prozent-Marke erreicht werden würde. Südkorea litt in diesen Tagen jedoch auch unter einer Staubwolke, die aus China kam.

Der chinesische Präsident Xi Jinping gratulierte dem neuen Mann im Blauen Haus, so der Name des südkoreanischen Präsidentenpalasts. Xi erklärte, er freue sich auf eine Zusammenarbeit auf der Basis von "gegenseitigem Respekt und Verständnis".

China hatte jüngst versucht, im verbalen Schlagabtausch zwischen Washington und Nordkorea zu vermitteln. Drohungen und Aufrüstung hatten die koreanische Halbinsel an den Rand eines Nuklearkriegs geführt. Moons Eltern kamen als Flüchtlinge aus Nordkorea.

Ein südkoreanischer Soldat gibt seine Stimme für die Präsidentschaftswahlen in Seoul, Südkorea ab. 4. Mai 2017.

China kündigte am Dienstag an, dass eine Delegation der Nordkoreaner an einer multilateralen Wirtschaftskonferenz in der kommenden Woche in Peking teilnehmen wird. Dies steht fundamental den Forderungen der Amerikaner entgegen, das Land Nordkorea durch Sanktionen der USA und auch Chinas wirtschaftlich ins Abseits zu katapultieren.

Angesichts der Dringlichkeit unaufschiebbarer Geschäfte entschied sich der Präsident gegen eine pompöse Feier. Die südkoreanischen Yonhap-Nachrichten gaben an, dass Moon schon am Mittwoch ein Telefongespräch mit dem US-Präsidenten Donald Trump führen wird.

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