Korea-Krise: Letzte Drohgebärden vor dem Kriegseintritt?

Korea-Krise: Letzte Drohgebärden vor dem Kriegseintritt?
Das japanische Kriegsschiff Izumo und ein amerikanisches Versorgungsschiff verlassen die Yokosuka Basis, südwestlich von Tokio, Japan, 1. Mai 2017.
THAAD ist einsatzbereit und in Südkorea, das in einer Woche einen neuen Präsidenten wählt, ist ein liberaler Gegner des Raketensystems Favorit. Japan entsandte sein größtes Kriegsschiff und will sich mit Vertretern Südkoreas und der USA treffen.

Am Dienstag verkündeten die Amerikaner, dass ihr THAAD-System in Südkorea nun einsatzbereit sei. Eine Woche vor den Wahlen Südkoreas ist THAAD zum Wahlkampfthema geworden: Statt zu schützen, befeuert dieses nämlich umso mehr die Kriegsrethorik. Die Japaner entsandten ihr größtes Kriegsschiff, die Regierungsspitzen beriefen ein ungewöhnliches Treffen zwischen Japan, den USA und Südkorea ein. 

Moon Jae-in ist der favorisierte Präsidentschaftskandidat der Südkoreaner, nicht obwohl, sondern gerade weil er sich für eine Distanzierung von Washington ausspricht. Das THAAD-System brachte bereits vor seiner Inbetriebnahme unangenehme Überraschungen mit sich. China übt sich seither im Wirtschaftsboykott, der sich zunächst gegen die Firma Lotte richtete, die ihren Golfplatz für THAAD bereitstellte, dann gegen das Land Südkorea selbst. Straßenzüge, die sonst chinesische Touristen füllten, blieben leer, Flüge zwischen China und Südkorea wurden aufgrund der sinkenden Nachfrage gestrichen und auch das in China so begehrte Milchpulver für Säuglinge aus Südkorea darf in China nicht mehr verkauft werden.

Trump forderte nach der Lieferung THAADs, welche von Protesten vonseiten der Bürger Südkoreas begleitet wurde, die Kostenübernahme in Höhe von einer Milliarde US-Dollar. Seoul aber weigert sich, die Kosten eines Systems zu übernehmen, welches von Amerikanern bedient wird, und dementierte einen Bericht, welchem zufolge die Südkoreaner bereits im vergangenen Jahr über die Forderung zur Kostenübernahme informiert gewesen seien.

"Hässlicher, pro-amerikanischer Hund" zwischen den Stühlen

China fürchtet, dass der Radar des Militärgeräts für Spionagezwecke gegen Peking missbraucht werden könnte und sorgt sich angesichts der amerikanischen Aufrüstung, die nun von Südkorea über Taiwan und Japan bis hin zu den Senkaku-Inseln im Südchinesischen Meer reicht. 

Nordkorea nannte den südkoreanischen Sicherheitschef Han Min-goo einen "hässlichen, pro-amerikanischen Hund", da dieser sich den Wünschen Washingtons beugte. Auch die südkoreanischen Bürger und Präsidentschaftskandidaten des liberalen, demokratischen Lagers wie Moon Jae-in kritisieren die eilige Lieferung des THAAD-Systems, da diese in eine Zeit des politischen Machtvakuums in Seoul fiel, ohne den Willen des Volkes zu berücksichtigen. Die ehemalige Präsidentin Park Geun-hye wurde nach Korruptionsskandalen ihres Amtes enthoben und muss sich nun als Zivilperson vor Gericht den Anschuldigungen gegen ihre Person stellen. Auch die großen Konglomerate Südkoreas wie Samsung sind in die Skandale verwickelt. Der Erbe des Samsung-Konzerns befindet sich nach wie vor wegen des Verdachts der Bestechung in Haft.

Der Flugzeugträger USS Carl Vinson auf dem Weg von der Philippinischen See nach Nordkorea, 23. April 2017.

Die Amerikaner hatten bei ihren Besuchen Südkoreas eine neue trilaterale Koalition zwischen Südkorea, Japan und den USA gefordert. Die letzte Hürde eines solchen Zusammenschlusses stellt der Zwist zwischen den Nationen in Bezug auf die so genannten Trostfrauen dar, Zwangsprostituierte aus dem Zweiten Weltkrieg für japanische Militärs. Japan hatte nach der Aufstellung einer mahnenden Mädchen-Skulptur vor dem japanischen Konsulat im südkoreanischen Busan seine Diplomaten abgezogen.

Oberflächliche Kenntnisse Trumps bestärken Skepsis in der Region

Für Dienstagnachmittag wurde ein Treffen zwischen südkoreanischen Topdiplomaten und japanischen Botschaftern einberufen, die in Seoul stationiert sind. Der derzeitige Außenminister Südkoreas Yun Byung-se wird den amerikanischen Botschafter Marc Knapper und den japanischen Botschafter Yasumasa Nagamine empfangen. Die Presseagentur Yonhap aus Südkorea bezeichnete die Zusammenkunft als "ungewöhnlich". 

Normalerweise spielte die Bedrohung aus Nordkorea den konservativen Kräften Südkoreas in die Hände, die nach der Macht im Blauen Haus (südkoreanisches Parlament) griffen. Die Stimmung in Südkorea aber kippte nicht zuletzt, nachdem US-Präsident Donald Trump durch mehrere Aussagen den begründeten Eindruck erweckt hatte, über wenig Wissen bezüglich der derzeitigen Lage in der Region und deren Historie zu verfügen. 

Japan hat nun mit "Izumo" sein größtes Kriegsschiff seit dem Ersten Weltkrieg nach Südkorea entsandt und Nordkorea warnte Japan am Dienstag, dass Tokio eine Korea-Krise schüre. Bräche ein erneuter Korea-Krieg aus, würde Japan die größten Schäden davontragen, warnte die Regierung Pjöngjangs. Seit jüngst abgehaltenen nordkoreanischen Raketentests, die auch einem US-Stützpunkt in Japan galten, sieht sich Japan in der Region in einer neuen Rolle. Der japanische Premierminister Shinzo Abe betrachtet Nordkorea als eine reale Bedrohung. Bald könnten sich Langstreckenraketen mit Saringas-gefüllten, wenn nicht gar nuklearen Sprengköpfen auf den Weg nach Japan machen.

Kinder während eines Morgenappells des Tsukamoto-Kindergartens in Oskaka, Japan, 30. November 2016.

Am 3. Mai wird die japanische Verfassung, speziell deren umstrittener Artikel 9, 70 Jahre alt. Der japanische Premierminister hatte angekündigt, angesichts der nordkoreanischen Bedrohung eine neue Debatte über die pazifistische Konstitution Japans in Gang zu bringen. Der Artikel 9 der japanischen Verfassung verbietet Japan den Kriegseintritt und die Aufrüstung. Dieser wurde den Japanern nach Ende des Zweiten Weltkriegs von den Amerikanern auferlegt.

Auch Rüstungsexporte sind nur eingeschränkt möglich. Die Regierung Abes wittert in der Aufrüstung eine Möglichkeit, ökonomisch zu gewinnen. Japan sieht sich mit einer alternden und sinkenden Bevölkerung konfrontiert, will aber dennoch nicht zu einem Einwanderungsland werden und an seinen harschen Einwanderungsbedingungen festhalten. Lange galt Japan als prowestliches Vorbild-Staatswesen in Asien, dann aber lief Südkorea dem Land der aufgehenden Sonne diesen Rang ab.

Die Izumo soll unterdessen die USS Carl Vinson unterstützen. Die Verlegung der USS Carl Vinson schürte die Korea-Krise, nachdem das Weiße Haus eine Falschmeldung öffentlich gemacht hatte, die es später auf eine fehlerhafte Kommunikation zwischen dem Präsidenten und dem Pentagon zurückführte. Während die USS Carl Vinson offiziell auf dem Weg zur koreanischen Halbinsel sein sollte, wurde sie Kurs auf Australien nehmend gesichtet. China entsandte daraufhin seine eigenen Aufklärungsschiffe. 

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