China treibt Umbau der Streitkräfte voran: Modernisierung im Inland, erste Kampftruppen im Ausland

China treibt Umbau der Streitkräfte voran: Modernisierung im Inland, erste Kampftruppen im Ausland
China präsentiert seinen ersten Stealth-Bomber J-20 bei einer Luftshow in Zhuhai, 1. November 2016.
China bremst den Anstieg seiner Rüstungsausgaben und verfolgt gleichzeitig eine Modernisierung des Militärs. In den vergangenen Jahren entsandte die Volksrepublik sogar erstmals Kampftruppen ins Ausland - allerdings nur unter UN-Mandat.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat einen weiteren Umbau der Streitkräfte angekündigt. Ziel sei es, ein „Militär der Spitzenklasse“ zu schaffen, sagte Xi vor Befehlshabern von 84 neuen Militäreinheiten in der Zentrale der Volksbefreiungsarmee laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Die neuen Einheiten zu erschaffen, ist Teil eines umfassenden Reformprogramms. Die Volksrepublik will ihre Militärausgaben in diesem Jahr um sieben Prozent erhöhen. Dies ist der geringste Zuwachs seit dem Jahr 2010.

Friedenstauben und Raketenattrappen während einer Militärparade in Pjöngjang, Nordkorea, 15. April 2017.

Chinas Präsident hatte angekündigt, dass die Streitkräfte zu einer schlankeren Kampftruppe werden sollen. Zugleich müsse man sich verstärkt um neue Herausforderungen kümmern wie der Kriegsführung in den Bereichen Internet, Elektronik und Information. In den vergangenen Jahren investierte China außerdem massiv in die Luft- und Raumfahrt.

Ende des Jahres 2015 hatte Xi eine umfassende Militärreform angekündigt. Die Truppe soll unter anderem um 300.000 Soldaten verringert werden. Bis 2020 soll zudem eine gemeinsame Kommandostruktur geschaffen werden. Die bisherigen sieben Kommandobereiche wurden im vergangenen Jahr auf fünf verringert und die vier Abteilungen für Personal, Politik, Logistik und Bewaffnung auf 15 Behörden verteilt. Zu diesen gehören künftig die neuen 84 Einheiten.

"Die Militärreform ist von Beginn an Schritt für Schritt erfolgt", sagte Ex-Generalmajor Xu Guangyu, der jetzt als Wissenschaftler bei der Chinesischen Vereinigung für Rüstungskontrolle und Abrüstung in Peking arbeitet. "Der Rahmen für die oberste Führung steht, jetzt kommt die zweite Phase, die die gesamte mittlere Führungsebene betrifft."

Die Regierung in Peking treibt die Modernisierung der Ausrüstung ihrer Streitkräfte auch voran, um die militärischen Fähigkeiten im Ausland zu verbessern. Im unmittelbaren Umfeld sieht sich China mit Provokationen der USA und ihrer Verbündeten im Südchinesischen Meer sowie gegenüber Nordkorea konfrontiert. In den vergangenen Jahren mussten chinesische Firmen außerdem extrem hohe Verluste in Ländern wie Libyen, Sudan und Syrien hinnehmen, weil China seine Direktinvestitionen im Ausland nicht militärisch schützen kann.

Seit jüngster Zeit verfolgt China die Linie, in den Krisengebieten Truppen über die UNO einzusetzen. So schickte die Volksrepublik im Jahr 2014 erstmals ein Blauhelm-Kontingent nach Südsudan. Dort hatten chinesische Unternehmen seit Langem in die Ölförderung investiert. Durch vom Westen vorangetriebene Abspaltung des Südsudan und den anschließenden Bürgerkrieg hatte China milliardenschwere Investitionen verloren. Die chinesischen Unternehmen mussten Tausende Mitarbeiter evakuieren. Aktuell verstärkt Chinas die dortigen UNO-Truppen mit 700 Soldaten.

Chinas Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump bei einem gemeinsamen Abendessen mit den First Ladies Melania Trump und Peng Liyuan; USA, Florida, Mar-a-Lago 6. April 2017

Noch in den 1990er Jahren hatte die Volksrepublik nur spärlich Soldaten im Ausland eingesetzt, und diese nur mit UN-Mandat. Das Land konzentrierte sich im Ausland ausschließlich auf wirtschaftliche und entwicklungspolitische Maßnahmen. Anfangs kamen chinesische Blauhelme nur im Nahen Osten zum Einsatz.

Später wurde ihr Einsatzbereich auf insgesamt elf Aufgabenfelder ausgeweitet, und auch die Typen der entsandten Truppen haben sich vermehrt. Während China am Anfang nur Pioniersoldaten zu internationalen Friedenseinsätzen schickte, folgten mit der Zeit Transporteinheiten, medizinisches Personal, Wachdiensteinheiten sowie Fußtruppen. Neben Soldaten und Militärbeobachtern kamen auch chinesische Stabsoffiziere bei UN-Missionen zum Einsatz.

Im Jahr 2013 wurden erstmals Sicherheitstruppen zur Friedenserhaltung unter chinesischer Beteiligung nach Mali entsandt. Zwei Jahre später wurde ein ganzes chinesisches Infanteriebataillon im Auftrag der UNO als Blauhelmsoldaten in den Südsudan abgeordnet. Dies markierte einen historischen Durchbruch bei der Entsendung verschiedener Truppengattungen für die UN-Friedensmission. Gegenwärtig sind weltweit 2.720 chinesische Blauhelme im Einsatz. Bis Ende des laufenden Jahres soll die Zahl 3.100 erreichen. (reuters/ rt deutsch)

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