ASEAN-Staaten auf der Suche nach einer selbstbestimmten Zukunft abseits amerikanischer Einflüsse

ASEAN-Staaten auf der Suche nach einer selbstbestimmten Zukunft abseits amerikanischer Einflüsse
Gruppenbild der ASEAN-Außenminister während einer Konferenz auf den Philippinen; Borocay, 21. Februar 2017.
Die ASEAN-Mitgliedsstaaten sind besorgt über die Aufrüstung vor ihren Toren. Sie fordern einen Verhaltenskodex, dem China bereits zugestimmt hat. Nur der Konsens der USA fehlt noch. Peking und Washington stehen im Wettlauf um die Gunst der Bündnismitglieder.

"Eine Vision, eine Identität" - so lautet das Motto der ASEAN-Mitglieder. Im anhaltenden Territorialstreit um eine Inselgruppe des Südchinesischen Meeres befindet sich der Staatenverbund nun in einem Zwiespalt. Die USA, die sich als Unterstützer Japans gerieren, und China stehen sich in diesem Streit gegenüber und schaffen eine delikate Position zwischen ökonomischen und Sicherheitsinteressen.

Chinas Außenminister Wang Yi warnte die neue US-Regierung davor, einen Konflikt zu schüren. Keiner würde davon profitieren, so Pekings Spitzendiplomat.

Ökonomisch betrachtet wollen die ASEAN-Staaten die Nähe zu China bewahren, in Sicherheitsfragen sehen sie sich mit der Präsenz der Amerikaner konfrontiert. ASEAN wurde 1967 in Bangkok von Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand gegründet und wuchs schließlich auf 10 Mitgliedsstaaten heran. Die Aufgabenbereiche, die sich das Bündnis setzte, gehen mittlerweile weit über das originäre Ziel der Ausweitung und Vereinfachung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit hinaus.

So sind es heute neben wirtschaftlichen Interessen vor allem auch Sicherheitsfragen, die ASEAN beschäftigen. Bald nach der Gründung begann auch die US-amerikanische Einflussnahme auf den südostasiatischen Verbund. In den 1990er Jahre unterbreiteten die Amerikaner Wirtschaftsprogramme, um eine Anbindung an die USA zu versüßen. Die USA waren das erste Nicht-ASEAN-Mitglied, das 2008 einen ASEAN-Botschafter bestellte. 

Während einem Reuters-Artikel zufolge die ASEAN-Staaten die Aufrüstung Chinas rügen, spiegelt die asiatische Presse ein anderes Bild wider. Die ASEAN-Kritik richtet sich hier nicht gegen China, sondern gegen die generelle Aufrüstung und weitere aggressive Akte vonseiten der Amerikaner. 

Am vergangenen Samstag aber haben die Amerikaner mit Patrouillen ihrer Flotten im südchinesischen Meer begonnen. Diese wurden von den US-Streitkräften als Routine dargestellt, brachten die asiatischen Länder aber in Aufruhr. Die Patrouillen waren die ersten ihrer Art unter der Regierung Trumps. Der ASEAN-Verbund fordert nun einen Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer, der wieder Ruhe in die unruhigen Gewässer bringen sollte. Die singapurische Strait Times schreibt, dass China bereits Interesse daran angemeldet hat, einen solchen zu schaffen und umzusetzen. Die Zeitung fasst zusammen:  

Die asiatisch-pazifische Region ist eine riesige Region, in der Raum für China wie auch die USA ist. Aber es besteht das Risiko, dass Spannungen zwischen Peking und Washington rasch eskalieren werden, falls Trump die spaltende Politik seiner Vorgänger weiterführt.   

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Die ASEAN-Partnerschaft der Amerikaner fußt auf mehreren Grundlagen: Sie soll die wirtschaftliche Entwicklung unterstützen, maritime Kooperationen ausweiten, künftige Leiter von ASEAN heranbilden, internationale Konflikte thematisieren. 

Mit einer neuen Ausrichtung der USA und einer Abkehr von China würden die Länder des ASEAN-Verbundes an wirtschaftlichem und politischem Gewicht gewinnen. Bereits heute ist die Region der drittwichtigste Handelspartner der USA. Die USA versuchen mittels Investitionen, dem Handel mit China Paroli zu bieten.

China aber hat den Vorteil der kulturellen Verbundenheit und regionalen Nähe zu den südostasiatischen Partnern. Eine Abkehr der ASEAN-Staaten von den Amerikanern, ohne sich komplett neu zu erfinden, wird dadurch erschwert, dass die USA von Beginn an in dessen Gründung involviert waren.

Im Jahr 2030 könnte die ASEAN-Region der viertgrößte Handelsplatz der Welt sein. Es herrscht Unsicherheit in den Reihen der Mitglieder des Bündnisses über die weitere politische Ausrichtung der Amerikaner. Ohne Klarheit darüber lässt sich jedoch keine künftige Strategie gestalten.

Perfecto Yasay, der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Philippinen, sagte dazu:    

Wir sind uns einig, dass die amerikanische Ausrichtung der Politik unter der Regierung Trump noch in der Entwicklungsphase steckt.

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Die Lösung kann nur ein Sieg der Diplomatie über Territorialinteressen sein und ein Abzug von provozierendem Militärgerät. Dass diese Zusammenarbeit gelingen kann, hatte der umstrittene philippinische Präsident Duterte gezeigt. Unter Abkehr von der Ausrichtung seiner Vorgänger änderte er die Politik seines Landes in Bezug auf Chinesen und Amerikaner ab. Er lud beide Parteien zum freien Geleit ihrer Schiffe ein, um gemeinsam gegen Piraten und Islamisten in der Region vorgehen zu können.

War das schon die letzte positive Entwicklung der Zusammenarbeit in der Region? Nicht zwingend: Als nächstes plant Duterte bereits, Japan miteinzubeziehen und Tokio zur Teilhabe an den Sicherheitsmaßnahmen einzuladen.