Konflikt im Südchinesischen Meer: China und Vietnam schlagen freundliche Töne an

Konflikt im Südchinesischen Meer: China und Vietnam schlagen freundliche Töne an
Während seines Besuchs in China traf Nguyen Phu Trong, Generalsekretär der KP Vietnams, den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang.
Beide Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung bekräftigt, dass sie eine friedliche Lösung des Konfliktes erstreben. Dagegen signalisierte Trump-Außenminister Rex Tillerson, dass er einen härteren Kurs gegenüber China befürwortet.

Am Ende eines viertägigen Besuchs des vietnamesischen Generalsekretärs Nguyen Phu Trong in der Volksrepublik China veröffentlichten beide Staaten am Samstag ein gemeinsames Communiqué zur Lage im Südchinesischen Meer. Darin drücken sie ihren Willen aus, die bestehenden seerechtlichen Meinungsverschiedenheiten zu bewältigen sowie den Frieden und die Stabilität in der Region zu wahren. Die ostasiatischen Staaten verpflichten sich, von Maßnahmen abzusehen, die zu weiteren Spannungen führen könnten.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat der Volksrepublik China im Wahlkampf unlautere Handelspraktiken vorgeworfen. Auch Differenzen um die Ein-China-Politik haben jüngst das bilaterale Verhältnis belastet.

Zudem möchten die sozialistischen Staaten eine langfristige Verhandlungslösung anstreben, die die Interessen beider Seiten berücksichtigt. Sie einigten sich darauf, bis zu einer endgültigen Beilegung des Konflikts auch Übergangslösungen auszuloten. Die Nachbarstaten erklärten, dass sie ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen möchten. 

Während seines Aufenthaltes in China traf der vietnamesische Führer hochrangige chinesische Politiker und besuchte eine Feierlichkeit zum 67. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Vietnam. Sowohl chinesische als auch vietnamesische Medien maßen dem Besuch eine hohe Bedeutung zu und werteten ihn als großen Erfolg für die bilateralen Beziehungen. Das Zentralorgan der Kommunistischen Partei Vietnams, Nhân Dân, sprach von einer „umfassenden strategischen, kooperativen Partnerschaft“.

Ursache des Konflikts zwischen den Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres sind die überlappenden Ansprüche von China, Taiwan, Vietnam, den Philippinen, Brunei und Malaysia auf einige Inselgruppen. Die Region ist ein bedeutsamer Handelsknoten: Güter im Wert von fünf Billionen Dollar fließen jährlich durch die Region. Wichtige Ölreserven befinden sich dort.

Die divergierenden strategischen Interessen haben dazu geführt, dass die Staaten immer mehr in einen Rüstungswettkampf geraten. Um seine Ansprüche durchzusetzen, schuf China neue Inseln auf Sandriffen und errichtete Stützpunkte auf ihnen. Die US-amerikanische Obama-Regierung nutzte unter anderem das selbstbewusstere Verhalten Chinas in den letzten Jahren als Anlass, eine Politik der strategischen Eindämmung gegenüber der Volksrepublik einzuleiten. Im Rahmen dieser Politik verbesserte Obama die Beziehungen zu den Nachbarstaaten Chinas, etwa mit Vietnam.

Der philippinische Präsident Rodrigo Détente besucht die Truppen mit General Eduardo Ano in Camp Aguinaldo, Philippinen, 21. Dezember 2016.

Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump hat mehrfach signalisiert, dass er eine noch konfrontativere Politik gegenüber China betreiben wird. Rex Tillerson, designierter US-Außenminister und ehemaliger Geschäftsführer des Erdölunternehmens ExxonMobil, erklärte am Mittwoch, dass die Vereinigten Staaten China den Zugang du den künstlichen Inseln verwehren sollten. Die US-amerikanische außenpolitische Fachzeitschrift Foreign Policy schrieb, dass die einzige Möglichkeit dies durchzusetzen, der Einsatz von Kriegsschiffen und die Androhung militärischer Gewalt ist. Foreign Policy warnte, dass eine militärische Auseinandersetzung zwischen China und den Vereinigten Staaten verheerende Konsequenzen haben könnte.

Am Sonntag reiste der chinesische Präsident Xi Jinping in die Schweiz. Dort wird er als erster chinesischer Staatschef an dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen. Möglicherweise wird er dort einen Vertreter der Trump-Regierung treffen, schrieb Renmin Ribao, das Zentralorgan der Kommunistischen Partei Chinas. Der chinesische Vizeaußenminister Liu Zhenmin erklärte am Mittwoch, dass Peking bereit ist, am Rande des Wirtschaftsforums Treffen mit unterschiedlichen Parteien zu organisieren.

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