"Im Kontext wachsender Spannungen" - Chinesisch-russische Manöver im Südchinesischen Meer

Russische und chinesische Marine bei einem Manövereinsatz im südchinesischen Meer
Russische und chinesische Marine bei einem Manövereinsatz im südchinesischen Meer
Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujin, hat angekündigt, dass die Volksrepublik China und die Russische Föderation im September gemeinsame Seeübungen im Südchinesischen Meer abhalten werden. Dabei werden die Manöver im Kontext der wachsenden Spannungen um das Gewässer stattfinden, das viele Länder der Region für sich beanspruchen.

Ein Soldat der taiwanesischen Küstenwache vor einem C-130 Transportflugzeug auf  Itu Aba im Südchinesischen Meer, März 2016.

Dem Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums zufolge handele es sich bei den Übungen „Seezusammenwirken 2016“ um herkömmliche Manöver zwischen den beiden Staaten, deren Ziel es sei, die strategische Partnerschaft zu stärken und die praktische Zusammenarbeit zu vertiefen. Darüber hinaus wollen Peking und Moskau ihre Fähigkeit stärken, gemeinsam auf Bedrohungen auf See zu antworten. Yang Yujin betonte in diesem Kontext:        

„Die Übungen sind nicht gegen Drittländer gerichtet.“

Nichtsdestoweniger werden die Seemanöver im Kontext der zunehmenden Spannungen um das Gewässer stattfinden, das von vielen Ländern der Region beansprucht wird.

Der Territorialstreit

Im Januar 2013 klagten die Philippinen vor einem internationalen Schiedsgericht, um eine Reihe von Fragen in Bezug auf den Territorialstreit im Südchinesischen Meer zu lösen. Peking weigerte sich, am Gerichtsverfahren teilzunehmen, wobei es den einseitigen Einspruch der Philippinen als unrechtmäßig bezeichnete und darauf pochte, dass das Tribunal keine Gerichtsbarkeit für Territorialstreitigkeiten besitze.

Der Ständige Schiedshof in Den Haag gab der philippinischen Klage statt und beschloss, dass die Volkrepublik China kein historisches Recht auf rund 85 Prozent des Südchinesischen Meeres hat.

Die Reaktion Pekings

Die Volksrepublik China weigerte sich ihrerseits, das Urteil zu akzeptieren und lehnte es ab.

„Das Außenministerium der Volksrepublik China hält diesen Beschluss für ungültig und nicht verbindlich. China akzeptiert es nicht und erkennt es nicht an“, hieß es in einer Mitteilung der chinesischen Behörde. „China ist bereit, die Streitigkeiten mit den Ländern, die mit der Angelegenheit bezüglich des Südchinesische Meeres direkt zu tun haben, durch Verhandlungen und Konsultationen aufgrund des Völkerrechtes und der Achtung der historischen Fakten friedlich beizulegen.“

Die Vereinigten Staaten

Darüber hinaus empfahl China den USA, über ihre Handlungen in Bezug auf den chinesisch-philippinischen Streit um das Gewässer gründlich nachzudenken.

„Wir empfehlen der US-amerikanischen Seite, gründlich über ihre Worte und Handlungen nachzudenken, den entsprechenden rechtswidrigen Beschluss des Schiedsgerichtes nicht mehr zu fördern, mit Provokationen im Südchinesischen Meer aufzuhören sowie Demarchen und Handlungen einzustellen, die der Souveränität und den Interessen Chinas im Sicherheitsbereich schaden und die Situation in der Region weiter zuspitzen“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang.

Der politische Analyst Pepe Escobar, wies im Gespräch mit RT darauf hin, dass die USA nicht einmal das UN-Seerechtsübereinkommen unterzeichnet hatten:

„Dabei mischen sie sich in die Frage ein, die nur China und die südostasiatischen Länder angeht. Das ist Wahnsinn pur. Das hat mit Washingtons Hinwendung nach Asien und mit der Eindämmung Chinas zu tun. Die USA bedrängt dieses Land mit diplomatischen Mitteln und stimmt dagegen die öffentliche Meinung.“