Südchinesisches Meer: Weitere Spannungen nach Zwischenfall auf Taiwanstraße

Südchinesisches Meer: Weitere Spannungen nach Zwischenfall auf Taiwanstraße
Menschliches Versagen könnte die Spannungen im Südchinesischen Meer weiter anheizen. Am Montagmorgen wurde ein Fischkutter getroffen, als die taiwanesische Marine versehentlich eine Schiffsabwehrrakete in Richtung China abfeuerte. Ein Mensch wurde dabei getötet, drei weitere verletzt. China wurde Taipeh zufolge umgehend über den Vorfall in Kenntnis gesetzt. Über eine Reaktion Pekings ist bisher noch nichts bekannt.

Der Vorfall ereignete sich Presseberichten zufolge in der Taiwan-Straße, einer etwa 180 Kilometer breiten Meerenge, die das Festland von der Insel trennt.

Die Rakete – bisherigen Erkenntnissen zufolge eine Flugzeugträgerabwehrrakete des Typs Hsiung-Feng III mit einer Reichweite von 300 Kilometern - soll während einer Übung von einem Kriegsschiff im Marinestützpunkt von Tsoying aus abgefeuert worden sein. Dies deute, so Experten aus dem Bereich der Marine, auf menschliches Versagen hin.

Die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking hatten sich im Vorfeld dieses Vorfalls weiter eingetrübt, als in Taiwan die chinakritische Kandidatin Tsai Ing Wen zur Präsidentin gewählt wurde. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten sind traditionell angespannt, zumal China im Falle einer offiziellen Unabhängigkeitserklärung mit Krieg droht.

Tsai Ing Wen verwirft die von der Volksrepublik verfochtene Doktrin des „einen China“. Sie gilt aus Sicht Pekings dadurch als potenzielle „Separatistin“. China hatte aus diesem Grund auch ein Ende bilateraler Gespräche mit Taiwan angekündigt.

Auch mit anderen Nachbarstaaten im Südchinesischen Meer haben sich bestehende Konflikte verschärft. So will China noch im Laufe dieser Woche dort Militärmanöver zur See abhalten. Experten gehen davon aus, dass dies auch im Zusammenhang mit dem für diese Woche erwarteten Richterspruch stehe, in dem möglicherweise die weitreichenden Ansprüche auf dort gelegene Inseln eingeschränkt werden könnten.

China erhebt Anspruch auf fast das gesamte Südchinesische Meer. Anrainerstaaten wie Taiwan, Brunei, die Philippinen, Malaysia oder Vietnam wollen diese nicht anerkennen. Bereits mehrfach ist es deshalb zu wechselseitigen Provokationen gekommen. Auch die USA haben ihre Präsenz in der Region verstärkt.

Die bevorstehenden chinesischen Manöver im Südchinesischen Meer sollen über sieben Tage hinweg andauern und am 11. Juli enden. Am nächsten Tag wird das UN-Gericht in Den Haag voraussichtlich sein Urteil verkünden. China hat bereits im Vorfeld angekündigt, man werde ein gegen die chinesischen Positionen gerichtetes Urteil in keinem Fall anerkennen.

Auch die US-Navy hatte im Laufe der letzten Wochen mehrere Manöver abgehalten. Am letzten Freitag sei auch ein Flugzeugträger ins Südchinesische Meer verlegt worden, ohne dass genauere Angaben darüber gemacht worden seien, wie lange dieser dort bleiben soll.

US-Regierungsbeamte warnten, China könne auf das Urteil mit der Errichtung neuer Inseln und der Verkündung einer Luftverteidigungszone reagieren. Im Laufe der letzten beiden Jahre hatte China beispielsweise in der Scarborough-Bucht, die zwischen China und den Philippinen umstritten ist, mit der Errichtung von sieben künstlichen Inseln begonnen.

Die USA verwenden die hoheitsrechtlichen Streitigkeiten, um in der Region eine Allianz gegen die Volksrepublik China zu schmieden. Im Rahmen ihres "Pivot to Asia" haben sie die Anrainerstaaten in den vergangenen Monaten massiv aufgerüstet. So wurden auch Militärhilfen an die Regierung in Taiwan wieder aufgenommen.