Sergej Lawrow: Intensive Zusammenarbeit mit Indien und China

Sergej Lawrow: Intensive Zusammenarbeit mit Indien und China
Jedwede unilaterale Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates führt unweigerlich zu Chaos und einem Machtvakuum, das den Extremismus nährt. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow und betonte die Bedeutung des gegenseitigen Respekts für das internationale Recht als wichtigen Stabilisierungsfaktor in der Weltpolitik.

Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten und Versuche, diese zu bestimmten Rezepten bei der Problemlösung zu zwingen, die auf ausländischen Herangehensweisen beruhen, unterminiert die internationale Stabilität in ernsthafter Weise. Diese Position vertrat der russische Außenminister Sergej Lawrow. Diese Praxis führe nicht selten zu "Chaos, bei dem ein Vakuum entsteht, das schnell von Extremisten und Terroristen ausgefüllt" wird, sagte der russische Außenminister gegenüber Journalisten aus der Mongolei, Japan und Nordkorea. Dabei verwies Lawrow auf die Situation im Nahen Osten und in Nordafrika.

Quelle: Gleb Osokin / Wikipedia

Sergej Lawrow verwies auf die gegenwärtigen Turbulenzen der Weltpolitik und hob die große Bedeutung strategischer Partnerschaften mit Staaten der BRICS, Eurasischen Wirtschaftsunion und Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) für Russland hervor.

Dabei umriss er, dass eine fundamentale Richtlinie der Partnerschaft der gegenseitige Respekt für das internationale Recht sei. Lawrow argumentierte, dass dieses Fundament „ein wichtiger stabilisierender Faktor“ für die Weltpolitik ist.

In diesem Kontext gab Lawrow bekannt, dass in der nächsten Woche ein Ministertreffen zwischen Russland, Indien und China stattfinden wird. Er hob hervor, dass dieses „Trio“ seinerzeit die Anfangsimpulse für die Schaffung der BRICS gegeben hat. Die gemeinsame Politik der dynamischsten Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika habe sich zu einem Format entwickelte, welches einen neuen, wichtigen Prozess in der Weltpolitik vorantreibt.

Die Zusammenarbeit zwischen Russland, Indien und China zeitigt gute Ergebnisse, so der russische Außenminister, und könnte dabei helfen, die schwierigen bilateralen Beziehungen zwischen Indien und China zu verbessern, die auf Grenzstreitigkeiten aus den 1960er Jahren zurückgehen.

Die drei Seiten planten zudem, eine Diskussion über den Reformbedarf der Arbeit der Vereinten Nationen anzuregen, insbesondere des Sicherheitsrates, fügte Lawrow hinzu. Er stellte jedoch klar, die drei Staaten unterstützten ausschließlich jene Entscheidungen, die von einem „möglichst breiten Konsens“ getragen würden, um „innerhalb der Organisation Risse zu vermeiden“.

Mit Blick auf Ostasien drückte der russische Diplomat seine Besorgnis hinsichtlich der angespannten Lage auf der koreanischen Halbinsel aus, was bei einem Treffen mit der chinesischen Seite weiter erörtert werden soll. Er betonte, Russland und China betrachten die nuklearen Ambitionen Nordkoreas als unzweckmäßig. Lawrow sagte:

„Wir kennen die legitime Besorgnis Nordkoreas über seine eigene Sicherheit an, aber lehnen seine Ansprüche ab, einen nuklearen Status zu erhalten und die Philosophie der Verbreitung von Kernwaffen, die es offen befürwortet. Es widerspricht nicht nur der Ansicht Russlands und Chinas, sondern auch allen internationalen Richtlinien.“

Russland und China zeigen sich ferner über die Entwicklungen bei „anderen Konflikten“ besorgt. Der russische Chefdiplomat verwies dabei auf Pläne der USA, einen Raketenabwehrschirm in Südkorea zu stationieren. Moskau und Peking kritisieren in diesem Zusammenhang „den Wunsch einzelner Staaten, die schwierige Lage auf der koreanischen Halbinsel auszunutzen, um ihre Militärpräsenz in dieser Region auszubauen“.

„Zusammen mit unseren chinesischen Freunden sind wir uns darüber im Klaren, dass dieser Kurs eine reale Gefahr für die Sicherheit unserer Staaten durch den Bruch der strategischen Stabilität darstellen könnte“, analysierte Lawrow.

In Bezug auf die seiner Ansicht nach entscheidenden Beziehungen zu Japan wies der russische Außenminister darauf hin, dass das Kooperationspotenzial zwischen Moskau und Tokio trotz der im Jahr 2014 verhängten Sanktionen auch von japanischer Seite groß sei.

Lawrow führte die Entscheidung Tokios, sich auf die Seite der EU und den USA zu stellen, auf die Abhängigkeit des Landes vom Westen bei der außenpolitischen Entscheidungsfindung zurück.

„Wir sind uns ganz genau bewusst, dass Japan nicht das einzige Land ist, das nicht völlig unabhängig in seinen außenpolitischen Aktivitäten ist. Natürlich würden wir uns wünschen, dass solch ein großes und starkes Land wie Japan mehr Gewicht bei internationalen Angelegenheiten hätte. Wir sind davon überzeugt, dass unilaterale Sanktionen absolut illegal sind. Der einzige legitime Weg, um Sanktionen zu verhängen, ist über den UN-Sicherheitsrat“, fasste Lawrow zusammen.

Außerdem kritisierte der russische Minister die amerikanischen Vorbehalte gegen hochrangige, offizielle Kontakte zwischen Russland und Japan:

„Wir haben von Stellungnahmen aus Washington mitbekommen, wonach sie hochrangige Kontakte zwischen Russland und Japan nicht genehmigen. Solch ein Benehmen ist empörend. Ich glaube, unsere japanischen Kollegen verstehen das, und reagieren darauf mit der entsprechenden Ablehnung.“