Pivot to Asia: China kritisiert US-Stationierungen auf den Philippinen

Die USS Boxer bei einem Manöver im Östlichen Meer im März 2016.
Die USS Boxer bei einem Manöver im Östlichen Meer im März 2016.
Der Einsatz von Militär im Umfeld des Südchinesischen Meeres könnte den Frieden und die regionale Stabilität stören. Die massive Stationierung von US-Truppen soll Stärke demonstrieren, sie unterminiert jedoch die regionale Stabilität, fürchten chinesische Experten für Sicherheitspolitik.

Eine Air Force B-1 startet zu einem Kampfeinsatz, January 2002, im Rahmen der

Die Volksrepublik China kritisiert erneut die Aufrüstung im Pazifik. Der Sprecher des Außenministeriums sprach am Montag Pläne der Vereinigten Staaten und der Philippinen an, denen zufolge die USA ihre militärische Präsenz in dem südostasiatischen Land massiv ausbauen wollen. Nach einem aktuellen Vertrag sollen die USA Zugang zu fünf Basen bekommen.

"Die Zusammenarbeit zwischen den USA und den Philippinen sollte sich nicht gegen Dritte richten. Dabei geht es um Maßnahmen, die der Souveränität oder dem Sicherheitsinteresse anderer Staaten schaden, oder den regionalen Frieden und die Stabilität einschränken", erklärte der Sprecher des Außenministeriums Hua Chunying auf einer regulären Pressekonferenz.

Die Vereinigten Staaten und die Philippinen hatten zuvor angekündigt, dass sie ein Abkommen unterzeichnet haben, wonach die US-Militärs auf den Philippinen fünf Militärbasen nutzen können. Eine von ihnen liegt in der Nähe der chinesischen Nansha-Inseln im Südchinesischen Meer.

Der Vertrag, der im Jahr 2014 im Rahmen des „Kooperationsabkommens zur verbesserten Verteidigung“ zwischen den beiden Ländern abgeschlossen wurde, zielt darauf ab, eine US-Präsenz in seiner ehemaligen Kolonie zu erhöhen, um Schiffe und Flugzeuge für so genannte "humanitäre und maritime" Sicherheitsmaßnahmen einzusetzen.

35.000 Demonstranten protestieren gegen die neue US-Militärbasis in der Regionalhauptstadt Naha auf Japans südlichen Insel Okinawa, 17. Mai 2015.

"Die Vereinigten Staaten haben von der ‚Militarisierung im Südchinesischen Meer‘ gesprochen, aber wie erklärt das, dass sie ihre eigene Militärpräsenz in der Region erhöhen, was genau einer Militarisierung entspricht“, fragte Hua.

Neben den Truppenstationierungen auf Japan haben die USA auch neue Militärhilfen an Taiwan beschlossen. Sie stationieren zusätzliche Truppen auf Japan und haben einen erweiterten Stationierungsvertrag mit Australien abgeschlossen.

Eine der fünf auf den Philippinen geplanten Militärbasen, die Antonio-Bautista-Air-Base auf der Insel Palawan, liegt nur etwa 160 Kilometer von den Nansha-Inseln entfernt. Sie ist unterteilt in eine 2,7 km lange Startbahn und einen lokalen zivilen Flughafen.

Experten gehen davon aus, dass die neue Basis eine strategische Bedeutung für das US-Militär aufweist. Die USA könnten einen hohen militärischen Einfluss auf die Region rund um die Inseln ausüben, sobald sie dort Truppen stationiert haben.

"Das US-Militär kann die Landebahn, Kommandoposten und eine Betankungsanlage auf der Antonio-Bautista-Air-Base für den regulären Start und die Landung seiner strategischen Bomber nutzen, hier können Anti-U-Boot-Patrouillenflugzeuge, Tankflugzeuge und Kampfjets starten, um ihre Lufthoheit zu verbessern und die Kontrolle über die See im Südchinesischen Meer auszuüben", erläuterte Ma Yao, ein Experte von der Universität Shanghai gegenüber Xinhua.

Einmal auf der Basis stationiert, wird das US-Militär schnell auf Vorfälle in der Region reagieren. Zudem enthält die Vereinbarung den Plan, philippinisches Militär zu trainieren. Damit dient das philippinische Militär den US-Interessen, glaubt Han Xudong, Professor an der chinesischen National Defense University.

China sieht die zunehmende Aufrüstung als Teil einer „Rebalancing-Strategie in Richtung der Region Asien-Pazifik“ durch die US-Außenpolitik. Die massive Truppenverlegung soll zunächst Stärke demonstrieren. Sie wird jedoch zu „einer neuen Welle von Turbulenzen in der regionalen Sicherheit“, befürchtet Han. Ma Yao betont, dass die Stärkung der militärischen Beziehungen in der Region tatsächlich gegen China ausgerichtet ist.

Nach der offiziellen Ankündigung des Vertrags argumentiert Voltaire Gazmin, Minister für Nationale Verteidigung der Philippinen, dass die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den beiden Ländern aufgrund der gegenwärtigen Situation im Südchinesischen Meer notwendig sei. Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Amy Searight erklärte, die Philippinen sein ein "kritischer Verbündeter der USA", die Beziehungen seien niemals enger gewesen als zur Zeit.

Searight kündigte zudem an, dass das Pentagon mit dem US-Kongress darüber verhandelt, etwa 50 Millionen Dollar an die Philippinen zu zahlen, um die "regionale Sicherheit auf See" in Südostasien zu garantieren. Einen Großteil der Summe wird die philippinische Regierung erhalten.