"Pivot to Asia": Protestwelle gegen neue US-Militärbasen auf Japan

35.000 Demonstranten protestieren gegen die neue US-Militärbasis in der Regionalhauptstadt Naha auf Japans südlichen Insel Okinawa, 17. Mai 2015.
35.000 Demonstranten protestieren gegen die neue US-Militärbasis in der Regionalhauptstadt Naha auf Japans südlichen Insel Okinawa, 17. Mai 2015.
In Japans Hauptstadt kesselten am Wochenende 30.000 Demonstranten das Parlament ein, um gegen eine neue US-Militärbasis auf Okinawa zu protestieren. Japans Premier Shinzo Abe wird im Mai Russland besuchen, um einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Das Weiße Haus in Washington riet dem japanischen Regierungschef ausdrücklich von diesem Schritt ab. Im Rahmen ihres "Pivot to Asia" sehen US-Militärs Japan weiterhin als wichtigsten Flugzeugträger am Ostchinesischen Meer.

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat einen Appell von US-Präsident Barack Obama ignoriert, der darum gebeten hatte, dass Abe seinen für Mai geplanten Besuch in Russland unterlässt. Dies berichten am Dienstag diplomatische Quellen in japanischen Medien. Demnach hatte Barack Obama bereits am 9. Februar bei einem Telefongespräch mit Shinzo Abe signalisiert, dass das Weiße Haus diesen Besuch ablehnt.

Abe lehnte das Ansinnen jedoch ab und wird wie geplant die russische Stadt Sotschi besuchen, um sich dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen. Den Berichten zufolge hatte der US-Präsident seine Aufforderung in erster Linie mit der Sicherheitskooperation zwischen Tokio und Washington begründet. Aktueller Anlass für das Gespräch war es, sich auf einen Umgang mit dem Start einer Rakete in Nordkorea zwei Tage zuvor zu verständigen.

Zwar gab das japanischen Außenministerium bisher keine Details öffentlich bekannt. Quellen zufolge habe der US-Präsident Shinzo Abe jedoch gedrängt, die Reise zu verschieben, bis die Differenzen zwischen der Russischen Föderation und den USA in Bezug auf die Ukraine und Syrien beseitigt seien. Der japanische Premier ist daran interessiert, einen langjährige Streit um die Inseln vor Hokkaido beizulegen. Der Territorialkonflikt verhindert seit 70 Jahren einen Friedensvertrag zwischen Japan und Russland.

Protest gegen den US-Militärstützpunkt auf der japanischen Insel Okinawa

Die japanische Regierung sieht sich gegenwärtig mit einer neuen Protestwelle gegen die weitere Stationierung von amerikanischem Militär konfrontiert. Am vergangenen Wochenende protestierten Zehntausende in Tokio und anderen Städten gegen die Ausweitung der US-Militärpräsenz auf Japan. Dabei umzingelten mindestens 30.000 Menschen das japanische Parlament. Im Mittelpunkt steht dabei historisch die japanische Insel Okinawa, auf der erneut zusätzliche US-Truppen stationiert werden sollen.

Die USA unterhalten seit 1960 offiziell eigene  Truppenverbände in Japan. Angehörige der US-Streitkräfte in Japan unterliegen nicht der japanischen Gerichtsbarkeit. In den vergangen Jahren bauten die USA ihr Personal in Japan im Rahmen des „Pivot to Asia“ noch einmal deutlich aus. Dazu gehören neben immer neuen Stützpunkten auf Okinawa auch neue Waffensysteme wie Kampfdrohnen. Aufgrund seiner unmittelbaren Nachbarschaft zu Russland und China verfügt Japan über eine besondere strategische Bedeutung für die US-Außenpolitik.