Asien
Peking kritisiert Tokio für Bereitschaft, US-Atomwaffen aufzunehmen
Chinas Führung hat Tokios Aufrufe zur Stationierung von US-Atomwaffen in Japan kritisiert. Außerdem würden immer mehr Stimmen laut, das einst von Japan besetzte Taiwan vor China zu schützen. Das zeige das Streben einiger japanischer Politiker nach der Insel.
Vertreter der chinesischen Regierung haben Äußerungen des ehemaligen Premierministers Shinzō Abe kritisiert. Dieser hatte die Aufweichung der nicht-nuklearen Grundsätze des Landes und die Aufnahme strategischer US-Waffen gefordert, um angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen die Sicherheit zu erhöhen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin erklärte am Dienstag Reportern:
"Japanische Politiker haben häufig Irrtümer über Taiwan verbreitet und sogar unverhohlen falsche Bemerkungen gemacht, die gegen die drei nicht-nuklearen Prinzipien des Landes verstoßen."
Zu diesen Prinzipien gehört das Verbot, Atomwaffen zu besitzen, herzustellen oder deren Einführung zuzulassen. Japan, das einzige Land, das jemals mit Atomwaffen angegriffen wurde, hat sich nach seiner vernichtenden Niederlage im Zweiten Weltkrieg eine pazifistische Verfassung gegeben.
Abe sagte jedoch in einem Fernsehinterview am Sonntag, dass Japan es nicht länger als "Tabu" betrachten sollte, Atomwaffen auf seinem Boden zu haben. Er wies darauf hin, dass mehrere NATO-Mitglieder im Rahmen von Abkommen über die gemeinsame Nutzung von Kernwaffen mit Washington strategische US-Waffen beherbergen. Der Politiker erklärte:
"Wir müssen verstehen, wie die Sicherheit in der Welt aufrechterhalten wird."
Außerdem forderte Abe Washington auf, sich zu einem militärischen Eingreifen zu verpflichten, falls Taiwan von China angegriffen wird, und ihre Strategie der "Zweideutigkeit" in dieser Frage zu beenden. Ein militärischer Konflikt zwischen China und Taiwan würde für Japan einen Sicherheitsnotstand bedeuten.
Wang hob hervor, die japanische Führung müsse in der Taiwan-Frage "mit Worten und Taten vorsichtig sein, um keinen Ärger zu provozieren". Er fügte hinzu:
"Wir fordern Japan nachdrücklich auf, sich auf seine Geschichte zu besinnen."
Während des Zweiten Weltkriegs wurden bis zu 20 Millionen Chinesen getötet. Viele von ihnen kamen bei Massakern japanischer Truppen an Zivilisten ums Leben. Der Pressesprecher betonte:
"Japan hat einen Angriffskrieg gegen China geführt und Taiwan ein halbes Jahrhundert lang kolonialisiert, wobei es unaussprechliche Verbrechen begangen hat."
Dabei deutete Wang an, dass einige japanische Fraktionen "sich nicht mit ihrer Niederlage versöhnt haben und noch immer nach Taiwan streben".
Die staatliche chinesische Zeitung Global Times meinte am Montag in einem Leitartikel, dass die Kombination von Japans "rechtem Wahnsinn" mit dem waffenproduzierenden Potenzial des Landes zu verheerenden Folgen führen würde, einschließlich "eines Ausbruchs des Militarismus aus dem Käfig, in dem er seit fast 80 Jahren gefangen ist". Das Blatt fügte hinzu:
"Es ist nicht nur ironisch, sondern auch ein großes reales Risiko, dass eine Gruppe von Menschen in dem einzigen Land der Welt, das mit Atombomben bombardiert wurde, dazu aufruft, den Schuldigen einzuladen, Atomwaffen auf ihrem eigenen Territorium einzusetzen."
Der japanische Premierminister Fumio Kishida erklärte am Montag, dass das Land nicht in Erwägung ziehen werde, seine Grundsätze in Bezug auf Atomwaffen zu verletzen. Er nannte die Idee eines Abkommens über die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen mit den USA "inakzeptabel".
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