Asien
Taiwan: China wirft USA Einmischung in innere Angelegenheiten vor
Inmitten der Ukraine-Konfrontation zwischen Russland und den NATO-Staaten meldet sich auch China mit einem eigenen Anliegen zu Wort – Taiwan. Peking wirft Washington vor, sich in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik einzumischen.
Ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums hat am Donnerstag die kürzlich veröffentlichte "Indopazifik-Strategie" der USA scharf kritisiert, wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Der US-Bericht übertreibe ausländische Bedrohungen. Washington versuche, exklusive Cliquen zu bilden, behaupte aber, die regionale Freiheit, Offenheit, Wohlstand und Sicherheit zu fördern, was "jeglicher Logik und Vernunft entbehre". Dies erklärte Tan Kefei, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, auf einer Pressekonferenz.
Vielfalt und Integration seien die Eckpfeiler von Wohlstand und Entwicklung in der asiatisch-pazifischen Region, und die Menschen im asiatisch-pazifischen Raum freuten sich eher auf ein offenes und integratives als auf ein enges und isoliertes Umfeld, sagte Tan.
China fordere die Vereinigten Staaten auf, sich den gegenwärtigen Trend der friedlichen Entwicklung und der Win-win-Kooperation zu eigen zu machen und dazu beizutragen, den asiatisch-pazifischen Raum zu einem Motor der für beidseitig vorteilhaften Zusammenarbeit und nicht zu einer Arena des Nullsummenspiels zu machen, sagte er.
China wende sich entschieden gegen den negativen Inhalt des US-Berichts über Taiwan, der eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und eine Verletzung des Ein-China-Prinzips und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen darstelle, so Tan. Er betonte:
"Die Taiwan-Frage betrifft Chinas Kerninteressen und duldet keine Einmischung von außen."
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die herrschende völkerrechtliche Ansicht. Die USA hatten sich in den 1970er-Jahren offiziell zwar gleichfalls zu diesem Prinzip bekannt – ebenso wie die taiwanesische Führung Anfang der 1990er-Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil Chinas gewesen. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek im Jahre 1949 auf die Insel zurück, wo sie beanspruchten, die alte "Republik China" gegen die Kommunisten auf dem Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein eigener Staat geworden ist.
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