Asien
Australien schließt "Verteidigungspakt" mit USA und Großbritannien gegen China ab
Australien hat sich mit den USA und Großbritannien auf eine Verteidigungskooperation in der Indopazifik-Region geeinigt. Die Partnerschaft namens AUKUS soll China entgegenwirken. Deswegen hat Australien den Rekordverteidigungsvertrag mit Frankreich abgebrochen.
Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Australien haben vereinbart, in Sicherheitsfragen, auch im Verteidigungsbereich, zusammenzuarbeiten. Die Partnerschaft trägt den Namen AUKUS und wird sich auf die Indopazifik-Region konzentrieren. Dies teilten der australische Premierminister Scott Morrison, US-Präsident Joe Biden und der britische Premierminister Boris Johnson gemeinsam während einer virtuellen Konferenz mit, berichtete Bloomberg. Biden erklärte:
"Wir alle erkennen die Notwendigkeit an, langfristig Frieden und Stabilität in der indopazifischen Region zu gewährleisten. Die Zukunft jedes unserer Länder und sogar der Welt hängt von einer freien und wohlhabenden indopazifischen Region ab."
Im Rahmen der Vereinbarung werden die Länder fortschrittliche Technologien austauschen. Außerdem wollen sie die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz ausbauen. Der Pressedienst der britischen Regierung teilte mit:
"AUKUS wird eine tiefere Integration von Wissenschaft, Technologie, Industriestandorten und Lieferketten fördern."
Die westlichen Verbündeten wollen damit der Stärkung Chinas im militärischen und technologischen Bereich entgegenwirken, schrieb die Nachrichtenagentur Politico. Auch der US-Fernsehsender ABC berichtete, dass die neue Partnerschaft dem regionalen Einfluss Pekings, insbesondere im umstrittenen Südchinesischen Meer, entgegenwirken muss.
Die erste große Initiative von AUKUS wird darin bestehen, Australien mit einer nuklearen U-Boot-Flotte auszurüsten. Drei Länder werden in den nächsten 18 Monaten an dieser Aufgabe arbeiten. Wie Morrison vorgab, werden die U-Boote in Australien in enger Zusammenarbeit mit Großbritannien und den USA gebaut. Johnson wiederum sagte:
"Nur wenige Länder verfügen über Atom-U-Boote. Für jedes Land ist der Erwerb dieses riesigen Potenzials eine wichtige Entscheidung."
Wie Politico feststellte, verfügt Australien nicht über die notwendigen Materialien, um solche U-Boote zu bauen, was bedeutet, dass die Partner sich darüber einigen müssen, wie Australien diese Materialien erhält. Im Jahr 2010 unterzeichneten Washington und Canberra ein Abkommen, in dem sich Australien verpflichtete, aus den USA geliefertes Kernmaterial weder anzureichern noch zu verarbeiten. Morrison sagte, Australien werde alle seine Nichtverbreitungsverpflichtungen einhalten. Das Land werde keine Atomwaffen einsetzen, sondern nur Atomreaktoren einsetzen.
Vor dem Hintergrund einer neuen Partnerschaft kündigte Australien einen Rekordvertrag mit dem französischen Marineschiffbauunternehmen Naval Group. Morrison sagte, er habe das französische Unternehmen und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bereits über die Entscheidung informiert, sich aus dem Projekt zurückzuziehen. Er sagte:
"Frankreich bleibt ein unglaublich wichtiger Partner im Pazifik. Aber als Premierminister muss ich Entscheidungen im Interesse der nationalen Sicherheit Australiens treffen. Ich weiß, dass Frankreich dasselbe tut. Ich weiß auch, dass diese Entscheidung irgendwann verstanden wird."
Australien hatte im Jahr 2016 mit der Naval Group einen Vertrag über den Bau von zwölf konventionellen U-Booten unterzeichnet. Die Kosten des Projekts sollten 66 Milliarden US-Dollar (rund 56 Milliarden Euro) betragen. Dieser Auftrag sollte der teuerste in der Geschichte der australischen Marine sein. Der Vertrag sah nicht nur die Lieferung von U-Booten vor, sondern auch die Schaffung der Infrastruktur für ihre Basis sowie die technische Unterstützung und Ausbildung der Besatzungen für 50 Jahre.
Die Naval Group gab nach dem Erscheinen von Informationen über die Entscheidung Australiens, mit Hilfe Großbritanniens und der Vereinigten Staaten Atom-U-Boote zu bauen, eine "ernste Enttäuschung" bekannt. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian und die französische Verteidigungsministerin Florence Parly gaben eine gemeinsame Erklärung ab:
"Die Entscheidung der USA, die einen Verbündeten und europäischen Partner wie Frankreich von einer langfristigen Partnerschaft mit Australien ausschließt, zu einer Zeit, in der wir im Indopazifik vor beispiellosen Herausforderungen stehen, zeigt einen Mangel an Konsequenz. Frankreich kann dies nicht übersehen und bedauert es."
Die chinesische Botschaft in Washington forderte Australien, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich auf, das Denken des Kalten Krieges im Zusammenhang mit der Schaffung der neuen Verteidigungspartnerschaft AUKUS aufzugeben. Der chinesische Botschafter in den USA sagte, dass Länder keine exklusiven Blöcke bilden sollten, die auf die Interessen Dritter abzielen oder diesen schaden.
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