IAEO-Chef: Wiederbelebung Atomabkommens mit Iran vor Regierungswechsel in Teheran kaum möglich
In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der italienischen Tageszeitung La Repubblica sagte IAEO-Chef Rafael Grossi, dass Iran und die USA mehr Zeit brauchen würden, um mit den Bedingungen des Abkommens wieder in Einklang zu kommen. Grossi wörtlich:
"Jeder weiß, dass es an diesem Punkt notwendig sein wird, die neue iranische Regierung abzuwarten."
Hiermit dementierte Grossi offensichtlich vorherige Behauptungen des iranischen Regierungssprechers Ali Rabiei, wonach ein Abkommen noch vor der Auflösung der derzeitigen iranischen Regierung erzielt werden könnte. Grossi führte ferner aus:
"Die Diskussionen, die seit Wochen laufen, haben sich mit sehr komplexen und heiklen technischen Fragen befasst. Doch was man braucht, ist der politische Wille der Parteien."
Am Freitag wird in Iran ein neues Staatsoberhaupt gewählt, das erwartungsgemäß bis Mitte August ein neues Kabinett bilden soll. Die Amtszeit der Regierung unter Präsident Hassan Rohani läuft am 3. August aus.
Seit Anfang April finden in Wien wieder indirekte Verhandlungen zwischen Washington und Teheran statt, um das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 doch noch zu retten. Die weiteren Unterzeichnerstaaten des Abkommens, Russland, Deutschland, China, Frankreich und Großbritannien fungieren als Vermittler.
Nachdem die USA im Jahr 2018 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen waren und begonnen hatten, weitere Sanktionen gegen Iran zu verhängen, ließ Teheran die vertragsgemäßen Einschränkungen seiner Nuklearproduktion schrittweise fallen. Nun möchte der amtierende US-Regierungschef Joe Biden das Übereinkommen wiederbeleben.
Die Verhandlungen in Wien haben zum Ziel, einen Weg für eine Rückkehr zu dem unter dem Kürzel JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, Deutsch: Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan) bekannten Abkommen zu finden. Hierfür müssen sich die USA und Iran auf die Aufhebung der von Trump wieder in Kraft gesetzten Sanktionen und die Verpflichtung Teherans zur Einhaltung der Bedingungen des Abkommens einigen.
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