Asien
Armeniens Regierungsblock: Opposition soll Alternative für russische Friedenstruppen vorstellen
Die armenische Opposition soll eine Alternative für den Einsatz russischer Friedenstruppen benennen und einen Plan für einen militärischen Sieg im Konflikt in Bergkarabach vorstellen, so die regierenden Parteien auf die Forderung eines Ausstiegs aus dem Friedenspakt.
Die armenische Opposition soll bei ihren Forderungen nach einem Rücktritt von einem durch Russland vermittelten Friedenspakt mit Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach konkreter werden. Dies gab das regierende Parteienbündnis Mein-Schritt-Allianz am Mittwoch gegenüber den Medien bekannt:
Wir schlagen der Opposition vor, den Armeniern und der Welt insgesamt eine Erklärung vorzulegen. Unterstützt sie, die Opposition einen Verzicht auf Russlands Vermittlung im Konflikt? Unterstützt die Opposition einen Abzug der russischen Truppen von der Kontaktlinie? Unterstützt sie eine Weiterführung des Krieges?
Ferner steht die Opposition in der Pflicht, nach dieser Erklärung für den Fall des Wiederaufflammens der Kriegshandlungen einen Plan für einen militärischen Sieg vorzulegen.
Umgehend nach Bekanntgabe des Waffenstillstands und des Friedensabkommens zwischen den Vertragspartnern Russland, Aserbaidschan und Armenien im Konflikt zwischen den Letzteren um das armenisch besiedelte Bergkarabach entbrannten in Armeniens Hauptstadt Jerewan Ausschreitungen.
Die Bedingungen des von Russland vermittelten Abkommens, gemäß denen die Kontrolle Teile der nicht anerkannten Republik Bergkarabach an deren völkerrechtlich anerkannten Souverän, den Staat Aserbaidschan, geht, gaben der politischen Opposition, aber auch allgemein Gegnern einer solchen Lösung Anlass für Proteste, die teils in Gewalt ausarteten.
Der Versuch der Opposition, das armenische Staatsoberhaupt Nikol Paschinjan über eine Parlamentarische Entscheidung abzusetzen, scheiterte am Mittwochabend wegen Nichterreichen einer Mindestanzahl an Abgeordneten.
Unterdessen haben russische Friedenstruppen mit der Sicherung der Auflagen des Friedensvertrags begonnen. Die kürzlich in die Region entsandten Einheiten haben den als Latschin-Korridor bekannten Bergpass und den Landstraßenabschnitt von der Stadt Latschin zur Sowchose Lyssogorski unter Kontrolle genommen, erklärte Sergei Rudskoi, Chef der operativen Leitung des Generalstabs der russischen Streitkräfte.
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