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Hoffnungsschimmer im Kaukasus: Baku signalisiert Verhandlungsbereitschaft

Hoffnungsschimmer im Kaukasus: Baku signalisiert Verhandlungsbereitschaft
Timur Xaligov trägt seine zehn Monate alte Tochter Narin bei sich, die zusammen mit fünf anderen Verwandten, darunter ihre Mutter Sevil, getötet wurde, als während der Kämpfe um das abtrünnige Gebiet Berg-Karabach in der Stadt Gandschaa in Aserbaidschan eine Rakete ihr Haus traf. 17. Oktober 2020.
Für eine Lösung des Bergkarabach-Konfliktes pocht Aserbaidschan auf eine Rückgabe der Region. Baku sei bereit, seine Militäraktionen einzustellen, wenn Armenien sich "konstruktiv" verhält. Für Armenien dagegen hat das Selbstbestimmungsrecht der Region die oberste Priorität.

Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS erklärt, dass sein Land bereit sei, alle Militäraktionen einzustellen, wenn im Gegenzug Armenien "sich in den Verhandlungen konstruktiv verhält". Bis vor Kurzem hatte Baku noch den vollständigen Rückzug armenischer Truppen aus Bergkarabach und den umliegenden, von armenischen Streitkräften besetzten Regionen gefordert, ehe über eine Konfliktlösung gesprochen werden könne. Alijew zufolge sei es nicht die Schuld Aserbaidschans, dass der Konflikt noch in einer "heißen Phase" sei:

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. 14. Oktober 2020

Ich habe wiederholt gesagt, dass Aserbaidschan den Lösungsprinzipien verpflichtet ist, die durch den langen Verhandlungsprozess entstanden sind. (...) Aber die Erklärung, die wir aus Jerewan hören, widersprechen gänzlich den grundlegenden Prinzipen, die durch die Minsker Gruppe der OSZE geschaffen wurden", antwortete er auf die Frage, ob es einen Weg gibt, zu dem in Moskau vereinbarten Waffenstillstand zurückzukehren.

Er warf Jerewan vor, für das Stocken der Gespräche verantwortlich zu sein:

Die armenische Führung hat jüngst einige sehr gefährliche Erklärungen abgegeben, die praktisch die grundlegenden Prinzipen leugnen. Alle Aktivitäten der armenischen Führung waren darauf gerichtet, den Verhandlungsprozess zu stören.

Sollte die armenische Seite begreifen, dass der Weg der "militärischen Provokationen" sie in eine "Katastrophe" führe, sei Aserbaidschan dazu bereit, seine militärischen Aktionen zu suspendieren und "die Frage am Verhandlungstisch zu lösen".

Baku halte sich, so Alijew, weiterhin an seine Verpflichtungen zu seinen Partnern:

Wir haben uns immer auf das Völkerrecht und unsere Verpflichtung zur Lösung des Konfliktes durch friedliche Mittel verlassen, sowohl ganz am Anfang als auch in den Verhandlungen zur Konfliktlösung.

Ein beschädigtes Fahrzeug der armenischen Armee am Eingang der Stadt Cəbrayıl während der Kämpfe um die abtrünnige Region Bergkarabach, 16. Oktober 2020.

Alijew erklärte, dass Baku versucht habe, sich an die Bestimmungen des Waffenstillstandes zu halten, Armenien habe gegen diesen jedoch verstoßen. Er warf Armenien vor, die aserbaidschanische Stadt Gandscha angegriffen zu haben. Armenische Streitkräfte hätten bewusst die Zivilbevölkerung der Stadt mehrmals angegriffen. Das sei "internationaler Terrorismus".

Aserbaidschan bleibe den Grundprinzipien der Minsker Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) zur Regelung der Bergkarabach-Frage treu, sagte Ilcham Alijew gegenüber TASS. "Wir sind den Grundprinzipien, von denen ich sprach, verpflichtet", betonte Alijew. "Das sind die Rückgabe der von der armenischen Seite besetzten Gebiete, Gespräche über die Zukunft Bergkarabachs und die Rückkehr der Flüchtlinge und Zwangsvertriebenen an die Orte ihres ursprünglichen Wohnsitzes ...", betonte der aserbaidschanische Präsident.

Armeniens Präsident Nikol Paschinjan erklärte derweil ebenfalls in einem Interview mit TASS, dass für sein Land die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes Bergkarabachs oberste Priorität habe: "Ich habe wiederholt gesagt, und das war praktisch immer die Haltung Armeniens, dass das Selbstbestimmungsrecht Bergkarabachs, das heißt der Status Bergkarabachs, für uns von strategischer Bedeutung ist", antwortete Paschinjan auf die Frage, ob Jerewan bereit sei, die Konfliktlösung mit einer schrittweisen Rückgabe von sieben Regionen um Bergkarabach an Aserbaidschan zu beginnen, wobei Armenien den Latschin-Korridor beibehalten würde, bis der endgültige Status von Karabach festgelegt ist. "Sie haben diese Option erwähnt, und Armenien war bereit, diese oder eine ähnliche Entscheidung wie vor einigen Jahren zu akzeptieren. Es gab hier nur eine Nuance, was mit dem Status von Bergkarabach geschehen wird", fügte er hinzu.

Die wichtigste Frage sei, ob Aserbaidschan das Selbstbestimmungsrecht Bergkarabachs anerkennt oder nicht.

Mehr zum Thema - Putin zu Erdoğan: Ernste Sorgen über Nahost-Kämpfer in Bergkarabach

Ende September kam es zur größten Eskalation der Kämpfe um die umstrittene Region seit fast drei Jahrzehnten. Moskau half, einen Waffenstillstand zu vermitteln, der jedoch laut verschiedenen Berichten von beiden Seiten schnell wieder verletzt worden sei. Seit 1992 werden Verhandlungen über eine friedliche Lösung im Rahmen der Minsker Gruppe der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa geführt, die von drei Co-Vorsitzenden geleitet wird: Russland, den USA und Frankreich.

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