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Nach Machtergreifung: Sadyr Schaparow nun offiziell der neue Regierungschef von Kirgisistan

Nach Machtergreifung: Sadyr Schaparow nun offiziell der neue Regierungschef von Kirgisistan
Sadyr Schaparow war bereits am 10. Oktober 2020 vom kirgisischen Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Im Bild hält er eine Parlamentsrede im Juli 2017. (Archiv Xinhua)
Nach Manipulationsvorwürfen bei den Parlamentswahlen in Kirgisistan am 4. Oktober war es zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Daraufhin wurden die Wahlergebnisse annulliert. Am 10. Oktober wurde Sadyr Schaparow zum Ministerpräsidenten gewählt.

Sadyr Schaparow ist nach den gewaltsamen Ausschreitungen im zentralasiatischen Land Kirgisistan in einer außerordentlichen Sitzung offiziell vom Parlament zum neuen Regierungschef ernannt worden. Der unter Druck geratene Präsident Sooronbai Dscheenbekow unterzeichnete am Mittwoch ein entsprechendes Dekret, wie sein Büro in der Hauptstadt Bischkek mitteilte. Anhänger hatten den Oppositionellen Schaparow erst in der vergangenen Woche aus dem Gefängnis befreit. Der 51-Jährige forderte mit Nachdruck den Präsidenten zum Rücktritt auf.

Demonstranten versuchen, während eines Protests gegen das Ergebnis der Parlamentswahlen auf das Gelände eines Regierungsgebäudes in Bischkek, Kirgisistan, zu gelangen.

Ich werde weiterhin auf den Rücktritt bestehen, den er angekündigt hat, sagte Schaparow kirgisischen Medien zufolge.

Nach seiner Ernennung traf sich Schaparow mit Dscheenbekow. Dieser deutete jedoch keinen schnellen Rückzug aus seinem Amt an. Dennoch schlossen Beobachter einen Rücktritt am Mittwoch nicht aus.

In Kirgisistan war es nach der Wahl vor anderthalb Wochen zu Protesten mit Hunderten Verletzten gekommen. Die Wahlkommission annullierte daraufhin die Ergebnisse. Auch internationale Wahlbeobachter hatten von Fälschungen gesprochen. Mehrere Kräfte ringen um Einfluss in der Ex-Sowjetrepublik mit sechs Millionen Einwohnern.

Schaparow war bereits in der vergangenen Woche vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Der Präsident hatte die erste Abstimmung in der vergangenen Woche nicht anerkannt, weil das Parlament nicht beschlussfähig gewesen sei.

Der neue Regierungschef sagte, dass er die Beziehungen zum wichtigsten Verbündeten Russland nicht auf den Prüfstand stelle. Zuvor hatte sich der Vize-Chef der Kreml-Verwaltung, Dmitri Kosak, in Kirgisistan zu Gesprächen aufgehalten, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge bestätigte. Er sagte: "Wir wollen, dass die Lage dort nicht im Chaos endet."

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(dpa/RT)

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