Asien

Russland: Verteidigungspakt mit Armenien gilt nicht für Bergkarabach

Der armenisch-aserbaidschanische militärische Konflikt finde nicht auf armenischem Territorium statt, Bergkarabach gehöre nicht zum armenischen Territorium, so der russische Präsidialamtsprecher Dmitri Peskow.
Russland: Verteidigungspakt mit Armenien gilt nicht für BergkarabachQuelle: Reuters

Die Verpflichtungen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), ein Militärbündnis von sechs früheren Sowjetrepubliken, würden nicht für die Bergkarabach-Region gelten. Das sagte der russische Sprecher des Präsidenten Dmitri Peskow als Antwort auf die Frage, ob Russland Truppen in die Bergkarabach-Region senden würde.

Wenn ein OVKS-Mitglied einem Angriff, einer Attacke von außen ausgesetzt wird, sind die Mitgliedsstaaten des Vertrags verpflichtet, für diesen Staat einzustehen. […] In diesem Fall sprechen wir über Armenien. Der Präsident hat das deutlich und vollständig klargestellt und diese beiden Fälle abgegrenzt.

Vorher hatte Putin erklärt, dass der militärische Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht auf armenischem Territorium stattfinde.

Die OVKS ist eine von Russland geführte Militärallianz, die 2002 von den folgenden sechs früheren Sowjetrepubliken geschlossen wurde: Russland, Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Weißrussland. Aserbaidschan war zu Beginn Mitglied der Organisation, hat aber, ebenso wie Georgien, 1999 den Vertrag nicht mehr verlängert.

Der Konflikt um Bergkarabach

Die Spannungen zwischen den beiden Ländern Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach sind seit dem 27. September eskaliert. Seit 1991 wird Bergkarabach, ursprünglich aserbaidschanisches Territorium, von Armenien besetzt.

1992 wurde die Minsk-Gruppe unter den Ko-Vorsitzenden Frankreich, Russland und den USA gegründet, die eine friedliche Lösung für diesen Konflikt verhandeln sollte. 1994 wurde ein Waffenstillstand erreicht. Doch nach dem erneuten Ausbruch des Konflikts im September dieses Jahres bleiben internationale Aufrufe zu einem Waffenstillstand bisher ungehört.

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