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Erdoğan zum Bergkarabach-Konflikt: Keine Lösung möglich ohne Abzug armenischer Truppen

Erdoğan zum Bergkarabach-Konflikt: Keine Lösung möglich ohne Abzug armenischer Truppen
Während viele Staaten zu einer möglichst schnellen Beilegung des bewaffneten Konflikts im Südkaukasus aufrufen, fordert der türkische Präsident als Vorbedingung für einen Frieden den Abzug der armenischen Streitkräfte aus der Region.

Während die Großmächte in großer Eile versuchen, einen Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien zu erreichen, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan verkündet, dass der Krieg um die umstrittene südkaukasische Region Bergkarabach nur dann beendet werden könne, wenn sich die armenischen Truppen aus dem Gebiet zurückziehen, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Während einer Rede im Parlament am Donnerstag erklärte er:

Dann müssen die Besatzer sich von diesen Ländereien zurückziehen, damit man hier eine Lösung erreichen kann. Unsere aserbaidschanischen Brüder, die von ihren Ländereien getrennt sind, warten auf den Tag, an dem sie zu ihren Ländereien zurückkehren können. (...) Zuerst müssen wir das auf den Tisch legen. Das haben wir mit Herrn Putin und Macron besprochen. Sie haben nur gesessen, gesprochen, es gab kein Ergebnis. Jetzt ist die Zeit des Resultats.

Die Türkei, die ihr Verhältnis zu Aserbaidschan als das von "zwei Staaten, ein Volk" betrachte, werde Baku "mit allen unseren Mitteln und unserem ganzen Herzen" zur Seite stehen. 

Die Versuche der Minsker Gruppe der OSZE, bestehend aus den USA, Russland und Frankreich, einen Waffenstillstand im Konflikt zu erreichen, seien nicht hinnehmbar.

Schon am Vortag hatte Erdoğans Sprecher İbrahim Kalın gegenüber der türkischen regierungsnahen Zeitung Daily Sabah erklärt, dass die einzige Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts eine Beendigung der "armenischen Besatzung" Bergkarabachs sei.

Derweil veröffentlichten die Präsidenten der Staaten der Minsker Gruppe am Donnerstag eine gemeinsame Erklärung, in der sie die "Eskalation der Gewalt" in Bergkarabach "auf das Schärfste" verurteilten, wie die russische Botschaft in Berlin in einer Pressemitteilung bekannt gab. Die Staatschefs riefen "zur sofortigen Beendigung der Kampfhandlungen zwischen den Streitkräften der teilnehmenden Seiten auf". Zudem forderten sie Armenien und Aserbaidschan dazu auf, sich "unverzüglich" und "ohne Vorbedingungen" auf Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts einzulassen.

Am selben Tag meldete sich auch Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, zum Konflikt im Südkaukasus:

Wir betrachten jegliche kriegerischen Erklärungen und Handlungen von Drittparteien, die eine weitere Eskalation herbeiführen können, die die Lage im Südkaukasus zu destabilisieren droht, als kontraproduktiv und verantwortungslos, was absolut unvorhersehbare Konsequenzen haben könnte", erklärte sie.

Das andauernde Blutvergießen müsse sofort beendet werden. Die Lösung regionaler Probleme liege ausschließlich im politisch-diplomatischen Bereich.

Symbolbild: Ein Graffitti gegen den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev (29. September 2020 in Jerewan, Armenien)

Hinsichtlich der Erklärung des russischen Außenministeriums über dschihadistische Kämpfer, die aus Syrien nach Aserbaidschan gebracht worden sein sollen, erklärte sie:

Wir haben solche Beweise. Uns stehen solche Informationen zur Verfügung. (...) Es gibt und gab solche Materialen in der Presse, die den sozialen Netzwerken und entsprechenden Publikationen entnommen wurden. Aber in dem Kommentar, der gestern auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlicht wurde, haben wir uns definitiv auch auf unsere eigenen Erkenntnisse, Fakten und Informationen verlassen.

Auch Paris erklärte am Donnerstag, dass Frankreich über Informationen verfüge, denen zufolge Mitglieder von dschihadistischen Gruppen aus Syrien nach Aserbaidschan verlegt wurden. Es versprach, dieses Thema auf dem EU-Gipfel anzusprechen.

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