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Tonlage verschärft sich: Peking reagiert auf US-Besuch in Taiwan mit großer Militärübung

Tonlage verschärft sich: Peking reagiert auf US-Besuch in Taiwan mit großer Militärübung
Der chinesische Präsident Xi Jinping
Die Volksbefreiungsarmee Chinas (PLA) hat eine Militärübung in der Nähe der Taiwanstraße als Reaktion auf den Besuch eines hochrangigen US-Diplomaten in Taiwan abgehalten. In chinesischen Medien ist die Rede davon, mit der Übung werde die "Invasion Taiwans" getestet.

Die Volksbefreiungsarmee (PLA), die regulären Streitkräfte Chinas, hatte am Freitag eine ungeplante Militärübung in der Nähe der Taiwanstraße abgehalten. Taiwanische Medien berichteten, dass sich Flugzeuge der PLA ab 7:16 Uhr aus vier Richtungen der Insel Taiwan näherten: dem Südwesten, Westen, Nordwesten und Norden, hieß es auf South China Morning Post

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, spricht auf einer Pressekonferenz in Peking.

Als Reaktion auf den Besuch des hochrangigen US-Diplomaten, Keith Krach, in Taiwan hatte Peking die Militärübung in der Region durchgeführt. Es handelte sich bereits um den zweiten Besuch eines hochrangigen US-Politikers in Taiwan innerhalb weniger Wochen. Auf der Agenda standen Gespräche über ein Handelsabkommen zwischen den USA und Taiwan. Diese Besuche werden von Peking als grobe Provokation bewertet. Im August war mit US-Gesundheitsminister Alex Azar der höchstrangige US-Vertreter seit Jahrzehnten nach Taiwan gereist.

In Peking sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Ren Guoqiang, die Militärübungen seien ein notwendiger Schritt zur aktuellen Situation in der Straße von Taiwan, um die nationale Souveränität Chinas zu wahren. Das taiwanesische Verteidigungsministerium teilte hingegen mit, dass die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee die Mittellinie der Taiwanstraße überschritten habe und mit zwei H-6-Bombern und 16 Jägern in die Luftverteidigungspufferzone des Landes eingetreten sei.

Peking betrachtet die südlich vom chinesischen Festland gelegene Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit der Volksrepublik vereinigt werden soll. Die Volksrepublik fordert die USA nachdrücklich auf, das "Ein-China-Prinzip" in Bezug auf Taiwan zu respektieren. China hat bereits mehrfach gedroht, Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans mit militärischer Gewalt entgegenzutreten.

Während sich die chinesische Führung und Washington in den vergangenen Jahren immer weiter voneinander entfernten, verbesserten sich die Beziehungen Taiwans zu den USA deutlich. Doch nach Pekings "Ein-China-Doktrin" darf eigentlich kein Staat, der diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik unterhält, offizielle Kontakte zu Taiwan pflegen.

China vs. USA

Die unter der Schirmherrschaft der Kommunistischen Partei Chinas erscheinende Global Times warnte in einem Leitartikel, dass die PLA-Militärübungen ein Test für "die Invasion Taiwans" seien. Aus deren Sicht sei die PLA immer noch zurückhaltend. Jedes Mal, wenn ein hochrangiger US-Beamter Taiwan besuche, sollten die Kampfjets der PLA der Insel einen Schritt näher kommen. Wenn der US-Außenminister oder Verteidigungsminister nach Taiwan komme, solle die PLA ihr Flugzeug über die Insel fliegen und über ihnen Übungen durchführen, meldete Global Times am 18. September.

Die Raketen, die wir testen, sollten auch über Taiwan fliegen, sogar über das 'Bürogebäude des Präsidenten'. Wenn die taiwanesischen Behörden weiterhin aggressiv handeln, werden solche Szenarien definitiv wahr", hieß es dort weiter.

Die Militärübung Chinas am Wochenende sollte deutlich machen, dass Chinas Armee in kurzer Zeit in der Lage ist, eine auf Taiwan ausgerichtete Militäraktion zu mobilisieren. Obwohl es als militärische Übung bezeichnet werde, sei es eher ein echter Kampf. Es sei eine Notfallreaktion der PLA und Chinas auf die Situation in der Taiwanstraße, die von großer Bedeutung sei, um damit das Gewicht des Festlandes im Umgang mit der Situation über die Taiwanstraße zu erhöhen. 

Dass die chinesischen Militärflugzeuge sich Taiwan genähert hätten, zeige, dass Peking eine Bedrohung für die gesamte Region darstelle, sagte Präsident Tasi Ing-Wen am Sonntag. China simulierte vor Kurzem in einem Video einen Angriff auf die US-Militärbasis in Guam, was die Spannungen zwischen beiden weiter verschärfen sollte.

Während China in den letzten Monaten den Druck auf Tsai Ing-wen verstärkt hat, das Motto "ein Land, zwei Systeme" im Fall Taiwans anzuerkennen, pflegt Taiwans Präsidentin hingegen engere Beziehungen zu den USA. Die taiwanesische Präsidentin  forderte bereits "ein Bündnis von Demokratien", um sich gegen "aggressive Aktionen der Chinesen" zu verteidigen und "die Freiheit" zu schützen. Sie spielte damit auf chinesische Aktionen im Südchinesischen Meer und in der Taiwanstraße an.

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