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In Japan nichts Neues: Neuer Premierminister will Bündnis mit USA stärken

In Japan nichts Neues: Neuer Premierminister will Bündnis mit USA stärken
Japans Kaiser Naruhito steht während der Amtsantrittszeremonie vor dem neuen Premierminister Yoshihide Suga, Kaiserpalast in Tokio, 16. September 2020.
Japans neuer Premierminister Yoshihide Suga hat erklärt, dass er eine Politik verfolgen werde, die das Bündnis seines Landes mit den USA stärken wird. Außerdem äußerte er die Hoffnung, dass Tokio stabile Beziehungen sowohl zu China als auch zu Russland aufbauen wird.

Yoshihide Suga hat seine erste Pressekonferenz als Premierminister abgehalten, nachdem er am Mittwoch zuvor als Nachfolger von Shinzō Abe vereidigt worden war. Dieser war nach fast acht Jahren Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Suga hatte unter Abe den Posten des obersten Kabinettssekretärs inne und fungierte auch als oberster Regierungssprecher.

Der neue Premierminister behielt etwa die Hälfte der Kabinettsbesetzung seines Vorgängers bei und erklärte, er werde an der "Abenomics"-Wachstumspolitik festhalten und gleichzeitig Reformen, einschließlich Deregulierung, vorantreiben.

Yoshihide Suga in Tokio am 14. September 2020

In Fragen der Diplomatie teilte der 71-jährige Suga mit, dass die japanisch-US-amerikanische Allianz die Grundlage der Außenpolitik bleiben werde. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, dass US-Präsident Donald Trump Sugas Amtsantritt begrüßte und sich auf die Zusammenarbeit mit ihm freue, um "die Vision eines freien und offenen Indopazifiks" weiter zu verfolgen.

Suga war im Mai letzten Jahres zu einem dreitägigen Besuch in Washington, um mit US-Vizepräsident Mike Pence und US-Außenminister Mike Pompeo über Nordkorea zu sprechen. Seine zweite Überseereise als oberster Regierungssprecher führte ihn 2015 nach Guam, um die geplante Verlegung einiger der in Okinawa stationierten US-Marines zu besprechen. Die Gespräche fanden inmitten eines Streits mit den Anwohnern der südlichsten japanischen Präfektur über einen umstrittenen Plan zur Verlegung einer wichtigen US-Basis dorthin statt.

Während einer Wahldebatte der Regierungspartei Liberaldemokratische Partei am Samstag würdigte Suga Abes Führung und Diplomatie und erklärte:

Ich glaube nicht, dass ich da mithalten kann.

Ich glaube, es gibt eine diplomatische Haltung, die zu mir passen würde, und ich werde an meinem eigenen Stil festhalten und gleichzeitig das Außenministerium um Unterstützung bitten.

Toshimitsu Motegi bleibt in Sugas Kabinett weiterhin Außenminister.

Chinesische Analysten erwarten, dass Suga Abes Politik gegenüber Peking fortsetzen und "die Streitigkeiten unter Kontrolle halten" werde, während die Spannungen zwischen China und den USA eskalieren, schrieb die Global Times. Analysten sind jedoch der Meinung, dass die diplomatische Strategie Japans wahrscheinlich entsprechend dem Ergebnis der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen angepasst wird.

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