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Medienkrieg: Peking verurteilt US-Beschränkungen für chinesische Journalisten

Medienkrieg: Peking verurteilt US-Beschränkungen für chinesische Journalisten
Symbolbild
Nachdem die USA verkündet haben, die Einreise für chinesische Journalisten zu erschweren, wurde in Peking dieser Schritt scharf verurteilt. Sollte dies nicht zurückgenommen werden, würde China mit Gegenmaßnahmen reagieren. Der Medienstreit tobt bereits seit Dezember 2018.

Die Entscheidung der USA, die Visa für chinesische Journalisten zu beschränken, übe politischen Druck auf die chinesischen Medien aus. Das hat der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, erklärt. Peking werde zu Vergeltungsmaßnahmen greifen müssen, wenn Washington seinen "Fehler" nicht korrigiert. Zhao sprach am Montag auf einer Pressekonferenz zur Entscheidung der USA, die Visa für chinesische Journalisten auf maximal 90 Tage zu beschränken.

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Wir beantworten diese [Maßnahme] entschlossen und sind mit damit äußerst unzufrieden", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Er fügte hinzu, dass China – wenn die USA diesen Fehler nicht "sofort korrigieren" würden – gezwungen wäre, Vergeltung zu üben und "Gegenmaßnahmen" zu ergreifen, wobei er nicht präzisierte, wie die Gegenmaßnahmen aussehen würden.

Bisher hatten die Journalisten-Visa für chinesische Medienvertreter innerhalb der USA kein Ablaufdatum. Die 90-Tage-Begrenzung stelle eine erhebliche Einschränkung dar.

Zhao warf den USA vor, chinesische Medien zu "unterdrücken" und warnte davor, mit der jüngsten Entscheidung den Journalisten "diskriminierende Beschränkungen" aufzuerlegen. Diese Maßnahmen würden die Fähigkeiten der chinesischen Medien behindern, in den USA normal zu berichten. Zudem würden sie auch die zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen Chinesen und US-Amerikanern stören. Die USA seien in einer Mentalität des Kalten Krieges gefangen. 

Zhao verwies darauf, dass in China den US-amerikanischen Journalisten bisher einjährige Visa vergeben werden.

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Washington und Peking sind in den letzten Monaten verstärkt in eine Reihe von Maßnahmen und Vergeltungsmaßnahmen verwickelt worden, um die journalistischen Freiheiten des jeweils anderen Landes zu beschneiden.

Der Medienstreit zwischen den USA und China begann bereits im Dezember 2018, nachdem das US-Justizministerium dem US-amerikanischen Ableger des chinesischen Medienkonzerns CGTN auferlegt, sich als "ausländische Agenten" registrieren zu lassen. Zhao zufolge haben die USA innerhalb der letzten zwei Jahre in mehr als zwanzig Fällen für chinesische Journalisten die Visaerteilung in den USA verweigert.

Nachdem im März 2020 die USA die Zahl der Visa für Mitarbeiter chinesischer Medien verringerte, wies Peking eine Reihe von US-amerikanischen Journalisten aus. Im Februar dieses Jahres hatte Peking ebenfalls drei Journalisten des Wall Street Journal ausgewiesen, nachdem diese Zeitung einen Meinungsbeitrag veröffentlicht hatte, in dem China der "Wahre kranke Mann Asiens" genannt wurde. Die chinesischen Behörden kritisierten das als rassistischen Akt. Eine ähnliche Rhetorik sei von westlichen imperialistischen Mächten im 19. Jahrhundert benutzt worden, als sie China ausbeuteten und Teile des chinesischen Territoriums besetzten.

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