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Brasilien: Neoliberale Politik trifft Bildung und Wissenschaft

Brasilien: Neoliberale Politik trifft Bildung und Wissenschaft
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro
Nicht nur im brasilianischen Amazonasbecken herrscht Kahlschlag. Unter Bolsonaro ist der Bereich Bildung und Wissenschaft massiven Kürzungen unterworfen. Vor allem die armen und ärmsten Brasilianer sind betroffen. Diesen Menschen hat Bolsonaro ohnehin den Krieg erklärt.

vonMaria Müller

Am Dienstag überraschte der Abgeordnete Eduardo Bolsonaro, Sohn des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, sein Land und die Welt mit einer scharfen Drohung. Er verkündete im Kongress eine mögliche Rückkehr zur Diktatur:

Die Geschichte könnte sich wiederholen, weil die Regierung Bolsonaro Demonstrationen wie in Chile nicht tolerieren wird.

Zwischen beiden Ländern gibt es Gemeinsamkeiten – der Konflikt um eine öffentliche, staatliche Erziehung und Wissenschaft spielt dabei eine wichtige Rolle. Er brachte in Chile in den letzten Jahren immer wieder Hunderttausende auf die Straße, heute spielt sich das Gleiche unter dem Bolsonaro-Regime in Brasilien ab. Denn der "Klassenkampf von oben" will Bildung nur noch als Privileg für die Eliten ermöglichen.

Militär gegen Zivilisten: Die Lage in Chile bleibt angespannt (Santiago de Chile, 30. Oktober 2019)

Am 15. und am 30. Mai gingen in Brasilien in mehr als 246 Städten über zwei Millionen Menschen auf die Straßen, um gegen die Kürzungen im Bildungsbereich zu protestieren. Am 13. August mobilisierte die Nationale Union der Studierenden (UNE) erneut in Dutzenden von Städten für eine weitere Etappe dieses Widerstandes. Am 7. September, dem Tag, an dem offiziell die Unabhängigkeit Brasiliens gefeiert wird, organisierte sie – dieses Mal in gemeinsamer Aktion mit dem "Grito dos Excluídos": dem Schrei der Ausgeschlossenen – eine Demonstration, die seit 1995 von zivilgesellschaftlichen, kirchlichen und Landlosen-Organisationen auf die Straßen und Plätze getragen wird.

Schließlich zogen am 14. August mehr als 100.000 Frauen im Marsch der Margaridas durch Brasília: "Margaridas im Kampf für die Souveränität der Bevölkerung, Demokratie, Gerechtigkeit, Gleichberechtigung in einem Brasilien frei von Gewalt", so das diesjährige Motto. Margarida Maria Alves, eine Landarbeitergewerkschaftlerin, wurde 1983 ermordet, also noch während der Diktatur.

Bolsonaro hungert den Bildungsbereich aus

Was ist seit dem Amtsantritt Bolsonaros im Bereich Erziehung und Wissenschaft geschehen?

Die Ausgaben in diesen Bereichen wurden um 30 Prozent gekürzt, vor allem zulasten der Bundesuniversitäten. Bis Anfang September kürzte das Bildungsministerium 11.811 Forschungsstipendien. Eine ganze Generation junger, akademisch gebildeter Menschen wird somit zurückgeworfen. Für 2020 wurden bereits weitere Kürzungen im Haushalt angekündigt. Mit ihnen werden alle Bereiche zusammengestutzt, von der Primärbildung bis zur Graduiertenförderung (Stipendien für Doktorarbeiten). Vor allem aber gehen die Schrumpfungen auf Kosten der großen Bundesuniversitäten und werden damit nicht zuletzt eine lange Reihe von Universitätskliniken an den Rand eines wirtschaftlichen Kollapses bringen. Einige Bundesuniversitäten haben schon erklärt, dass sie den geordneten Lehr- und Forschungsbetrieb bereits im Oktober werden einstellen müssen.

Was hier angeordnet wird, ist der Tod der Forschung in Brasilien durch Aushungern. Die Hälfte des Budgets zu kürzen bedeutet, die Doktor- und Masterarbeiten undurchführbar zu machen",

sagt Flávia Calé, Präsidentin des Nationalen Verbands der Absolventen von Aufbaustudien.

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Der Kontext ist die Verschrottung der Universitäten, unserer Instrumente der Souveränität, der Entwicklung der Technologie und unseres eigenen Denkens. Brasilien findet keinen Ausweg aus der Krise, wenn es keine Technologie hat.

Vehementer Widerstand der Studierenden richtet sich auch gegen das Projekt Future-se, mit dem die Bundesuniversitäten zukünftig verstärkt durch die Privatwirtschaft mitfinanziert werden sollen. Das wird die Universitäten noch schneller ruinieren. Ein privater, an der Börse handelbarer Fonds soll geschaffen werden. Die Finanzierung von Forschung, Bildung und Gesundheit wird also dem Auf und Ab des Börsenbarometers ausgeliefert sein. Eine große Mehrheit der Universitätsrektoren lehnt dieses Projekt ab.

Die öffentliche Universität wird nicht überleben können, wenn es keine öffentlichen Investitionen gibt",

so der Vorsitzende der Nationalen Studentenunion UNE, Iago Montalvão, bei einer öffentlichen Veranstaltung auf der Avenida Paulista im Zentrum von São Paulo. Die UNE hat einen "Tsunami der Bildung" auf den Weg gebracht, der zu den massenhaften Protesten im Mai, August und September führte.

Lulas Politik der sozialen Integration

Die früheren PT-Regierungen machten eine sozialdemokratische Politik der sogenannten sozialen Marktwirtschaft. Einerseits fuhren die brasilianischen Banken Gewinne ein wie nie zuvor, andererseits ermöglichten Sozialreformen rund 40 Millionen Brasilianern, die Elendszonen hinter sich zu lassen. Der Mindestlohn wurde um ein Vielfaches erhöht, ab 2003 gab es das Programm "Fome Zero" (Null Hunger), das schließlich zu "Bolsa Família" wurde, einem Hilfsprogramm für arme Familien. Mit dem Programm "Minha Casa, Minha Vida" (Mein Haus, mein Leben) wurde auch die Wohnungsnot unter den Armen angegangen.

Im Film "Tropa de Elite", der 2008 bei der Berlinale mit dem Goldenen Bären ausgezeichnet wurde, werden auch Szenen aus einer brasilianischen Bundesuniversität gezeigt. In einem Seminarraum diskutieren Studierende über das Werk von Michel Foucault "Überwachen und Strafen". Sie sind alle weiß. Als der letzte Teilnehmer den Raum betritt, gucken die anderen ungläubig und verblüfft. Er ist schwarz. Das war 1997. Wenn es damals einem dunkelhäutigen Brasilianer gelungen ist, einen Studienplatz zu bekommen, studierte er meist Sozialarbeit oder Pädagogik. Studienfächer wie Medizin oder Jura waren nur für Weiße erreichbar.

Die Bewohner von Armenvierteln kamen an die Universitäten

Die PT-Regierungen haben diese unerträgliche, antiquierte Situation abgemildert, aber nun unter Bolsonaro ist dieser Fortschritt wieder bedroht. Nach den Zahlen des IBGE, das vergleichbar mit dem deutschen Statistischen Bundesamt ist, lag der Anteil der dunkelhäutigen Studierenden 2004 bei 16,7 Prozent, zehn Jahre später lag sie bereits bei 45,5 Prozent. Auch wenn der Anteil der Studierenden mit weißer Hautfarbe bei einem weißen Bevölkerungsanteil von 43 Prozent also noch immer extrem disproportional ist, hatte die von der Regierung Lula eingeführte Quote für Schwarze und Arme dazu beigetragen, die Situation jenes Bevölkerungsteils zu verbessern, der heute noch immer unter den Spätfolgen der Sklaverei zu leiden hat.

Nach einer jüngsten Studie der Koordinationsstelle für Einrichtungen des Bundes (ANDIFES) handelt es sich bei der Mehrzahl der Studierenden an den Bundesuniversitäten um Frauen und Schwarze mit niedrigem Einkommen. Ihre Möglichkeit zu studieren, hängt von einer Reihe simpler Fördermaßnahmen wie Master- und Post-Graduierten-Stipendien und preisgünstigen Mahlzeiten in der Mensa ab. Diesen Lehr- und Forschungseinrichtungen dreht das Bolsonaro-Regime nun den Geldhahn wieder zu.

Brasilien wird um 50 Jahre zurückversetzt

Bildung hatte in den letzten Jahren dazu beigetragen, Ungleichheiten in der brasilianischen Gesellschaft abzumildern. Aus der schweren Wirtschaftskrise – nicht zuletzt verursacht durch die große Abhängigkeit des Landes vom Export von Primärprodukten – haben sich Sparzwänge ergeben. Der Sparfuror, mit dem Bolsonaro nun über die Forschung und Bildung vor allem an den Bundesuniversitäten herfällt, hat indes noch ganz andere Gründe: Blockiert werden sollen Bildungseinrichtungen, in denen der "Kulturmarxismus" zu Hause ist, in denen Studierende zu "Unmoral" erzogen werden, in denen es um Michel Foucault und Paulo Freire, Genderfragen und LGBT, um liberale, solidarische, ökologische und kosmopolitische Fragen und Werte, um Minderheitenrechte und um Gleichberechtigung geht.

Das Bolsonaro-Brasilien will zurück in seine "alte Heimat", in jenes Brasilien, wie es vor 50 Jahren war, als die Leute sich noch dem Befehl des Chefs unterwarfen, die Frau dem Manne und die Hausangestellte ihrer Madame, also in das Brasilien, in dem der Imperativ "Quem manda? – Wer hat das Sagen?" noch nicht in Frage gestellt war, als eine Spätfolge einer Sklavenhaltergesellschaft, von sich der Brasilien seit 130 Jahren nicht emanzipiert hatte. 22 Prozent der Einwohner von Rio leben noch immer in über Tausend Favelas(Armenvierteln) ringsum.

Millionen Brasilianer im informellen Arbeitsbereich

41 Prozent der Werktätigen in Brasilien erwerben ihr Einkommen im informellen Bereich, und das heißt ohne festes Einkommen, ohne geregelte Arbeitszeit, ohne Urlaub, ohne Krankenversicherung, ohne Renteneinzahlung. Unter Bolsonaro hat sich dieser Anteil signifikant erhöht. Und selbst diese Jobs im informellen Sektor sind hart umkämpft. Die Quote der informellen Arbeit hat zur Jahresmitte 2019 einen Rekordwert von 41,3 Prozent erreicht, 38,8 Millionen Brasilianer arbeiten nun in diesem Sektor.

Das IBGE resümiert im September:

In einem Jahr wurden etwas mehr als 1,4 Millionen informelle Arbeitsplätze geschaffen, eine Zahl, die weit über den 403.000 formalen Stellenangeboten liegt. Das aktuelle Bild des Arbeitsmarktes ist daher immer noch von wachsender Informalität geprägt.

Befehlen und gehorchen

Bereits angelaufen ist ein Programm zur Einrichtung von zivil-militärischen Schulen, in denen ausgediente Offiziere die Organisation und Verwaltung bis hin zu Hausbesuchen bei den Eltern übernehmen und dafür sorgen, dass die Schüler Militäruniformen tragen. Die zivil-militärischen Schulen werden in den ärmsten Gemeinden eingerichtet. Den wirtschaftlich weniger begünstigten Bevölkerungsgruppen soll schlichtweg wieder Gehorsam beigebracht werden.

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Die Kinder der Mittelschicht hingegen besuchen Privatschulen. Dort werden sie ebenfalls in Disziplin geschult, aber es wird nicht die gleiche sein wie in den Militärschulen. Sie werden nicht lernen müssen zu gehorchen, sondern vielmehr zu befehlen. Es wird eine soziale Hierarchie nach dem Vorbild der militärischen Hierarchie geschaffen und systematisch gefestigt.

Die Furcht der gehobenen Mittelklasse

Die Distanz zwischen Arm und Reich hatte sich zweifellos unter den PT-Regierungen verringert. Die tiefe Kluft in der brasilianischen Gesellschaft wurde gefährlich abgemildert. Gefährlich? Aus dieser Kluft schöpfen große Teile der brasilianischen Mittelklasse ihre Identität, ihr Selbstwertgefühl. Madame musste nun erleben, dass die Kassiererin aus dem Supermarkt neben ihr im Jet Platz nimmt. So etwas hatte es noch nie gegeben.

"Die wollen den Flughafen zu einem Busbahnhof machen!", ist eine häufig zu vernehmende Empörung über solche Entwicklungen. Wer so redet, spricht voller Hass und Verachtung, redet nicht über Angehörige der eigenen Gesellschaft. Ähnliche Öffnungsängste, die Furcht vor einem Kontrollverlust, gibt es heute weltweit. In Deutschland und Europa betrifft sie die Migranten. Sie werden im Mittelmeer und in KZs in Libyen entsorgt. In Brasilien sind es die Armen, die "Favelados" aus den städtischen Randgebieten, die in der sozialen Hierarchie aufsteigen wollen. Der innere Feind ist dort der junge, schwarze Favelado.

Bolsonaros Gewaltförderungsprogramm

Indes gefährden die Budgetkürzungen nicht nur die oberen Bildungs- und Forschungsbereiche, sondern auch Primär- und Berufsbildung.

In der Favela Salgueiro treffen sich 20 Jugendliche. Cristina, die Leiterin einer Schneiderinnenkooperative, hat zu einem Workshop mit dem Titel "Baum der Träume" eingeladen. Welche Träume haben sie für ihr Leben? Lia träumt davon, Kinderärztin zu werden, Thiago würde gerne als Ingenieur arbeiten. In ihrer Schule fehlt seit einem Jahr der Mathematiklehrer, er ist krank – und wird außerdem miserabel bezahlt. Daran hatte sich allerdings auch unter den PT-Regierungen nicht viel geändert. Thiagos Vater sieht keinen Sinn darin, dass der Sohn weiterhin die Schulbank drückt. Er soll Süßigkeiten in den Bussen verkaufen, in denen die Favela-Bewohner zur Arbeit fahren, und so zum Familieneinkommen beitragen. Das wäre für Thiago ein Leben nahe der untersten Sprosse der sozialen Stufenleiter.

Argentinien durchlebt eine schwere wirtschaftliche und soziale Krise. Gewerkschaftsmitglieder verteilen während einer Protestveranstaltung gegen den argentinischen Präsidenten Mauricio Macri in Buenos Aires kostenlose Mahlzeiten.

Jugendliche, die in Deutschland eine Lehrausbildung absolvieren, bekommen eine monatliche Vergütung zwischen 600 und 1.000 Euro. Die Ausbildung dauert drei Jahre. In Brasilien müssen die Auszubildenden das Geld noch mitbringen: Der Kurs etwa zum Gebäudeelektriker dauert insgesamt 40 Stunden und kostet 130 Euro. Die Kursgebühren, dazu noch die Busfahrten, sind völlig unerschwinglich. So kann den jungen Leuten die Vorstellung, einen Kurs bei den traditionellen Ausbildungseinrichtungen SENAI oder SENAC zu absolvieren, überhaupt nicht in den Kopf kommen. Wie denn auch?

Prostitution oder organisierte Kriminalität dagegen versprechen das schnelle Geld. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Menschen, die in den Drogenhandel involviert sind, beträgt 23 Jahre. Man behandelt die armen Jugendlichen als "Überflüssige", die man aus der Gesellschaft ausschließt. Eine soziale und rassistische Apartheid.

Die zu Zeiten der PT-Regierungen deutlich verbesserten Bildungs- und Berufsbildungsmöglichkeiten der Armen werden vom Bolsonaro-System rückgängig gemacht. Das läuft de facto auf ein Gewaltförderungsprogramm hinaus.

Leben mit der Gewalt – Angst vor der Gewalt

Die größte Angst der Jugendlichen in den Armenvierteln ist die vor der rasch zunehmenden Gewalt – nicht nur vor der Gewalt, die von der Polizei ausgeht, sondern auch von der organisierten Kriminalität, dem Drogenhandel und den selbsternannten Milizen. Es gibt niemanden, an den sie sich zwecks Hilfe wenden könnten.

Das Regime Bolsonaro hat den Armen den Krieg erklärt. In den ersten Monaten dieses Jahres stieg die Zahl der von Polizisten in Rio de Janeiro Getöteten bereits um 32 Prozent. Eines von Bolsonaros Wahlversprechen war, dass Polizisten für Tötungen im Dienst nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden sollen. Laut UN-Statistiken zählt Brasilien zu den Ländern, in denen besonders viele Jugendliche getötet werden. Tagtäglich werden landesweit mehr als 30 Teenager umgebracht. Davon sind über 75 Prozent dunkelhäutig. Jährlich wird hier eine Bevölkerungsgruppe getötet, die der Einwohnerzahl einer Kleinstadt entspricht. Viele Aktivisten und Wissenschaftler sprechen von einem Genozid.

Solidarökonomie

Die Favela-Bewohnerwissen, dass sie von der "öffentlichen Hand" nicht viel zu erwarten haben. Das ist seit 1888 so, als die Sklaverei formell aufgehoben und die Sklaven auf die Straße geworfen wurden, aber ohne jegliche Entschädigung und Hilfe. Unter den PT-Regierungen hatte es zwar signifikante Verbesserungen gegeben. Die werden jetzt aber wieder nahezu auf null reduziert. Nicht wenige aus den Armenvierteln wissen, dass sie sich im Grunde nur auf die eigene Kraft verlassen können.

Im Rahmen des Generalstreiks kam es in vielen Städten Brasiliens zu Massendemonstrationen. (Rio de Janeiro, 14. Juni 2019)

Im Arbeitsministerium wurde 2003 das Sekretariat für solidarische Ökonomie eingerichtet. Leiter war Paul Singer, der erst kürzlich verstorbene legendäre Vater der Solidar-Ökonomie. Sein Sekretariat unterstützte etwa 2.500 solidarische Kleinbetriebe in über 500 Kommunen. 2013 waren 22.000 selbstverwaltete, kooperativ geführte Unternehmen registriert, bei denen die soziale Frage Teil des Geschäftsmodells ist. Die Solidar-Ökonomie soll nicht nur Arbeitsbeschaffung sein, sie will den Kapitalismus durch Solidarität überwinden helfen, zum Beispiel durch die Vorbildfunktion des Modells, von dem erhofft wird, dass es überzeugender wirkt als die vorgegebenen kapitalistischen Systeme. 

Auch die Schneiderinnen-Kooperative, in der Cristina arbeitet und die sich "Frauen von Salgueiro" nennt, ist ein Projekt der Solidar-Ökonomie. 40 Frauen verdienen hier ihr Familieneinkommen. Sie haben ihre Kooperative selbst geplant und aufgebaut, Finanzmittel erworben, Nähmaschinen und Stoffe gekauft, sie haben sich mit anderen Kooperativen vernetzt. Ihre Produkte verkaufen sie auf Märkten der Solidar-Ökonomie – und online. Sie sehen sich aber auch in der Verantwortung für ihre Gemeinde.

Der Workshop "Baum der Träume" ist nicht die einzige Initiative, mit der sie in ihre Favela hineinwirken. Cristina, die gerade einmal über Grundschulbildung verfügt, hat unlängst an der Landesuniversität von Rio an einem einwöchigen Symposion über Solidar-Ökonomie teilgenommen und dort einen Vortrag über "Solidarisches Unternehmertum und Nachhaltigkeit als Widerstandsform" gehalten. Sie ist stolz auf die enge Kooperation mit der – wie sie sagt – "einzigen marxistischen Universität" in der Region.

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