Lateinamerika
Neue US-Sanktionen haben gravierende Auswirkungen auf kubanisches Gesundheitssystem
US-Sanktionen machen Kubaner buchstäblich krank. Washington erklärt zwar, dass die Sanktionen "nur auf Banken und Regierungsbeamte abzielen", doch tatsächlich wird bewusst die gesamte Bevölkerung ins Visier genommen, indem der Zugang zu lebensrettenden Medikamenten verwehrt wird.
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Kuba, das bereits seit 1962 unter einem umfassenden US-Handelsembargo leidet, wurde Anfang dieses Jahres mit noch schärferen Sanktionen belegt. Die Trump-Regierung will die Karibik-Insel dazu zwingen, ihre Unterstützung für die rechtmäßige venezolanische Regierung unter Nicolás Maduro einzustellen. Aber die wirtschaftlichen Einschränkungen, mit denen Washington nach eigener Darlegung die "Bestrafung" der kubanischen Regierung anstrebt, verschärfen in Wirklichkeit das Leiden eines ganzen Volkes, dem durch die Blockade wichtige Rohstoffe für die Produktion auch von lebensrettenden Medikamenten verweigert wird.
Nur ein Beispiel der Auswirkungen des US-Embargos unter vielen ist das Schicksal der Schweizer Nichtregierungsorganisation (NGO) "MediCuba" im September 2019: MediCuba, welche HIV-, Krebs- und Kinderkrankenpflege für Kubaner anbietet, konnte im letzten Monat nicht mehr arbeiten, nachdem ihre Bank PostFinance aufgrund von US-Sanktionen sämtliche Finanz-Transaktionen nach Kuba eingestellt hatte. PostFinance war eine der letzten westlichen Banken, die solche Transaktionen noch durchzuführen wagten.
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Zwar verfügt Kuba über Zehntausende von hochqualifizierten Ärzten, aber selbst der beste Arzt kann ohne Medikamente und andere Ressourcen oft wenig ausrichten. Und die USA haben "ihr Bestes" getan, um sicherzustellen, dass die Kubaner über so wenig Ressourcen wie möglich verfügen. Medizinische Geräte wie Röntgengeräte sind so "Vintage" wie die Cadillacs der 1950er Jahre, die für ausländische Besucher zu einer visuellen Ikone geworden sind. Allein schon deshalb aber, weil schlichtweg Teile zu ihrer Reparatur extrem schwer aufzutreiben und zu erwerben sind. Ähnlich, aber weit existenzieller für Kubaner, zeigt sich die Lage im Gesundheitssektor.
Kuba importiert derzeit 37 Prozent der benötigten Medikamente und 85 Prozent solcher Inhaltsstoffe, die es zur eigenen Herstellung von Medikamenten im Lande braucht. Durch die Sanktionsverschärfung kommt es mittlerweile zu einem Mangel sogar bei gängigen Medikamenten wie Antihistaminika, Schmerzmitteln, Verhütungsmitteln und Wirkstoffen gegen Bluthochdruck.
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Die größte der karibischen Inseln kann wegen des US-Embargos zudem keine Ersatzteile mehr kaufen, um sein Wasseraufbereitungssystem instandzuhalten, oder die Chemikalien, um das Wasser aufzubereiten, was bedeutet, dass die Wasserqualität auf der Insel massiv gelitten hat und vermehrt auch durch Wasser übertragene Krankheiten grassieren. Ebenso leidet das Land aufgrund der neuen Sanktionen unter einem drastischen Treibstoffmangel, der in den nun beginnenden Auswirkungen an die dramatische Zeit der "Spezialperiode" am Beginn der 1990er Jahre erinnert.
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Auch auf der diplomatischer Ebene schlägt das selbsternannte Imperium zu, entgegen allen völkerrechtlichen Vereinbahrungen und Gepflogenheiten: Die USA haben erst diesen Montag den kubanischen Gesundheitsminister daran gehindert, an einem Treffen der Weltgesundheitsorganisation in Washington, D.C. teilzunehmen. Im September, kurz vor Beginn der UN-Vollversammlung, wurden zwei kubanische Diplomaten bei den Vereinten Nationen aus den USA de facto ausgewiesen. Die unbewiesene Begründung der USA: Die Diplomaten seien an "Einflussoperationen" beteiligt gewesen.
Die USA drohen auch vielen ihrer westeuropäischen Verbündeten auf Basis des sogenannten Helms-Burton-Gesetzes mit Klagen, wenn Unternehmen aus der EU in Kuba investieren.
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Während Sanktionen in den US-amerikanischen Medien als eine "freundlichere, sanftere Alternative" zu nackten militärischen Aktionen dargestellt werden, sind sie in Wahrheit eine Form der wirtschaftlichen Kriegsführung gegen die gesamte Bevölkerung und zudem völkerrechtlich de jure illegal, da sie einseitig und in Form einer kollektiven Bestrafung angewendet werden. Laut Schätzungen sollen alleine von 2017 bis 2018 in Venezuela etwa 40.000 Menschen gestorben sein, weil die US-Sanktionen Venezuela daran hinderten, die benötigten Medikamente zu beschaffen.
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