US-Sanktionen gegen Venezuela verhindern Einfuhr von Medikamenten - Handel mit Russland wächst

US-Sanktionen gegen Venezuela verhindern Einfuhr von Medikamenten - Handel mit Russland wächst
Wie abgesprochen: Ein Oppositionsanhänger hält auf einer Demonstration zum Sturz von Präsident Maduro in Caracas ein Plakat hoch, auf dem steht: "Ich bin Diabetiker und finde kein Insulin."
Die neuen US-Sanktionen gegen Venezuela zeigen erste konkrete Auswirkungen. US-Banken verhindern den Import von Insulin sowie Grundnahrungsmitteln. Das südamerikanische Land verstärkt im Gegenzug seine Zusammenarbeit mit Russland.

Wir haben die finanziellen Mittel dafür, die Medikamente zu kaufen. Doch die Citibank hat unsere Devisen auf Eis gelegt. Das verletzt Internationales Recht und die Vereinbarungen der Vereinten Nationen", so der venezolanische Präsident Nicolás Maduro in einer Ansprache vor der Verfassungsgebenden Versammlung in Caracas.

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Vor dem Gremium erläuterte Maduro zudem, dass neun Millionen Pakete mit Grundnahrungsmittel für venezolanische Familien in einem ausländischen Hafen, den er nicht näher benannte, festliegen. Eine US-amerikanische Bank habe aufgrund der bestehenden Sanktionen gegen das Land den Zahlungsvorgang blockiert.

Ende August hatte US-Präsident Donald Trump per Dekret verfügt, dass Venezuela innerhalb des US-Finanzsystems keine Kredite mehr aufnehmen und auch keine eigenen Vermögenswerte verkaufen darf. Das Land wird im Rahmen der neuen US-Sanktionen zudem, wie das Onlineportal Amerika21 berichtet, von Dividendenzahlungen des venezolanischen Erdölunternehmens Citgo mit Sitz in den USA abgeschnitten. Der US-Ökonom und Vizedirektor des Zentrums für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR), Mark Weisbrot, nannte das Vorgehen der US-Regierung unter Trump "illegal unter Gesichtspunkten des Völkerrechts, aber auch des US-Rechts" sowie einen "offenen Versuch, eine souveräne Regierung zu stürzen".

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Al Aissami: "Sanktionen richten sich in erster Linie gegen Bevölkerung"

In Reaktion auf die neuen US-Sanktionen verstärkt Venezuela unterdessen seine wirtschaftliche Kooperation mit der Russischen Föderation. So gab Vizepräsident Tareck El Aissami bekannt, dass Russland 60.000 Tonnen Getreide nach Venezuela liefern wird. Der Weizen sei für die Herstellung von Brot für die venezolanische Bevölkerung bestimmt und werde über das staatliche Verteilungssystem "Gran Misión Abastecimiento Soberano" unter der Bevölkerung verteilt.

Mike Pompeo, Direktor der CIA

El Aissami betonte, dass sich die Sanktionen in erster Linie gegen die Bevölkerung richteten und bewusst deren Versorgungslage erschwerten. Gleichzeitig würden die Strafmaßnahmen jedoch dazu führen, dass Venezuela neue Wirtschaftsbeziehungen auf einer solidarischen Grundlage mit anderen Ländern der Welt entwickle. Russlands große Hilfe stärke laut El Aissami diesen Prozess. El Aissami zufolge könnten mittelfristig diese Wirtschaftsbeziehungen den bisherigen Umfang des Handels mit den USA übertreffen.

Caracas strebt Umschuldung an

Unterdessen finden auch Verhandlungen zur Umstrukturierung der Schulden Venezuelas gegenüber Russland statt. Wie der russische Finanzminister Anton Siluanow am 8. September bei einer Pressekonferenz erläuterte, habe Venezuela Probleme mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen:

Die venezolanischen Kollegen haben um eine Umschuldung ersucht. Daran arbeiten wir sowohl im Rahmen des Pariser Clubs als auch in bilateralen Kontakten. Wir sind sicher, dass man eine für beide Seiten zufriedenstellende Entscheidung treffen wird.

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Das südamerikanische Land soll Russland nach einer bereits im vergangenen Jahr durchgeführten Umschuldung bis zum Jahr 2019 rund 2,8 Milliarden Dollar zurückzahlen. Insgesamt beläuft sich die Kreditsumme von Russland an Venezuela auf zirka acht Milliarden US-Dollar. Ende August 2017 hatte das staatliche russische Erdölunternehmen Rosneft zudem an Caracas eine Vorauszahlung von sechs Milliarden US-Dollar für Erdöllieferungen bis 2019 geleistet.