Venezuela: Opposition hält inoffizielle Volksabstimmung gegen Maduro

Venezuela: Opposition hält inoffizielle Volksabstimmung gegen Maduro
Globallookexpress/ Juan Carlos Hernandez
Venezuelas Opposition hält am Sonntag ein inoffizielles Referendum, um Druck auf Präsident Nicolás Maduro zu erhöhen und gegen dessen Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung zu protestieren. Die Abstimmung der Opposition fragt auch nach dem Einsatz der Streitkräfte, ist jedoch nicht bindend.

Venezuelas Opposition organisiert am Sonntag eine Volksabstimmung gegen die von Präsident Maduro für den 30. Juli angesetzte Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung, weil sie diese als verfassungswidrig bezeichnet und verhindern will, dass die Macht des Präsidenten weiter gefestigt wird. Das Plebiszit der Opposition ist aber nicht bindend.

Die somit symbolische Umfrage am Sonntag, welche die Wähler auch fragt, ob sie einen Einsatz der Streitkräfte für die derzeitige Verfassung wollen, soll Maduros Legitimität angesichts einer lähmenden Wirtschaftskrise und seit über drei Monaten andauernden Protesten weiter schwächen.

Im Anschluss an diese als „Akt des zivilen Ungehorsams“ durchgeführte Umfrage ist eine "Stunde Null " geplant, ein möglicher Hinweis darauf, dass es zu schärferen Aktionen gegen den Präsidenten kommen kann.

Nicolás Maduro bezeichnete die Volksabstimmung als illegal und bedeutungslos. Stattdessen wirbt der Präsident für die offizielle Abstimmung am 30. Juli.

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Machtkampf zwischen Opposition und Regierung

Den Wählern werden drei Fragen gestellt: Ob sie die verfassungsgebende Versammlung ablehnen, ob sie befürworten, dass die Streitkräfte die bestehende Verfassung verteidigen und ob sie Wahlen vor dem Ende von Maduros Amtszeit im Jahr 2018 wollen.

Pro-Maduro Fans boykottieren die Abstimmung, welche von den Behörden nicht genehmigt wurde. Der venezolanische Präsident betont die Notwendigkeit, die Verfassung zu ändern, um damit auf die anhaltende wirtschaftliche Krise zu reagieren und nach Monaten der Proteste Frieden ins Land zurück zu bringen.

Für den gleichen Tag der Aktion der Opposition ist am Sonntag ist eine landesweite Übung als Generalprobe für den 30.Juli geplant. Der Präsident rief die Venezolaner dazu auf

friedlich an den politischen Ereignissen teilzunehmen, mit Respekt für die Ideen anderer, ohne Vorfälle". Er fordere vor allem "Frieden".

Kritiker der Regierung sahen das von Maduro geplante Verfassungsreferendum jedoch als weiteren Anlass zu Protesten.

Während die Opposition sich durch das Referendum auch aus dem Ausland einen erdrutschartigen Sieg voraussagt:

zogen kritische Twitternutzer Parallelen in diktatorischem Verhalten zwischen dem Präsidenten und einem Oppositionsführer: