Machtübernahme in Etappen: Lateinamerika durchlebt Drehbuch für moderne Staatsstreiche

Machtübernahme in Etappen: Lateinamerika durchlebt Drehbuch für moderne Staatsstreiche
Anti-Regierungsdemonstration in Caracas, 29. Mai 2017
Die Ukraine als Failed State, Libyen und Syrien im Bürgerkrieg: Die brachiale Variante prowestlicher Regime Changes scheitert immer öfter. Zeit für ein neues Drehbuch, und dieses wird zurzeit in Lateinamerika geschrieben.

von Maria Müller

Die prowestlichen Machteliten verstehen das Handwerk der politischen Inszenierung. Manche von langer Hand geplanten Ereignisse der Weltpolitik und die damit in Zusammenhang stehenden taktischen Manöver wecken unwillkürlich den Gedanken an die US-Filmindustrie. Der Geist von Hollywood steht Pate. Schockierende Ereignisse läuten den Umschwung ein, der Überraschungseffekt überrollt die Menschen und lähmt das Denken. Das Spiel läuft koordiniert ab, die Spieler sitzen gut verteilt in den Startlöchern, die dominierenden Akteure werfen einander die Bälle zu – das Drehbuch gibt Argumente vor, die Medien lassen keinen Raum für andere Überlegungen.

Wirtschaftskriege eignen sich besonders gut, um demokratisch gewählte Regierungen zu schwächen. Akteure provozieren Unruhen und diese fallen auf einen von Krisen erschütterten Nährboden. Es gibt Opfer, Märtyrer. Diese schaffen einen irrationalen Hass auf die Regierung, die es plötzlich zu beseitigen gilt. Justizapparate lancieren Verdächtigungen gegen das spätestens von da an so genannte Regime. Am Ende fällt die "internationale Gemeinschaft" dessen Todesurteil.

Die Rezepte, einzeln oder kombiniert, finden sich in Lateinamerika schon lange. Sie waren bereits im Laufe des 20. Jahrhunderts der Anlass, um blutige Militärputsche einzuläuten. Tausende Ermordete, Gefolterte, Verschwundene waren die Folge.

Doch im neuen Jahrtausend ist ein anderes Modell angesagt, ein neues Drehbuch, eine sanftere Gangart.

Ein parlamentarischer Putsch bedarf nicht zwingend eines Maidans

Favorit ist dabei der parlamentarische Putsch, ein etwas anderer Film. Ein Dramaturg im Parlament hält das Skript für die einzelnen Etappen in der Hand. In Koordination mit Presse und Justiz setzen die beteiligten Akteure das Planspiel um und den Präsidenten ab. An dessen Stelle tritt der Putschführer und macht sich an die Arbeit. Fast wie im Blitzkrieg überrumpelt er die Gesellschaft mit unpopulären Maßnahmen und dreht das Land von unten nach oben.

Er macht sich die Hände schmutzig und hasst ihn die Bevölkerung dafür, ist das ein kalkulierter Nebeneffekt. Er erfüllt seine Rolle, bis die Machtelite den eigentlichen neuen Stern am Regierungshimmel vorbereitet hat. Wenn Wut und Widerstand in der Bevölkerung zu groß werden, wechselt man die Figuren aus. Schachmatt!

Ein neuer Kronprinz, ein Hoffnungsträger tritt auf den Plan, sauber und ohne Skandale. Ein Präsidentschaftskandidat mit guten Chancen, die nächsten Wahlen zu gewinnen. Womöglich ein politischer Außenseiter, das ist gerade beliebt. Die Umwälzung gelang der Neue macht sich daran, die bisherigen Schritte zu stabilisieren.

Drei erfolgreiche Experimente in nur sieben Jahren

Beispiele sind Länder wie Honduras, Paraguay und Brasilien, in denen sich die Geschichte wiederholt.

Honduras, 2009

Nachdem Militärs den gewählten Präsidenten Manuel Zelaya gewaltsam außer Landes gebracht hatten, übernahm Roberto Micheletti dessen Amt. Dieser blieb jedoch nur für kurze Zeit. Die gewünschte Unterbrechung der Demokratie hatten die prowestlichen Kräfte erreicht, den Präsidenten entfernt, Wahlen angesetzt. Porfirio Lobo kam auf diesem Wege an die Macht, anschließend Juan Orlando Hernández.

Paraguay, 2012

Ein inszenierter Vorfall war der passende Vorwand, um den gewählten Präsidenten Fernando Lugo parlamentarisch abzusetzen. Eine Schießerei zwischen Polizei und Landbesetzern schuf Märtyrer, die man bereitwillig Lugo anlastete. Der Anführer des parlamentarischen Putsches, Fernando Franco, übernahm dessen Amt, ohne sich Wahlen stellen zu müssen. Schließlich gewann Horacio Cartes, der eigentliche Favorit der politischen Rechten aus der ehemals stroessneristischen Colorado-Partei, die Präsidentenwahlen. Seitdem steht Paraguay zum Ausverkauf zur Verfügung. Mit den Worten "Hier ist Paraguay, bedienen sie sich" empfing Cartes gleich zu Beginn seiner Amtszeit eine Delegation ausländischer Investoren. 

Vetternwirtschaft und Korruption gehörten zu den Vorwürfen, die am Beginn des zweifelhaften Amtsenthebungsverfahrens gegen Brasiliens gewählte Präsidentin Dilma Rousseff standen. Diese scheinen nun tatsächlich wieder an der Staatsspitze zu grassieren - unter ihrem Nachfolger.

Brasilien, 2016

Der Vizepräsident Michel Temer leitet einen schrittweisen parlamentarischen Putsch gegen die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff ein. Seit dem 31. August des Jahres ist Michel Temer ungewählter Präsident. Sofort unternahm er tiefgreifende Maßnahmen für einen neoliberalen Umbruch des Landes: groß angelegte Privatisierungen und Haushaltskürzungen sowie deren Einfrieren für die kommenden 20 Jahre. Das alles in Rekordzeit.

Einer spielt den Buhmann, um dem anderen den Weg als Retter zu bahnen

Heute unterstützen ihn weniger als zehn Prozent der Bevölkerung. Demonstrationen und Streiks von ungekanntem Ausmaß erschüttern das Land. Doch die Machtelite braucht Ordnung und Stabilität für die neuen Geschäfte, und der Putsch ein schöneres Gesicht. Temer ist nicht mehr nützlich, er muss weg. Man stellte ihm eine Korruptionsfalle, wie wir es aus Krimis kennen. Temer hat die Schmutzarbeit getan, nun soll er gehen.

Die Massen fordern seinen Rücktritt und sofortige Neuwahlen. Ex-Präsident Lula Ignacio da Silva könnte das Spiel durcheinanderbringen und gewinnen. Die Machtelite muss das verhindern, denn sie hat andere Pläne. Ihr Drehbuch sieht einen Austausch vor, um Zeit zu gewinnen. Eine Figur für den Übergang, bis dass der eigentliche potenzielle Star am Staatshimmel gefunden ist. Dann kann es Wahlen geben, vielleicht 2018 oder sogar erst 2020. Ein Gesetz, um die Wahlen nach hinten zu verschieben, ist in Beratung.

Screenshot ARD

Es gibt bereits zwei mögliche Darsteller für die Übergangsrolle oder sogar für die neue Präsidentschaft. Einer ist der Bürgermeister von Sao Paulo, Joan Doria, der die letzten Wahlen in der Industriemetropole mit hohem Stimmenanteil gewann. Er blieb bis jetzt ohne Skandale, ist ohne große politische Erfahrung – doch in der Medienwelt bekannt. Er ist Besitzer eines Fernsehkanals, beliebt als Darsteller in einem Unterhaltungsprogramm. Es ist durchaus denkbar, dass er sich zur Verfügung stellen wird.

Die andere Figur auf dem Schachbrett ist Carmen Lúcia Antunes, die Präsidentin des Obersten Gerichts. Der Justizapparat wächst zur politischen Kraft heran und profitiert von seinem traditionellen Ansehen. Auch sie könnte deshalb Kandidatin für kommende Wahlen werden - oder zumindest den Übergang übernehmen.

Wie Micheletti in Honduras und Franco in Paraguay wird Temer in Vergessenheit geraten. Telesur kommentiert dies wie folgt:

Das ist die Rolle der Übergangsakteure, um eine Demokratie zu Ende zu bringen und ein neues Regime einzusetzen, das nach Demokratie aussieht. Die neue Epoche der Putsche hat ihr eigenes Drehbuch. Temer hat seinen Job gemacht. Der nächste bitte.