Wahlen in Ecuador: Zitterpartie für Lenin Moreno - Zweiter Wahlgang möglich

Wahlen in Ecuador: Zitterpartie für Lenin Moreno - Zweiter Wahlgang möglich
Die niedrigen Rohstoffpreise und dadurch bedingten wirtschaftlichen Probleme sowie die Schwierigkeit, in die gewaltigen Fußstapfen des Vorgängers Rafael Correa zu treten, stellten Lenin Moreno vor eine schwierige Ausgangsposition.
Aus den Präsidentschaftswahlen geht Lenin Moreno von der Alianza PAIS als Sieger hervor. Doch ein möglicher zweiter Wahlgang kann nicht ausgeschlossen werden. Eine Million Stimmen ist noch nicht ausgezählt, zwölf Prozent der Wahlakten müssen geprüft werden.

Von Maria Müller, Montevideo

Lenin Moreno, der Präsidentschaftskandidat der bisherigen Regierungspartei Allianza PAIS, ist nach Auszählung von 88,4 Prozent der Stimmen bei den Wahlen in Ecuador auf dem ersten Platz gelandet. Die endgültigen Ergebnisse werden allerdings erst in drei Tagen vorliegen.

Lenin Moreno konnte nach bisherigem Stand 39,11 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, wohingegen der Oppositionskandidat Guillermo Lasso von der Partei CREO-SUMA 28,27 Prozent erhielt. Eine weitere Oppositionskandidatin, Cynthia Viteri von der christdemokratischen Partei, gelangte auf Platz drei mit 16,32 Prozent.

Um eine Stichwahl zu vermeiden, muss Lenin Moreno die 40-Prozent-Marke erreichen und einen Abstand von über zehn Prozent zum nächsten Kandidaten aufweisen. Dafür benötigt er voraussichtlich noch 120.000 Stimmen. Bisher besteht ein Abstand von 12 Prozent oder einer Million Stimmen zwischen Moreno und Lasso.

Noch nicht ausgezählt ist etwa eine Million Stimmen, darunter diejenigen der Auslandsecuadorianer. Nach bisherigen Erfahrungen wählten diese etwa im Verhältnis von 3:1 die Alianza PAIS oder deren Kandidaten. Auch befindet sich unter den noch nicht ausgezählten Provinzen eine wichtige Hochburg der Regierungspartei, sodass eine Entscheidung im ersten Wahlgang noch nicht völlig ausgeschlossen werden kann.

Etwa 12 Prozent der Wahlakten müssen wegen Unstimmigkeiten nummerischer Art oder wegen fehlender Unterschriften erneut überprüft werden. Jede einzelne Akte wird eingesannt und ist auf der Webseite der obersten Wahlbehörde CNE einsehbar. Die Wahlbehörde betonte, dies sei die niedrigste Zahl an Überprüfungen in den vergangenen zehn Jahren.

Insgesamt habe eine technisch fast perfekte Organisation bei diesen Wahlen geherrscht, die Beobachter aus dem In- und Ausland einhellig als von einmaliger Qualität in der Geschichte des Landes würdigten.

Wir beglückwünschen Ecuador für seine demokratischen Prinzipien, für seine politische Beteiligung, den gegenseitigen Respekt und die Toleranz", erklärte die Union der Südamerikanischen Staaten UNASUR.

Mehr als 12 Millionen Ecuadorianer beteiligten sich an den Wahlen des Präsidenten, des Vizepräsidenten, der Nationalversammlung mit 137 Abgeordneten und der fünf Vertreter des Landes im regionalen Andenparlament.

Außerdem wurde gleichzeitig eine Volksabstimmung durchgeführt, mittels derer den Vertretern von Staatsämtern untersagt werden soll, ihre Einkünfte in Steuerparadiesen zu verstecken. Dort befinden sich heute über 30 Milliarden US-Dollar aus der ecuadorianischen Wirtschaft. Der zweitstärkste Präsidentschaftskandidat, der ehemalige Bankier Guillermo Lasso, hat enorme Vermögenswerte in solche Steueroasen ausgelagert. Er wehrte sich besonders stark gegen diesen Vorschlag. Die Kandidatin Viteri will Ecuador selbst in ein Steuerparadies verwandeln und weitgehend alle Steuern abschaffen.

Nach der bisherigen Auszählung von 30,1 Prozent der Stimmen befürworten 54,7 Prozent die Maßnahme, während 45,2 Prozent sie ablehnen.

Die Volksabstimmung ergibt damit nach bisherigem Stand einen klaren Sieg für den Vorschlag gegen die Steuerparadiese, der noch vom scheidenden Präsidenten Rafael Correa persönlich eingebracht worden war.

Insgesamt präsentierten sich sieben Oppositionskandidaten bei diesen Wahlen, die alle mit wenig inhaltlichen Unterschieden Lenin Moreno attackierten. Doch vor allem ein emotional geführter, aggressiver Wahlkampf der Opposition mit wenig inhaltlichen Vorschlägen und vielen Falschinformationen konnte mit beachtlichem Erfolg den Blick auf die unbestrittenen Erfolge der letzten zehn Regierungsjahre verstellen. Lenin Moreno beklagte sich darüber, dass selbst seine Familie durch die Medien in den Schmutz gezogen wurde.

Nach Einschätzungen von Analysten könnte Lenin Moreno am Mittwoch die nötigen 40 Prozent für den definitiven Wahlsieg erreicht haben. Im Parlament könnte die Alianza PAIS jedoch mit derzeit ebenfalls etwa 40 Prozent künftig auf Partner zur Mehrheitsfindung angewiesen sein.

ForumVostok