Obama zu Besuch in Kuba – Offene Fragen und Skepsis

US-Präsident Barack Obama trifft Kubas Präsident Raul Castro
US-Präsident Barack Obama trifft Kubas Präsident Raul Castro
Begonnen hat alles mit einem Handschlag zwischen Barack Obama und Raul Castro im Jahr 2013 in Südafrika. Vor 15 Monaten wurde die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Kuba und den USA angekündigt. Jetzt kommt der US-Präsident mit seiner Familie und Unterstützung aus Politik und Wirtschaft vom 21. bis 22. März auf die Karibikinsel. Seit 88 Jahren hat sich kein amtierender US-Präsident mehr auf Kuba blicken lassen.

Quelle: Telam

Auf dem Programm des Staatsbesuches stehen, neben einem Besuch der Altstadt von Havanna und eines Baseballspiels, ein Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raul Castro und eine, für Dienstag geplante und an das kubanische Volk gerichtete Rede des US-Präsidenten. Bei dem Gespräch mit Castro soll es um den Stand der Annäherung sowie um die Differenzen zwischen beiden Staaten gehen. Nach Auskunft des Weißen Hauses wird es aber kein Treffen zwischen dem US-Präsidenten und dem ehemaligen Regierungschef Fidel Castro geben, so teleSUR. Auch die kubanische Seite hatte an solch einem Treffen kein Interesse bekundet.

Nach kubanischen Angaben war Fidel Castro in seinem Leben Ziel von 638 gescheiterten Mordanschlägen, die hauptsächlich vom US-Auslandsgeheimdienst CIA geplant und ausgeführt wurden. Der ehemalige Präsident hat vor Beginn des Annäherungskurses vor den politischen Absichten Washingtons gewarnt.

Bei dem Besuch des US-Präsidenten handelt es sich zwar um einen historischen Schritt, die Beziehungen der beiden Länder haben sich unter Obama wieder etwas verbessert und die Botschaften wurden wiedereröffnet, trotzdem kann von einer Normalisierung der Beziehungen noch keine Rede sein. Raul Castro forderte wiederholt die Rückgabe der US-Militärbasis Guantanamo an Kuba sowie ein Ende der 1960 eingeführten Blockade gegen die Karibikinsel. Kurz vor dem Besuch hatten die USA die Handelsbarriere gelockert.

Noch immer gehen die USA in Lateinamerika interventionistisch vor. In einem Artikel der New York Times sagte Obama, dass man eine neue, weniger subtile Strategie gegenüber Kuba probt, um die US-Vorherrschaft aufrecht zu erhalten. Man gehe in Kuba nur ein kleines Risiko ein, das Land sei keine Bedrohung für die USA, so dass die neue Doktrin getestet werden kann. Werden die eigenen Ziele nicht erreicht, dann werde man die Politik wieder anpassen.

Der Präsident des Plurinationalen Staates Bolivien mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Erst Anfang des Monats hatte US-Präsident Obama ein Dekret verlängert, das Venezuela als eine „außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ bezeichnet. Die Verfügung bevollmächtigt die USA Sanktionen gegen Venezuela zu verhängen und wurde im März 2015 erstmals von Obama unterzeichnet. In der Folge zog Venezuela seinen Botschafter ab. Alle 33 Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) haben die Entscheidung der US-Regierung verurteilt und sich für eine Aufhebung des US-Dekrets ausgesprochen.

In den letzten Jahrzehnten haben die USA militärische Interventionen nicht nur in Kuba, sondern auch in Grenada, Panama, Chile, Haiti, Nicaragua, Guatemala oder der Dominikanischen Republik unverhohlen durchgeführt oder NGOs benutzt, um ihre Interessen vor Ort durchzusetzen. So waren die USA auch in Staatsstreiche in Venezuela, Chile oder Honduras beteiligt und unterstützten heimlich Anti-Regierungsbewegungen in Argentinien, Ecuador, Bolivien oder Salvador.