Macht und Medien in Lateinamerika - Teil 2: Der Medienkrieg tobt an allen Fronten

Demonstration von Regierungsanhängern in Venezuela mit einem Portrait von Simón Bolivar
Demonstration von Regierungsanhängern in Venezuela mit einem Portrait von Simón Bolivar
Im ersten Teil der Serie "Macht und Medien in Lateinamerika" warf unser Autor Frederico Füllgraf einen Blick auf die zentralen Medienkartelle in Lateinamerika. Der zweite Teil widmet sich im Besonderen der spanischen Mediengruppe Prisa und ihrer einflussreichen Publikation El País. Beobachter werfen dem Konzern vor, eine Art mediale "zweite Conquista" durchzuführen. Da wundert es nicht, dass auch in Deutschland die Berichterstattung zu Lateinamerika besonders in eine Richtung weist.

von RT Deutsch-Lateinamerika-Korrespondent Frederico Füllgraf

Der konservative Restaurationsdruck in Lateinamerika ist ohne die spanische Gruppe Prisa und ihrer in mehreren Ländern gedruckten Tageszeitung El País nicht zu erklären. Im Mai 2015 sollte Teodoro Petkoffden mit 15.000 Euro dotierten Journalistenpreis Ortega y Gasset in Empfang nehmen. Der von Bulgaren abstammende Ex-Kommunist und Guerillero der 1970er Jahre, der danach zum neoliberalen Wirtschaftsminister der Regierung Andrés Pérez in Venezuela mutierte, gibt die oppositionellen venezolanischen Tageszeitung Tal Cual heraus. Gleichzeitig ist der Begründer seiner eigenen Partei, der Movimiento al Socialismo (MAS).

Eine Demonstrantin fordert mit der brasilianischen Nationalflagge die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff

Der 1984 von El País ins Leben gerufene Preis wird an Publizisten vergeben, die sich laut Statut in der “Verteidigung der Freiheit, der Unabhängigkeit und der Sorgfalt als wesentliche Tugenden des Journalismus“ weltweit auszeichnen.

Die Preisverleihung fand in Madrid statt, doch Petkoff durfte Venezuela wegen einer Verleumdungsanklage nicht verlassen. Also nahm der ehemalige Ministerpräsident Felipe González anstelle Petkoffs den Preis in Empfang. Dessen Landsmann, der Politiker der Vereinigten Linken (UI), Alberto Garzón, unterstellt González, er handele weltweit als Botschafter der spanischen Konzerne. González: „Jedesmal, wenn Petkoff seine Meinung sagt, zittert Venezuela!“.

Auf Anregung der sozialdemokratischen PSOE wurde El País 1976 von Jesús Polanco Gutiérrez mit dem Ziel gegründet, als meinungsbildendes Sprachrohr für die bürgerliche Mittelschicht zu dienen. Während der Amtszeit Felipe González´ erhielt das Organ vielfältige politische und finanzielle Förderung vom spanischen Staat, wurde nach einigen Jahren jedoch von der Multimedia-Gruppe Prisa aufgekauft, die neben dem Großverlag Santillana und Cadena Ser in Spanien die Zeitschrift Rolling Stone publiziert.

Marktbeherrschend ist der Medienkonzern jedoch vor allem in Lateinamerika: Einen TV-Sender und drei Tageszeitungen besitzt die Gruppe in Bolivien, Caracol, den meist gehörten Radiosender in Kolumbien, den populären Radiosender AM590 in Argentinien, Radiopolis in Mexiko und auf kontinentaler Bandbreite, die Radiokette Grupo Latino.

In Brasilien und Mexiko werden zudem nationale Ausgaben von El País gedruckt, doch bedenklich erscheint die Präsenz von Prisa in Buenos Aires, wo die Spanier mit Grupo Clarín und La Nación in der Firma Papel Prensa 90 Prozent des argentinischen Marktes für Druckpapier beherrschen. Nach millionenschweren Verlusten im Jahr 2011 zählen nun die US-amerikanische Liberty Acquistion, die Banken HSBC, Santander und CAIXA und der spanische Fernmelde-Konzern Telefónica zu den Haupt-Anteilseignern.

Der hervorragenden Recherche für den spanischen Dokumentarfilm “El segundo desembarco. Multinacionales españolas en América Latina” [„Die zweite Landung: Spanische Multis in Lateiamerika“ - Observatorium für Multinationale Konzerne - OMAL, 2010] gelingt es mit Fakten nachzuweisen, dass Prisa als eine Art medialer Prätorianer-Garde des spanischen Großkapitals agiert. Dessen Banken und Konzerne - Santander, BBVA und Bankia, zusammen mit Telefónica, Repsol, Iberdrola, Endesa und Gas Natural Fenosa – führen seit der Privatisierungswelle von Staatsunternehmen der damals hochverschuldeten lateinamerikanischen Länder in der Tat eine „zweite Conquista“ mit dem erbarmungslosen Raubbau an Dienstleistungsmärkten und den Naturressourcen in der Neuen Welt durch.

Der Medienkrieg tobt an allen Fronten

Der Brasilianer Paulo Henrique Amorim – Buchautor, Blogger und ehemaliger Programm-Moderator beim brasilianischen Monopolisten TV Globo - prägte das in Umlauf gebrachte, provokative Akronym P.I.G., für „Partido da Imprensa Golpista“ - also „Partei der putschenden Presse“. Doch bei näherer Betrachtung kann das Kürzel unterschwellig die politischen „Schweinereien“ der genannten sieben Medien-Clans meinen.

Harald Neuber, amerika21

Paulo Henrique Amorim übertreibt nicht. Bereits im Jahr 2002 bestätigte El País das Destabilisierungs-Programm des Mainstreams. Mit einem an Frechheit kaum zu überbietenden Leitartikel („Golpe a un caudillo / Staatsstreich gegen einen Volkstribun“, 13. April 2002) begrüßte das spanische Blatt den Putsch der Eliten gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez mit den Worten:

„Nur ein Staatsstreich ermöglichte es, Hugo Chávez von der Macht in Venezuela zu entfernen. Die Lage war derart aussichtslos, dass dieser verirrte Caudillo einen Schubs benötigte.“

Der Mega-Spekulant George Soros stellte zwei Monate später in einem Interview den Chefredaktionen der Mainstream-Medien einen Freibrief für politische Sabotage gegen den zaghaften Reformkurs aufstrebender Mittelinks-Regierungen aus. („Soros diz que EUA irão impor candidatura Serra“, Folha de S. Paulo, 9. Juni 2002) Hysterisch und falsch prophezeite Soros, die Wahl des Politikers der Arbeiterpartei (PT), Luis Inácio Lula da Silva, zum brasilianischen Staatspräsidenten werde den internationalen Gläubigern eine „Zechprellerei und Brasilien das Chaos“ bescheren. Im gleichem Atemzug suggerierte Soros kaltblütig, ein solcher Wahlsieg solle gefälligst ignoriert, der Rechtsstaat also sabotiert werden. Seine Begründung: "Im antiken Rom waren nur die Römer wahlberechtigt. Ebenso sind im modernen, globalen Kapitalismus allein die Amerikaner wahlberechtigt, nicht aber die Brasilianer".

Acht Jahre später, im Interview mit O Globo (18. März 2010), bestätigte Maria Judith Brito - CEO von Folha de S. Paulo und Vorsitzende des brasilianischen Zeitungsverlegerverbandes (ANJ), was erhebliche Teile der öffentlichen Meinung auf dem Kontinent längst vermuteten:

„... es ist nicht von der Hand zu weisen, dass diese Medien in der Tat die Rolle der [politischen] Opposition in diesem Land übernommen haben, da die Opposition zutiefst geschwächt ist..."

In seinem Buch „Midiático poder: o caso Venezuela e a guerrilha informativa / Medienmacht: der Fall Venezuela und die Informations-Guerrilla“ (São Paulo, 2007) zitiert der Brasilianer Renato Rovai eine beredte Statistik: In den 64 Tagen des politischen Generalstreiks gegen Hugo Chávez, von Ende 2002, unterbrachen die vier wichtigsten TV-Sender des Landes Unterhaltungsprogramme, Kinderfunk und Werbespots, und strahlten nicht weniger als 17.600 politische Attacken gegen die Regierungen aus, von Aufrufen zum Wirtschaftsboykott bis zu Forderung nach dem Rücktritt des gewählten Präsidenten Chávez.

Der Präsident des Plurinationalen Staates Bolivien mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Sturm gegen Medien-Regulierung

Gesetze und demokratisch besetzte Behörden zur Regulierung des Medienbetriebs, vergleichbar der deutschen Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), gab es bisher nicht in Lateinamerika. Dort ist die Medien-Szenerie nach US-amerikanischem Muster gestrickt. Es gab kaum einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die regionalen so genannten „Bildungssender“ (TVs Educativas) werden von den jeweiligen Gouverneuren politisch missbraucht.

Nach einem vier Jahre andauernden Rechtsstreit mit der Gruppe Clarín stimmte  Argentiniens Oberstes Gericht dem von Präsidentin Kirchner 2009 eingereichten Medien-Regulierungsgesetz endlich zu. Der internationale Mainsteam lief Sturm: „Kirchner zwingt Clarín-Gruppe in die Knie“ (Neue Zürcher Zeitung, 30. Oktober 2013). Die Konrad-Adenauer-Stiftung beschwor böse Geister: Das Gerichtsurteil werfe „...ein Licht auf das schwierige Verhältnis der Präsidentin und ihrer Regierung zur Pressefreiheit. Und auch Richter, die anders entscheiden, als es die Regierung für richtig hält, könnten es demnächst noch schwerer haben“ (Das nächste Feindbild“, Olaf Jacob, KAS, Buenos Aires, 19. Dezember 2012).

Mit Hauptquartier in Miami, startete die interamerikanische Verleger-Vereinigung SIP einen dementiellen Kreuzzug gegen vermeintliche „Staatszensur und Bedrohung der Unternehmensfreiheit“. Bis zum Jahr 2013 war die Medienlandschaft Argentiniens Geisel eines Gesetzes aus der Zeit der Militärdiktatur (1976-1983). Es untergrub die Pressefreiheit und begünstigte die Medienkonzentration. Das neue Kirchner-Gesetz hat nun das Ziel, mediale Monopolbildung zu verhindern und die Meinungsvielfalt zu sichern.

Zum Vergleich: In Deutschland besteht eine solche Regelung seit der Ära Adenauer. Die Novellierungen von Rundfunk-Staatsverträgen und die Schaffung der KEK sind in Deutschland Konsens. Die guten Nachricht: Seit Inkrafttreten des argentinischen Mediengesetzes im Jahr 2013) hatten Argentiniens Kommerzmedien nur noch Anspruch auf einen Drittel aller Lizenzen. Der Hauptanteil sollte schrittweise zu gleichen Teilen an Sender gemeinnütziger Organisationen und an staatliche Medien verteilt werden. Seitdem wurden 1.000 neue Radio- und TV-Betriebslizenzen vergeben und mindestens 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen (Tiempo Argentino, 3. November 2013).

Die schlechte Nachricht: Der Demokratisierungschub ist dem Ende 2015 frisch inthronisierten Präsidenten Mauricio Macri ein Dorn im Auge. Seine Regierung setzte das neue Mediengesetz per Dekret außer Kraft. Neue, lang andauernde rechtliche Gefechte sind zu erwarten.

Beschäftig sich lieber nicht mit den Mühen der Ebene der Demokratie und regiert per Noststandsdekreten. Dafür wird er von westlichen Medien als

Volksverhetzung und Destabilisierung

Doch wie schützen sich von den Medien beleidigte und verleumdete Staatsoberhäupter? Selbst jeder gegenüber Chavez kritische, doch sorgfältige Journalist, erkennt an der Materiallage, dass Hugo Chávez bis zu seinem Tod fünfzehn Jahre lang Zielscheibe medialer Verleumdungskampagnen war. So schrieb der Franzose Maurice Lemoine in seinem Essay “Dans les laboratoires du mensonge au Venezuela” (Die Labore der Lüge in Venezuela, Le Monde Diplomatique, August 2002):

„Übel beschimpft, mit Fujimori, Idi Amin Dada, Mussolini und Hitler verglichen, als Faschist, Diktator und Tyrann diffamiert, erleidet der ´bolivarianische´ Staatspräsident Attacken, die in jedem beliebigen Land Grund für eine legitime Klage wegen Beleidigung des Staatsoberhaupts sind.“

Höhepunkt der Promiskuität zwischen medialer und politisch-militärischer Macht war dann der Satz des Vizeadmirals und Putschistenfürers Victor Ramírez Pérez, als er vor den laufenden Kameras der Moderatorin Ibéyise Pacheco dankte:

"Wir hatten eine Waffe von kapitaler Bedeutung: die Medien, wofür ich Ihnen bei dieser Gelegenheit gratulieren möchte!“

Der dazugehörige Sender Venevisón gehört einem der reichsten Männer Venezuelas, Gustavo Cisneros.

Als die bis vor Kurzem amtierende argentinische Staatspräsidentin, Cristina Kirchner, im Jahr 2012 den Vertrag der staatlichen Erdölfirma YPF mit dem spanischen Erdölkonzern Repsol aufkündigte und deren Anteil nationalisierte, zog sie sich eine wütende Kampagne von El País auf den Hals. Mit dem Leitartilkel „Cristina, petróleo y psicoanálisis“ (21. April 2012) erklärte der in Miami residierende Kolumnist Moisés Nahim die Präsidentin für irre und empfahl ihr eine „psychoanalytische Behandlung“.

Screenshot ARD

Trotz einhelliger Versicherungen der brasilianischen Justiz, gegen Staatspräsidentin Dilma Rousseff werde keinesfalls ermittelt, und obwohl oppositionelle Politiker ihr eine ehrbare Persönlichkeit zubilligen, behaupten seit eineinhalb Jahren brasilianische Medien und die ihnen nachplappernden Mainstream-Korrespondenten, Rousseff sei „korrupt“ und müsse von ihrem Amt zurücktreten.

Die Destabilisierungskampagne begann, als das Wochenmagazin Veja in seiner Ausgabe vom 23. Oktober 2014 düster dreinblickende Konterfeis von Rousseff und ihrem Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva mit der Schlagzeile abbildete: “Sie wussten alles” Wollte sagen: Sie wussten nicht nur von der Korruption innerhalb von Petrobras, sondern waren angeblich auch mithilfe illegaler Parteispenden gewählt worden.

Die sensationslüsternen Reportage verbarg gleich zwei Janusköpfe. Zum einen antizipierte das jeweils Sonntags erscheinende Magazin seine Edition um drei Tage, mit dem Ziel, den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl vom 26. Oktober gegen die zur Wiederwahl angetretene Rousseff zu beeinflussen. Zum anderen berief sich das von der Londoner Week schon 2012 als “gossip magazine” verhöhnte Blatt auf angebliche Aussagen Alberto Youssefs, des ersten Kronzeugen im Korruptionsskandal Petrobras.

Kaum vergingen zwei Tage nach der medialen Attacke und der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien, dementierte Youssefs Anwalt, Antonio Figueiredo Basto, die Behauptungen als grobe Fälschung. Doch das Dementi wurde nicht abgedruckt.

Veja wurde zwar von der beleidigten Staatspräsidentin und der Arbeiterpartei (PT) in fünf Fällen wegen Vortäuschung falscher Tatsachen und Verleumdung verklagt. Die entsprechenden Urteile lassen jedoch ein knappes Jahr später immer noch auf sich warten. Die Richter haben es nicht eilig.

Nicht anders erging es dem Staatspräsidenten Ecuadors, Rafael Correa. Im Februar 2012 verurteilte der Oberste Gerichtshof die Tageszeitung El Universo zu einer Geldstrafe von 40,0 Millionen US-Dollar und ihren Redakteur Emilio Palacio zu einer dreijährigen Haftstrafe wegen übler Verleumdung Correas.

Der Hintergrund: Nach Angaben eines infamen Leitartikels (“No a las mentiras/ Nein zu den Lügen”, El Universo 6. Februar 2011) über einen Putschversuch gegen Correa am 30.  September 2010, habe der Präsident ihm loyalen Militärs den Befehl erteilt, das Feuer gegen ein komplett mit Zivilisten gefülltes Krankenhaus zu eröffnen.

Mit einer halbherzigen Entschuldigung für die zynische Lüge versuchten Leitartikler Palacio und das Blatt mildernde Umstände zu erkaufen. Doch während Correa großzügig auf die Geldentschädigung verzichtete und den Fall ad acta legte, stellte Palácio einen lauttönenden Antrag auf “politisches Asyl” und emigrierte in die USA, von wo aus er seine Verleumdungen gegen die ecuadorianische Regierung fortsetzt.

Im Okotober 2012 wurde Palacio für seinen kriminellen Journalismus mit dem “Welt-Kolumnisten”-Preis der konservativen spanischen Tageszeitung El Mundo geehrt, die als Sprachrohr der Partido Popular von Ex-Präsident Pedro Aznar gilt.

Als Correas Mediengesetz (Ley Orgánica de Comunicación) im Jahr 2013 in Kraft trat und die Beteiligung von Banken oder gar deren Besitz privater Medien verbot, lief der Mainstream abermals Sturm: „Rafael Correa auf Deutschlandbesuch: Größter Feind der Pressefreiheit in Ecuador“ (Latina Press, 9. April 2013).

Seltsame Synergien

Wie nun gelangen diese Berichte in die internationalen Medien?

„Meine beliebtesten Informationsquellen in Brasilien sind Merval Pereira und Miriam Leitão von O Globo, und alles aus Folha de S.Paulo", erklärte ungeniert Juan Arias, Korrespondent von El País in Rio de Janeiro („Entrevista con Juan Arias“, El Pais, 29. September 2014).

Die von Arias Geehrten - man staune kaum noch - sind natürlich die Erzfeinde der brasilianischen Regierung. Globo-Kolumnist Pereira ereiferte sich gar mit einem Aufruf, Dilma Rousseff müsse aus dem Amt gefeuert werden.

Ein ganzes Jahr lang war in deutschen Medien – von Bild über Spiegel zur Frankfurter Rundschau – stets die Rede von „Volksmärschen gegen die Korruption“ in Brasilien. Doch niemals erzählten diese Medien die Wahrheit. Die Flammen für das „Impeachment“ Rousseffs schürten Globo und Folha de S.Paulo mit der Anfeuerung rechtextremer und faschistischer Organisationen, die eine „Militär-Intervention“, also die Rückkehr der 1985 beendeten Militärdiktatur forderten.

In seinem Essay “Golpes Sem Fronteiras?” („Staatstreiche ohne Grenzen?“ Le Monde Diplomatique Brasil, 01. Februar 2002), weist Maurice Lemoine deshalb auf seltsame „Synergien“ hin, die erklären, wieso “die von einheimischen Medien verbreitete Version der Fakten oft mit identischem Wortlaut in zahlreichen internationalen Medien wie New York Times, Washington Post, CNN, El Tiempo, Rádio und TV Caracol, RCN usw. auftauchen, insbesondere in der spanischen El País. Erkennen wir den Hintergrund der ökonomischen und finanziellen Interessen, dann verstehen wir auch den Grund für diese ´Synergien´".

Da sollte sich der deutsche Zeitungsleser nicht wundern, wenn er seit eineinhalb Jahrzehnten nur noch Schlagzeilen liest, die in dieses Bild passen: „Südamerika wird zum roten Kontinent“ (Rheinische Post, 5. Dezember 2006 ); “Brasilien: Hunderttausende fordern Rousseffs Amtsenthebung (FAZ 16. August 2015 ); “Argentinien ist selbst schuld an seiner Misere" (Die Welt, 1. Juli 2014 ); “Wie Ecuadors Regierung die Medien gängelt (FR Online 18. Juni 2015); „Venezuela marschiert in Richtung Diktatur" (Die Welt, 20. Februar 2015); „Hat Lateinamerikas Linke ausgedient?“ (Deutsche Welle Online, 23. Februar 2015)

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