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Fünf Tage Amtszeit: Übergangspräsident Perus nach Protesten zurückgetreten

Fünf Tage Amtszeit: Übergangspräsident Perus nach Protesten zurückgetreten
Der Interimspräsident Perus, Manuel Merino, erklärt seinen Rücktritt.
Seine Ernennung zum Interimspräsidenten kam in großen Teilen der Bevölkerung nicht gut an. Manuel Merino, der statt des vom Parlament abgesetzten Martín Vizcarra das Land bis zu den Parlamentswahlen im April 2021 regieren sollte, ist nun nach fünf Tagen Amtszeit zurückgetreten.

Perus Übergangspräsident Manuel Merino ist nach nur fünf Tagen im Amt zurückgetreten. Er reiche seinen unwiderruflichen Rücktritt ein, erklärte Merino in einer Ansprache an die Nation am Sonntag. Seit der Amtsenthebung seines Vorgängers Martín Vizcarra durch das Parlament am vergangenen Montag hatte es jeden Tag immer stärkere Proteste gegeben, bei denen die Polizei hart durchgriff. Die Menschen protestieren gegen das aus ihrer Sicht undemokratische Vorgehen des Parlaments bei der Absetzung Vizcarras. Am Samstag (Ortszeit) waren dabei mindestens zwei junge Männer ums Leben gekommen.

Proteste in Peru halten an – Polizei setzt erneut Tränengas ein

Merino rief zu Frieden und Einigkeit auf. Nichts rechtfertige den Tod von Peruanern bei legitimen Protesten. Allerdings seien auch Gruppen beteiligt gewesen, die Chaos hätten säen wollen. Die Vorfälle müssten untersucht werden.

Alle Minister des Kabinetts hätten ihre Posten zur Verfügung gestellt, erklärte Merino. Diese blieben aber in ihren Ämtern, bis die gegenwärtige Ungewissheit überwunden sei. Es war zunächst unklar, wer auf Merino als Präsident nachfolgt. Es werde auf keinen Fall ein Machtvakuum geben, sagte er.

Vizcarra war wegen "dauerhafter moralischer Unfähigkeit" mit einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten am vergangenen Montag vom Parlament des Amtes enthoben worden. Ihm wird vorgeworfen, als Gouverneur der Region Moquegua zwischen 2011 und 2014 Bestechungsgeld von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Sol (etwa 533.000 Euro) angenommen zu haben. Der parteilose 57-Jährige weist dies zurück. Vizcarras Vorgänger, Pedro Pablo Kuczynski, war 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

Der konservative Parlamentspräsident Merino hatte das Amt des Staats- und Regierungschefs am Dienstag angetreten und ein neues Kabinett gebildet. Im April stehen in dem Andenstaat Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

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Ex-Präsident Perus Martín Vizcarra gibt am 10. November nach dem Amtsenthebungsverfahren im Parlament eine Presseerklärung über seinen Rücktritt

Amtsenthebung Vizcarras

Wie das Portal amerika21 berichtet, bestritt der parteilose Ex-Präsident jede Schuld und sprach von einer Strategie, ihn loszuwerden. Bald würden die Bürger herausfinden, "ob es sich [bei der Amtsenthebung] um eine Entscheidung zum Wohle Perus (…) oder um die Verteidigung von persönlichen Interessen handele", sagte er. Trotz der schweren wirtschaftlichen und gesundheitlichen Krise, in der sich Peru derzeit befindet, genossen Vizcarra und der von ihm ausgerufene Feldzug gegen die Korruption bis zuletzt hohe Zustimmungswerte.

Gegen knapp die Hälfte aller Parlamentsabgeordneten laufen Ermittlungen wegen Korruption oder anderer Vergehen. Im Gegensatz zum Ex-Präsidenten verfügen das Parlament und die Mehrheit seiner Fraktionen kaum über Rückhalt in der Bevölkerung.

Laut Angaben des Portals sehen viele Peruaner in der Amtsenthebung einen kalten Staatsstreich. Noch am Montagabend entlud sich die Wut auf den Straßen Limas. Protestierende versuchten, den Kongress zu stürmen, und der Kongressabgeordnete Ricardo Burga wurde vor laufender Kamera von einem Demonstranten ins Gesicht geschlagen. (dpa/rt/amerika21)

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