Lateinamerika

"Es war ein Putsch" – Argentinien erkennt Boliviens Regierung nicht an

17 Juli 2020 09:52 Uhr

Argentiniens Außenminister Felipe Solá erklärte gegenüber Journalisten, dass sein Land keine Kontakte zu der provisorischen Regierung Boliviens unterhält. Man erkenne diese nicht an, die provisorische Áñez-Regierung sei durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen.

"Es war ein Putsch" – Argentinien erkennt Boliviens Regierung nicht an (Archivbild: Militär patrouilliert in Boliviens Regierungssitz La Paz bei Protesten gegen die bolivianische Interimsregierung von Jeanine Anez. 15. November 2019)

Argentinien unterhält zu der amtierenden bolivianischen Regierung keinerlei Kontakte. Unterdessen hofft man, dass dort im September plangemäß Wahlen stattfinden und dass diese sauber ablaufen, gab Argentiniens Außenminister bei einer Video-Pressekonferenz bekannt. Zum Sieger dieser Wahlen werde man jedoch die normalen diplomatischen Beziehungen wiederaufnehmen – auch, falls Argentinien das Wahlergebnis nicht gefallen sollte.

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Wir haben keine Beziehungen mit der Übergangsregierung von Bolivien, wir erkennen sie nicht an. Denn es ist eine Regierung, die durch einen Staatsstreich hochkam. Wir müssen die Wahlen in Bolivien am 6. September abwarten, und wir werden denjenigen anerkennen, der sie gewinnt.

Nachdem die von Carlos Mesa geführte Opposition in Bolivien massive Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen vom 20. Oktober 2019 gemeldet hatte, trat Evo Morales unter Druck des Militärs als Präsident zurück und verließ das Land. Dem folgte der Rücktritt der gesamten bolivianischen Führungsspitze sowie die Übergabe der Macht an die oppositionelle Vize-Sprecherin des Senats, Janine Áñez.

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Die Behörden kündigten neue Präsidentschaftswahlen an. Morales darf für diese Wahlen nicht kandidieren. Stattdessen verweilt er in Argentinien, von wo aus er den Präsidentschaftswahlkampf der "Bewegung für den Sozialismus" leitet.

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