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Demokratische Republik Kongo: Wahlen verliefen weitgehend friedlich

Demokratische Republik Kongo: Wahlen verliefen weitgehend friedlich
Eine Frau trägt ihr Baby, während sie bei der Präsidentschaftswahl in Kinshasa, Demokratische Republik Kongo, am 30. Dezember 2018 in einem Wahllokal ihre Stimme abgibt.
Nach der Präsidentschaftswahl im Kongo herrscht weiter Aufruhr in der Bevölkerung. Während der Auszählung der Stimmen schaltete die Regierung das Internet im Land am Montag erst einmal ab – nach eigenen Angaben "aus Sicherheitsgründen".

SMS-Dienste funktionierten Einwohnern zufolge ebenfalls nicht, auch der landesweit viel gehörte französische Auslandssender RFI war nicht zu empfangen. Die Unterbrechungen dauerten am Dienstag seit 24 Stunden an. Die Opposition warf der Regierung vor, mit der Netzsperre "hinter verschlossenen Türen Betrug begehen" zu wollen, wie der Chef der Wahlkampagne des Kandidaten Martin Fayulu, Pierre Lumbi, sagte. Nach Protesten im Vorfeld der Wahl war auch die Stimmabgabe am Sonntag von Gewalt und Pannen überschattet.

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Für Unmut hatte die Entscheidung der Wahlkommission gesorgt, die Wahl in mehreren Regionen auf März zu verschieben, obwohl der Gewinner dessen ungeachtet am 18. Januar als neuer Präsident vereidigt werden soll. Der seit 17 Jahren amtierende Joseph Kabila durfte nicht erneut antreten, wahrscheinlich ist der Sieg seines Gefolgsmannes Emmanuel Ramazani Shadary. Gegen ihn waren 20 oppositionelle Kandidaten angetreten. Ein vorläufiges Ergebnis wird am 6. Januar erwartet.

Sudanesische Kindersoldaten, Februar 2018

Trotz Pannen und Gewalt während der Wahlen im Kongo verliefen die Abstimmungen Wahlbeobachtern zufolge weitgehend friedlich. Die Wahlen eines neuen Präsidenten, des Parlaments und der Provinzvertretungen in dem zentralafrikanischen Land am Sonntag waren "vergleichsweise gut organisiert und der Abstimmungsprozess verlief relativ reibungslos", teilte Joseph Malanji, Sambias Außenminister und Leiter der Wahlbeobachter der Staatengemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC), am Mittwoch in seinem vorläufigen Bericht mit.

Auch der Leiter der Wahlbeobachter der Afrikanischen Union (AU), Dioncounda Traoré, sagte, die Abstimmungen hätten trotz aller organisatorischer, politischer und sicherheitspolitischer Herausforderungen in einer weitgehend friedlichen Atmosphäre stattgefunden.

Die Wahlen in dem rohstoffreichen Krisenstaat mit etwa 81 Millionen Einwohnern waren von mehreren Pannen und Gewalt begleitet worden. Im Osten etwa erzwangen bewaffnete Rebellen die Schließung einiger Wahlbüros. Schon vor den Wahlen war es in Regionen zu Unruhen gekommen, in denen die Stimmabgabe für rund 1,2 Millionen Menschen auf März verschoben worden war. Die Wahlkommission begründet diese Maßnahme mit einem Ebola-Ausbruch und Terrorgefahr. 

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(rt deutsch/dpa)

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